Daniel Hagemeier

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die antragstellende Fraktion zeichnet ein Bild von NRW, wonach die Landesregierung angeblich nicht die richtigen Voraussetzungen in der Gesundheitsversorgung setzt. Dies entspricht aber nicht der Realität. Was sie dabei konsequent ausblendet: Unsere Landesregierung gestaltet …

Jedem Bundesland, Herr Kollege Brockes, steht es natürlich frei, Sonderregelungen zu schaffen. Sie haben eben schon durch Ihren Kollegen vortragen lassen, dass wir in zehn Bundesländern bereits eine andere Regelung haben. So haben wir auch die Möglichkeit, in Nordrhein-Westfalen unseren eigenen Rahmen festzuzurren. Ich werde jetzt bei …

Sehr gern.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt Anträge und Gesetzesentwürfe in diesem Haus, bei denen zweimal hingeschaut werden muss. (Carsten Löcker [SPD]: Ja, genau!) Beim ersten Mal erschließt sich möglicherweise die Sinnhaftigkeit nicht zwangsläufig. Vordergründig geht es heute um ein Detail, nämlich um die …

Ich verweise an dieser Stelle auf die Fortsetzung meiner Rede, da Sie mich zu einem Zeitpunkt unterbrochen haben, zu dem Sie, Herr Kollege, noch überhaupt nicht wissen können, was noch alles folgt. (Heiterkeit von Thorsten Klute [SPD] und Jo- sef Neumann [SPD]) Da es sich um eine freiwillige Leistung handelt und es auch Bundesländer …

Ich lasse sie zu. 22.05.2025

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere der Zukunft verpflichtete Koalition aus CDU und Grünen weiß um ihre Verantwortung, gerade den Lebensalltag von Menschen mit Behinderung oder Beeinträchtigung zu verbessern. Deshalb arbeiten wir kontinuierlich daran, die Rahmenbedingungen zu optimieren, um konkrete und …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich zu Beginn unterstreichen, was bereits aus den Landtag Beiträgen meiner Kolleginnen und Kollegen von CDU und Grünen deutlich geworden ist: Erstens. Die Krankenhausplanung in NRW ist ein notwendiger und überfälliger Schritt, um unsere Versorgungsstrukturen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es steht außer Frage, dass die Gesundheitsversorgung vor großen Herausforderungen steht. Zukunftskoalition und Landesregierung arbeiten deshalb seit Jahren mit hohem Einsatz daran, diese Herausforderungen aktiv anzugehen. Der heute vorliegende Antrag trägt allerdings nichts …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Demokratie ist nicht einfach da, sie muss gelebt werden – dieses Zitat von Theodor Heuss beschreibt treffend, worum es heute geht. Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit, sie ist eine Errungenschaft. Wir alle – jeder 27.03.2025 und jeder Einzelne von uns – müssen uns für …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Vorrednerinnen von CDU und Grünen haben es bereits treffend formuliert: Für die Zukunftskoalition und insbesondere für unsere Schulministerin Dorothee Feller Landtag ist die Gesundheit unserer Kinder nicht nur ein zentrales Thema, sondern auch ein Herzensanliegen. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Stärkung unserer Demokratie und die Förderung von Bürgerbeteiligung sind für die Zukunftskoalition von CDU und Grünen zentrale Anliegen; denn sie betreffen uns alle, jeden Einzelnen und uns als Gesellschaft insgesamt. Gerade vor dem …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute ist ein besonderer Tag. Wir befinden uns auf der Zielgeraden zur Verabschiedung des Haushalts. Er ist mehr als nur bloße Zahlen. In jedem Haushaltsplan spiegelt sich die Politik einer Regierung wider. Er ist der Ausdruck unserer politischen Prioritäten und ein klares …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktion! Inklusion hat zum Ziel, dass alle Menschen, Menschen mit und Menschen ohne Behinderung, in unserem Land gleichberechtigt zusammenleben können. Der Verwirklichung genau dieses Ziels fühlen sich die Zukunftskoalition von CDU und Grünen und die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch wenn es grundsätzlich nur eine persönliche, individuelle Schuld gibt, so gibt es doch eine kollektive Verantwortung zur Erinnerung. Heute ist ein wichtiger Tag für die Pflege der Erinnerungskultur unseres Landes. CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben zu Beginn des …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Ziel der Zukunftskoalition von CDU und Grünen ist klar: Wir wollen eine qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung für alle Menschen in Nordrhein-Westfalen, in der Stadt und auf dem Land, jetzt und auch in Zukunft. Wir halten deshalb unser Versprechen und unterstützen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal bedanke ich mich bei meinen Vorrednerinnen von CDU und Grünen und bei unserer Ministerin Frau Paul und schließe mich den gemachten Ausführungen ganz ausdrücklich an. Nordrhein-Westfalen ist Vorreiter beim Kinderschutz, und daran haben hier im Hohen Haus und …

Es ist im Sozialgesetzbuch V letztendlich klar definiert – und das wissen Sie, Herr Kollege –, dass alles, was mit der Prävention, mit dem Hautkrebsscreening, mit krebsvorbeugenden Untersuchungen zu tun hat, durch die Krankenkassen abgedeckt ist. Insofern ist der Weg hier eigentlich vorgezeichnet und – wie ich eben schon gesagt habe – …

Können wir gerne machen. Danke.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Zukunftskoalition von CDU und Grünen ist die Sicherung der Gesundheit der Menschen in unserem Land ein wichtiges Anliegen. Das gilt auch und besonders im Kontext des Hitzeschutzes. (Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: Partei des Respekts!) Ich erinnere gerne noch einmal daran: …