Alexander Vogt

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn man Herrn Dr. Wille, aber auch Sie, Herr Krischer, hier reden hört, dann kriegt man immer das Gefühl: Eigentlich wollen Sie richtig was sagen, aber Sie trauen sich einfach nicht. Wenn Sie ehrlich wären und sagen würden, was Sie wirklich denken, dann würden Sie ganz klar einen …

Herr Rüße, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage oder Abschlussfrage zulassen. – Wenn man das so hört, ist es das Klassische, was Sie sagen: Die Bundesregierung oder irgendwelche anderen Ebenen sollen wieder alles machen; Sie haben wieder nichts damit zu tun. Sie sagten, dass Sie eine Preisbeobachtungsstelle in der Landesregierung …

Frau Ministerin, bevor ich zu meiner Frage komme, hätte ich eine Bitte. Bei dieser Verwaltungsvereinbarung gibt es anscheinend eine sehr große Unübersichtlichkeit, wann wie was durch das Land und durch den Bund finanziert wird. Ich gehe nicht davon aus, dass das ein Geheimdokument ist. Sollten darin Anteile beschrieben werden, würde ich …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der 5. November 2024 hat eine erneute Zeitenwende für die transatlantischen Beziehungen eingeläutet. Die CDU und die grüne Fraktion haben diese Aktuelle Stunde beantragt. Bisher haben wir Lob für das NRW-USA-Jahr und wichtige Einrichtungen wie Schüleraustausche gehört. Aber …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir alle haben einen Spitzenplatz im europäischen Ranking: In kaum einem anderen Land werden so viele Elektrogeräte weggeworfen wie in Deutschland. Pro Kopf fallen jedes Jahr mehr als 20 Kilogramm Elektroschrott an. Diese Berge von Müll belasten nicht nur die Umwelt, sondern kosten …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir alle sollten wissen, wie dramatisch die Situation bei thyssenkrupp und in der Stahlbranche in Nordrhein-Westfalen ist. Tausende Mitarbeitende haben Angst um ihre Arbeitsplätze, Tausende Familien bangen um ihre Existenz, und es gibt massive Kritik von Beschäftigten und …

… und über Ihre Arbeit und Durchsetzungskraft im Kabinett aus. – Vielen Dank. (Beifall von der SPD)

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Dr. Nolten, wenn Sie gerade auf die Zuschauer geschaut haben, werden Sie festgestellt haben: Hier sind viele sprachlos. Ein Wust aus Metaphern zwischen Zootieren, Elefanten, Löwen, Fußball und was Ihnen sonst noch alles eingefallen ist … Wenn es nicht ein ernstes Thema wäre, hätten viel mehr …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Erinnern Sie sich noch an die Debatte zum schwarz-gelben Klimaanpassungsgesetz? Im Sommer 2021 hat der Landtag dieses Gesetz nach teils hitzigen Debatten beschlossen. Ein Tweet sorgte dabei für besonderes Aufsehen. Darin hieß es – ich zitiere –: „Diese #Laschet Politik kostet überall …

Herr Minister, wenn ich Sie richtig verstanden habe, haben Sie vorhin gesagt, dass sich der Bewerber, dessen Einstellung Ihnen durch das Gericht ja untersagt wurde, über den Stand des Bewerbungsverfahrens informiert hatte. Bei wem hat er sich informiert? Landtag

Herr Minister, Sie haben uns gerade erklärt, dass Sie die Umstrukturierung von vier auf drei Gruppenleiterstellen als sinnvoll erachtet haben und dann auch irgendwann diese Entscheidung getroffen haben. Wenn das Gericht Ihnen aufgrund der fehlerhaften Verfahren innerhalb Ihres Ministeriums nicht die Einstellung eines weiteren …

Sehr geehrter Minister, Sie haben ja dargestellt, dass Sie irgendwann die Entscheidung getroffen haben, dass die Gruppe „Radverkehr“ umorganisiert werden sollte. War dieser Zeitpunkt der Entscheidung vor der Gerichtsentscheidung, wo Ihnen bestätigt wurde, dass die Stellenbesetzung so nicht funktioniert hat, oder nach der …

Ich hatte mich eigentlich gemeldet, um noch einmal auf Herrn Loose zu reagieren und um da etwas klarzustellen. Aber das war der gleiche Quatsch, der jetzt schon in mehreren Runden erzählt wurde, wo viele Sachen geleugnet werden, die einfach der Realität entsprechen. Daher brauche ich nicht darauf einzugehen. Es haben gerade so viele für …

Frau Wenzel, ich habe doch hier keinem Minister unterstellt, dass er oder sie zu wenig vor Ort wäre oder zu wenig machen würde. Ich habe gesagt, dass die gesamte SPD-Fraktion vor Ort war. Schön, dass Sie auch vor Ort waren, aber es waren nur wenige der CDU-Fraktion. (Widerspruch von der CDU) Es geht auch gar nicht darum, wer wann vor Ort …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wie immer ist Herr Laumann auch bei so einem ernsten Thema lustig. Herr Laumann, Sie stellten es gerade so dar, dass thyssenkrupp das am besten mitbestimmte Unternehmen in Nordrhein-Westfalen sei, und Sie tun, als wäre das alles gut. Wenn ich die Presse in den letzten Wochen richtig verfolgt habe …

Herr Loose, heute Morgen wurde einiges dazu gesagt, was Sie unter Patriotismus verstehen: dass der Europaspitzenkandidat Spione aus China beschäftigt und mit Steuergeldern bezahlt und dass einzelne Mitglieder anscheinend Geld aus Russland bekommen, sich bezahlen lassen. (Zurufe von Markus Wagner [AfD] und Dr. Christian Blex [AfD]) – Herr …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Dass sich gerade die AfD hier um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und die Zukunft der öffentlich-rechtlichen Sender Gedanken macht, ist schon sehr skurril. Herr Tritschler, wir hätten erwartet, dass Sie nach den Enthüllungen der letzten Tage vielleicht Experte wären für Russia Today, chinesische …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Hovenjürgen, Sie haben gerade einen Zwischenruf von wegen „Beteiligung bei wirtschaftspolitischen Debatten“ Landtag gemacht. Wir hatten im letzten Plenum zu genau diesem Themenpunkt eine Aktuelle Stunde. Da gab es weder vom Ministerpräsidenten noch von der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir erleben heute hier eine sehr bemerkenswerte Debatte, nicht nur, dass wir sowohl von der SPD als auch von der FDP eine ganze Reihe an Vorschlägen haben, was man als Landesregierung machen könnte, sondern auch das Schönreden von CDU und Grünen oder wahlweise, die Verantwortung …

Das ist eine gute Frage. Dann habe ich nämlich mehr Redezeit und kann Ihnen mehr darüber berichten, wie es im nördlichen Ruhrgebiet aussieht, weil Sie das ja anscheinend nicht interessiert. Dann kann ich noch weiter darüber sprechen, welche Aufgabe denn das Land hier eigentlich hätte. Wir sind nämlich beim Thema „Wirtschaft“. Wenn wir …