Reden (99)
25.01.2024
Sehr gerne.
25.01.2024
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Debatte hat es wieder gezeigt – Herr Krauß, Sie haben auch mit Landtag dem weitergemacht, was wir schon die ganze Zeit gemerkt haben; der Minister hat es getan, und es steht in Ihrem Antrag; Herr Dudas hat das beschrieben –: diese Verantwortungsverschiebung, alles Richtung Bund. …
01.12.2023
Noch mal: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich grüße an dieser Stelle auch Oberbürgermeisterin Frau Reker und Oberbürgermeister Herrn Dr. Keller, die an dieser Debatte sicherlich Interesse finden. (Beifall von Gordan Dudas [SPD]) Ich zitiere aus dem Koalitionsvertrag der CDU und der Grünen. Darin heißt es: …
01.12.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 01.12.2023 (Sarah Philipp [SPD]: Es ist sehr laut hier!)
25.10.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Künstliche Intelligenz erhält Einzug in viele Bereiche unseres Lebens. Deshalb ist es richtig, dass wir uns mit diesem Thema auch im Bereich von Kunst und Kultur beschäftigen. Grundsätzlich sieht auch die SPD-Fraktion Handlungsbedarf. Aber nähert man sich diesem Thema im …
22.09.2023
Hört man den Rednerinnen und Rednern der regierungstragenden Fraktionen und der Landesregierung zu, so scheint bei so viel wolkiger Rhetorik alles super zu sein. Sie schieben aber die gesamte Verantwortung bzw. alles, was schwierig ist, in die Regionen. Das kennen wir auch Landtag von anderen Entscheidungen: Hier ist alles super; die …
22.09.2023
… dass es mehr Windkraftausbau gibt, und andererseits in den Regionen letztlich Diskussionen entstehen, ohne dass Sie hier vernünftige Regelungen auf Landesebene getroffen haben. – Vielen Dank, meine Damen und Herren. (Beifall von der SPD)
22.09.2023
Wenn wir darauf schauen, wie die Situation hier eigentlich ist, sind wir gespannt, wie Sie uns eigentlich erklären, warum Sie hier einerseits dafür sorgen, dass groß PR dafür gemacht wird, …
22.09.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Neubaur! Die schwarz-grüne Landesregierung 22.09.2023 rühmte sich im Sommer noch mit folgenden Sätzen in einer Pressemitteilung: „Kräftiger Schub für die Windenergie in Nordrhein-Westfalen. In keinem anderen Bundesland wurden in diesem Jahr bereits mehr …
25.08.2023
… anstatt alles hinzunehmen und sich vor jede Entscheidung dieser Landesregierung zu stellen. – Vielen Dank. (Lebhafter Beifall von der SPD)
25.08.2023
Ich komme zum Schluss. – … dass diese Fraktion in anderen Bereichen, beispielsweise im Bereich „Kinder und Jugend“, im Bereich „Geflüchtete“, einmal mit ihren Ministerinnen und Ministern (Christian Dahm [SPD]: So ist es! – Beifall von der SPD) genauso in die Diskussion geht, um über bessere Lösungen zu streiten, … 25.08.2023
25.08.2023
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich glaube, CDU und Grüne hatten sich das so schön vorgestellt: Wir machen eine Aktuelle Stunde, und dann macht man hier richtig was gegen die Bundesregierung. – Wenn wir sehen, wie leer Ihre Reihen jetzt sind und dass nicht mal ein Drittel der grünen Abgeordneten überhaupt anwesend ist, wenn die …
15.06.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Schülerinnen und Schüler! Liebe Freunde der fairen Verkehrswende! Unser Antrag in Kürze: Erstens. Kostenloser ÖPNV für Schülerinnen und Schüler und Azubis bis 18 Jahre. Zweitens. Die volle Unterstützung für die Studierendenschaft in NRW bei der Fortführung eines …
14.06.2023
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Dass die Transformation im Sinne von Klimaschutz und Wirtschaftsförderung notwendig ist und finanziert werden muss, ist wohl unstrittig. Wir haben heute gehört, dass wir uns aber nicht in allen Punkten einig sind. Zur Transformation und zum Thema „Klimaschutz“ haben wir heute Morgen eine relativ …
14.06.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Unterzeichnende der Bundestagspetition! Liebe Mieterinnen und Mieter! Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen fordert, die Nutzung von Solarenergie an Balkonen und Garagen zu erleichtern. Der Mieterbund NRW sagt – ich zitiere –: „BKW statt AKW – …
25.05.2023
Man merkt ja, dass dieses Thema Sie ganz schön packt. (Beifall von der SPD) Landtag Das Problem ist nämlich: Wenn man Sie darauf hinweist, dass schöne Themen und schöne Bilder eben nicht die Probleme der Menschen lösen … (Zuruf von Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]) – Herr Mostofizadeh, ich komme jetzt gleich zum Schluss. (Beifall von der CDU …
25.05.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe betroffene Menschen in Nordrhein-Westfalen! Während wir hier diskutieren, stehen Tausende Menschen in NRW im Stau. Tausende Menschen könnten längst an ihrem Arbeitsplatz sein, können dies aber aufgrund der Verkehrslage nicht. Diese Menschen und viele Unternehmen in …
30.03.2023
Die Redebeiträge Ihres Kollegen heute Morgen und auch gerade haben Sie doch mitbekommen. Die Differenz zwischen dem Anspruch, den Sie jetzt formuliert haben, und dem, was hier vorhin vorgetragen wurde, sollten sogar Sie erkennen. – Vielen Dank.
30.03.2023
Herr Keith, wenn man Ihnen abnehmen soll, dass Sie sich wirklich um das Thema „Hochwasser – Katastrophen und Kommunikation“ kümmern wollen, sollten Sie vorher mit Ihrem Kollegen Tritschler reden, damit Sie hier auch Sachen einbringen, und sich dann beteiligen, wenn wir über diese Themen diskutieren, und nicht auf diese populistische Art …
30.03.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Tritschler, Sie nutzen es immer wieder, wenn andere Menschen Ihre Arbeit machen, und wollen die Ergebnisse irgendwie für sich verwenden. Sie versuchen, zu instrumentalisieren, diesmal die Opfer der verheerenden Flutkatastrophe. (Christian Loose [AfD]: Das machen Sie im- mer mit …
