Stephan Christ

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Najafi, es ist immer wieder verblüffend. Wenn wir hier debattieren, habe ich immer wieder ein Déjà-vu. Ihre Halbwahrheiten, unzulässigen Verkürzungen und teilweise auch einfach Falschaussagen werden auch bei Wiederholung einfach nicht besser. Das muss man an dieser Stelle einfach noch einmal feststellen. Ich möchte einige Aspekte zum Thema „Verkehr und Mobilität“ sagen. Eine starke Wirtschaft, von der wir gerade gesprochen haben, braucht eine verlässliche Infrastruktur. Ja, sie ist das Rückgrat für die vielfältige Wirtschaft, die wir hier in Niedersachsen haben. Diese zu stärken und zukunftsfest aufzubauen, hat sich Rot-Grün vorgenommen. Darum stellen wir auch im kommenden Jahr viel Geld für den Erhalt unserer Verkehrswege und Brücken zur Verfügung. Dabei gilt selbstverständlich: Sanierung geht vor Ausbau, und Ausbau geht vor Neubau. Jeder Eigentümer weiß: Vor einem prunkvollen Anbau muss zuerst die Substanz des Hauses erhalten werden. Darum sind die Prioritäten hier ganz klar. Um die wesentlichen Faktoren zur Umsetzung nachhaltiger Mobilität ‑ Verkehr vermeiden, Verkehr verlagern, Verkehr verbessern; ich sprach davon am Montag ‑ umzusetzen, stärken wir natürlich auch das Fahrrad. Damit zum Beispiel die Räder, die durch das Dienstradleasing für Landesbeamt*innen angeschafft werden, auf immer besseren Radwegen fahren können, wird im kommenden Jahr auch die Radmobilität in den Fokus genommen. Alleine 2,5 Millionen Euro zusätzlich werden über die politische Liste für die Sanierung von Radwegen an Landesstraßen zur Verfügung gestellt. Außerdem wird das Fahrradmobilitätskonzept mit zusätzlichen Mitteln ausgestattet, um auch hier die vielfältigen Maßnahmen dieses Konzeptes umzusetzen. Meine Damen und Herren, das leitet über zu einem letzten kurzen Punkt: Mobilität ist hier in Niedersachsen im Wirtschaftsministerium angesiedelt. Aber das ist natürlich nicht die einzige Brille, durch die wir das betrachten. Mindestens genauso wichtig sind die sozialen Aspekte, die echte Wahlfreiheit bei der Mobilität mit sich bringt. Mobil zu sein, ist Teilhabe. Das müssen wir auch dem Drittel der Menschen zubilligen, die nicht mit dem Auto fahren können oder dürfen. Deshalb ist Niedersachsen verlässlich und trägt auch im kommenden Jahren seinen Teil zum Deutschlandticket bei. So bleibt der Zugang zu öffentlicher Mobilität so einfach wie nie und stärkt die Vielfalt der Mobilität, wie es eines Mobilitätslandes wie Niedersachsen würdig ist. Vielen Dank, meine Damen und Herren. Vielen Dank. - Die nächste Rednerin ist die Kollegin Beckmann