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Stephan Christ

GRÜNE 06.11.2024 2:43 min Tagungsabschnitte 19/20

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir alle kennen die Situation wahrscheinlich aus unseren Wahlkreisen: Man will mobil sein, aber der Bus fährt nur zweimal am Tag und gerade dann nicht, wenn wir ihn brauchen. Für viele Menschen in Niedersachsen ist das immer noch Alltag. Doch zum Glück gibt es unsere Bürgerbusvereine. Sie sind dort, wo es sie heute schon gibt, die Superhelden des Nahverkehrs, die immer dann zur Stelle sind, wenn es darauf ankommt - mit einem Lächeln auf den Lippen und viel ehrenamtlicher Energie! Heute möchte ich besonders das ist schon angeklungen den Dutzenden Bürgerbusvereinen in ganz Niedersachsen danken, die mit ihrem unermüdlichen Engagement dafür sorgen, dass Menschen in abgelegenen Regionen mobil bleiben können. Ein ganz besonderer Dank geht hier an Wolfgang Kaib, Alfons Mechlinski und Michael Szymanski, die mit dem Dachverband Pro Bürgerbus Niedersachsen seit Jahren maßgeblich dazu beitragen, dass der Bürgerbus ein verlässliches Angebot bleibt. Schön, dass Sie heute auch hier bei uns sind! Mit den heutigen Änderungen des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes wollen wir die Arbeit weiter unterstützen. Die Einführung einer jährlichen Organisationspauschale von 5 500 Euro für jeden Verein ist ein wichtiger Schritt, um den Ehrenamtlichen zu helfen - und zwar als gesetzlicher Anspruch. Das ist ein Unterschied zu anderen Organisationspauschalen in anderen Ländern. Besonders hervorzuheben ist, dass diese Pauschale so bürokratiearm wie irgend möglich ausgezahlt werden soll, sodass die Vereine ihre Ressourcen direkt in die Verbesserung der Mobilität vor Ort investieren können. Zusätzlich freue ich mich, dass wir auch die Förderung des Baus von Radwegen und Radschnellwegen auf bis zu 80 % erhöhen werden. Diese Maßnahme bietet uns eine echte Alternative zum Auto, macht unsere Städte lebendiger und hilft, den CO2-Ausstoß weiter zu verringern. Auch die Überarbeitung der Tatbestände für Betriebshöfe und Haltestellen, über die schon gesprochen wurde, wird für die Mobilität vor Ort eine erhebliche Unterstützung leisten. Doch dies ist nur ein kleiner Schritt auf dem Weg zu einer echten Verkehrswende. Der Ausbau nachhaltiger Verkehrsinfrastruktur und die Förderung des Ehrenamts sind nur der Anfang. Es bleibt noch viel zu tun, um Niedersachsen vollständig nachhaltig, gerecht und vernetzt zu gestalten. Aber wir gehen diesen Weg mit breiter Mehrheit. Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit und freue mich über viele weitere gemeinsame Schritte in Richtung einer besseren Mobilität. Danke. Herzlichen Dank, Herr Christ. -

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