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Daniel Hagemeier

CDU 10.10.2024 Sitzungen 18/77

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch wenn es grundsätzlich nur eine persönliche, individuelle Schuld gibt, so gibt es doch eine kollektive Verantwortung zur Erinnerung. Heute ist ein wichtiger Tag für die Pflege der Erinnerungskultur unseres Landes. CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben zu Beginn des vergangenen Jahres hierfür den gemeinsamen parlamentarischen Grundstein gelegt. Dafür bin ich allen Kolleginnen und Kollegen ausdrücklich dankbar. In meinen Dank schließe ich alle relevanten Akteure unserer aktiven Bürgergesellschaften ein, die zu diesem Erfolg beigetragen haben. Wir sind zu einem guten, langfristig tragfähigen und würdigen Ergebnis gelangt. Die Details sind dem vorliegenden Antrag zu entnehmen. Mehr als 3 Millionen sowjetische Kriegsgefangene wurden, wie viele andere, Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. Ihr Schicksal und das ihrer Angehörigen war von unvorstellbarer Grausamkeit. Dennoch – das ist der Ausgangspunkt unserer gemeinsamen Initiative – spiegelt sich die Dimension dieses Verbrechens bislang in der deutschen Erinne-Landtag rungskultur noch nicht ausreichend und angemessen wider. Wer, wie es heute vor allem in rechtsextremistischen Kreisen geschieht, die Geschichte leugnet und schönredet, handelt unverantwortlich und schadet nachhaltig unserem Ansehen in der Welt. So war der 8. Mai 1945 ein Tag der Befreiung, der für uns im klaren Bekenntnis des „Nie wieder!“ ein Vermächtnis in Verantwortung für Frieden und Freiheit gegen Krieg und Gewalt, Diskriminierung, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit sein muss – auch 80 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Das sind wir allen Opfern der verbrecherischen Nazidiktatur schuldig. Wer die Geschichte nicht kennt, der begreift die Gegenwart nicht und kann die Zukunft nicht gestalten. „Das Vergessenwollen verlängert das Exil, und das Geheimnis der Erlösung heißt Erinnerung.“ Diese eindringliche Mahnung hat uns Altbundespräsident Richard von Weizsäcker hinterlassen und mit auf den Weg gegeben. Wir leben in einer Zeit, in der wir gut daran tun, uns die Schrecken des Krieges und dessen Begleiterscheinungen des Grauens zu vergegenwärtigen. Mit der Errichtung der Gedenkstätte wollen wir aber auch für die Angehörigen und Nachkommen der Opfer einen würdigen Ort des Erinnerns schaffen. Dieser soll – so formuliert es unser gemeinsamer Antrag – zugleich ein Ort der Wissenschaft, Forschung und Bildung für Land, Bund und Kommunen sein. Ich habe es bereits eingangs hervorgehoben: Es war vor dem Hintergrund all der genannten Erwägungen wichtig, dass es den Akteuren des Bundes und des Landes, dem Landschaftsverband sowie den Kreisen und Kommunen aus dem Regierungsbezirk Detmold nunmehr gelungen ist, eine Einigung zu erzielen. Diese Einigung ist die belastbare Grundlage dafür, dass der Ausbau des Gedenkorts für sowjetische Kriegsgefangene in Schloß Holte-Stukenbrock gelingen und Stalag 326 zu einer nationalen Gedenkstätte werden kann. Für das Land NRW ist die Gedenkstätte von nationaler Bedeutung. Für die Menschen wird es ein Ort der Einkehr, der Erinnerung und der Mahnung für die Zukunft. Allen Beteiligten danke ich herzlich für die kollegiale Zusammenarbeit, die uns stets geleitet hat. Ich werbe bei Ihnen allen um Zustimmung für den vorliegenden Antrag. Das sind wir den Opfern des Nationalsozialismus und auch uns selbst schuldig. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der FDP) 10.10.2024

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