Jan Bauer

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mit der vorliegenden Petition greift der Petent eine Frage auf, die weit über den Einzelfall hinausgeht, nämlich die Rolle und die Rahmenbedingungen von Schulen in freier Trägerschaft in Niedersachsen sowie die Weiterentwicklung unserer schulischen Vorgaben insgesamt. Die …

Bitte, Herr Bauer! Sie haben das Wort. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wie bereits bei der Einbringung des Antrags ausgeführt, besteht überhaupt kein Zweifel: Die Frage der Arzneimittelversorgung beschäftigt viele Menschen in Niedersachsen. Frau Klages, da haben wir überhaupt keinen Disput. Wenn wichtige Präparate …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Bürokratieabbau im Gesundheitswesen wird auf allen Ebenen und von allen politischen Akteuren als zwingende Voraussetzung für das grundsätzliche Gelingen gefordert. Das ist nicht neu, aber dringend. Daher habe ich mir gemeinsam mit dem Kollegen Eike Holsten, der gestern hier schon von …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Petent, um den es hier geht seit über zehn Jahren in der Pflege tätig, Weiterbildung absolviert, staatlich gefördert, beruflich anerkannt, soll plötzlich nicht mehr als qualifiziert gelten. Warum? Weil sich das Kultusministerium auf den Standpunkt zurückzieht, es fehle die richtige …

Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Frau Klages, liebe Frau Prell, die Arzneimittelversorgung in Niedersachsen und Deutschland ist zweifellos ein wichtiges und für die Bürgerinnen und Bürger ein drängendes Thema. Lieferengpässe, Qualitätsprobleme, Abhängigkeiten von internationalen Märkten stellen uns vor große Herausforderungen. …

Weil es da bisher keine Handlung gibt: Wie stehen Sie dazu? Ich bin nicht Mitglied im Kreistag von Helmstedt. Deswegen kann ich dazu nicht sagen. Ich bin Mitglied im Kreistag des Landkreises Harburg. Aber das können wir gerne noch nacharbeiten. Ich komme auf das Thema zurück: Wir müssen also den Zugang unterbinden.

Herr Bauer! Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Kollege Güldner, der Antrag, den wir heute beraten, wurde intensiv im Ausschuss diskutiert. Dabei ging es nicht um das Ja oder Nein, sondern ausschließlich um das Wie. Der Antrag fordert Maßnahmen zur Prävention und Aufklärung sowie konkrete Schritte, um den …

Ich komme auf das Thema zurück: Wir müssen also den Zugang unterbinden. Der Antrag fordert unter anderem ein Verbot der Werbung und Verkaufsförderung von Lachgas an Kinder und Jugendliche sowie ein Verkaufsverbot von großen Kartuschen an Privatpersonen. All diese Maßnahmen sind sinnvoll und notwendig. Dabei bleibt aber die Nutzung für …

geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Marten Gäde, um die Frage gleich konkret zu beantworten: Ich war schon in der Psychiatrie. Aber im Ernst: Wir sprechen heute über ein Thema, das tief in das Leben vieler Menschen in unserem Land eingreift, Menschen, die aufgrund schwerer psychischer Erkrankungen in …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag ist richtig, das Thema ist wichtig – aber leider zu spät. Bernhard Hoëcker und Wigald Boning haben es in ihrer Sendung beschrieben: „Nicht nachmachen!“ Das gilt heute insbesondere für die Schülerinnen und Schüler vom Gymnasium Am Kattenberge in Buchholz. Der Bund …

Sehr geehrter Herr Präsident! <v UU>Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Gesetzentwurf wurde <v UU>ausführlich im Ausschuss beraten und diskutiert; das haben <v UU>wir gerade gehört. Wir haben in der Anhörung und in den <v UU>Stellungnahmen eine Vielzahl von wertvollen und wichtigen Argumenten <v UU>für und wider einige …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Titel ‑ Claudia Schüßler hat es eben schon gesagt ‑ der zu beratenden vorliegenden Entschließungsanträge ähneln sich sehr. Gleiches gilt für weite Teile der inhaltlichen Ausführungen. Die Überlastung der Rettungsdienste und Notfallambulanzen, der Missbrauch von …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Gäste und Besucher auf den Rängen! Die Herausforderungen im Gesundheitswesen in den aktuellen Tagen könnten kaum größer sein: fehlende Deckung bei der Finanzierung in der Pflege und in den Krankenhäusern, Fachkräftemangel in nahezu allen Bereichen, …

Jan Bauer (CDU): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Besucherinnen und Besucher! „Sind niedersächsische Pflegeeinrichtungen in Gefahr?“ Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste spricht laut einem NDR-Bericht hinsichtlich der wirtschaftlichen Lage der Alten- und Pflegeheime von einer „sehr ernsten Lage“. Zu …

Jan Bauer (CDU): Herr Minister Philippi, vielen Dank für die ausführliche Beantwortung unserer Dringlichen Anfrage. Meine erste konkrete Nachfrage ist, wie viele Betten in stationären Einrichtungen aufgrund des Personalmangels bzw. Fachkräftemangels derzeit in Niedersachsen nicht belegt sind. Vielen Dank. Vizepräsidentin Sabine Tippelt: …

Jan Bauer (CDU): Herr Präsident! Liebe Abgeordnete! Lieber Herr Minister Philippi! Beim Thema E-Bike-Leasing war es ein bisschen wie beim politischen Aschermittwoch. Ich wollte Herrn Minister Lies noch anbieten, das Lastenfahrrad, das wir zu Hause haben, bei schlechtem Wetter zusätzlich zur Verfügung zu stellen; aber der Antrag ist …

Jan Bauer (CDU): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister Philippi, ergänzend zu der Dringlichen Anfrage der AfD haben wir die Frage: Wie sieht es eigentlich mit IVENA aus? Sie haben es eben angesprochen. Wie viele Krankenhäuser haben IVENA eingeführt und umgesetzt, und, falls Hemmnisse bestehen, wo existieren …