Stephan Christ

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mittwoch, 11. September 2024, 2.49 Uhr, mitten in Dresden: Die letzte Straßenbahn der Dresdner Verkehrsbetriebe an diesem Tag fährt als Linie 7 von Pennrich nach Weixdorf über die Elbe. Wahrscheinlich sind wenige Nachtschwärmer auf dem Weg nach Hause und gleichzeitig die ersten Menschen schon wieder auf dem Weg zur Arbeit. 2.58 Uhr: Neun Minuten nachdem die Straßenbahn über die Carolabrücke gefahren ist, bricht sie auf einer Länge von 100 m unvorhergesehen in sich zusammen. Das muss ein ohrenbetäubender Lärm gewesen sein. Seismografen haben die Erschütterung detektiert. 3.01 Uhr: Die Dresdner Polizei erhält einen Notruf. 3.08 Uhr: Die Feuerwehr wird alarmiert und rückt mit einem Großaufgebot aus. Wie durch ein Wunder ist in dieser Nacht niemand verletzt worden. Meine Damen und Herren, die Schilderungen dieser Nacht zeigen, wie knapp Dresden an einer Katastrophe vorbeigeschrammt ist, und sie zeigen uns eindrücklich, dass wir auf unsere Verkehrsinfrastruktur achtgeben und uns um sie kümmern müssen. Dass solch ein Vorfall in Deutschland tatsächlich passiert, konnten wir uns nicht wirklich ausmalen. Die Infrastruktur ist der Schlüssel dazu, dass Wirtschaft, Land und Menschen mobil bleiben. Wir haben gesellschaftlich alle Anstrengungen zu unternehmen, damit unsere Verkehrswege sicher sind, und das tun wir. Meine Damen und Herren, das ist eine kontinuierliche Herausforderung, die wir in Niedersachsen ernst nehmen und für die wir Verantwortung übernehmen. Regelmäßige Prüfungen der Brücken erfolgen nach festen Prüfschemata, wie Minister Lies schon ausgeführt hat. Es gibt keine Anzeichen dafür, dass hier nicht sachgerecht, nicht ordentlich gearbeitet wird. Dank solcher intensiver Prüfungen müssen wir in Niedersachsen uns keine Sorgen vor einer ähnlichen Situation wie in Dresden machen. Auch wenn manche es hier nicht wahrhaben wollen: Rot-Grün handelt. Im Landeshaushalt 2024 haben wir als Fraktionen die Mittel für die Landesstraßen aufgestockt. Im Landeshaushalt 2025 hat die Landesregierung die Mittel für den Erhalt unserer Verkehrswege noch einmal erhöht, und sie hat die erhöhten Mittel das ist der Unterschied zur vorherigen Regierung auch für die kommenden Jahre festgeschrieben. Allein im kommenden Jahr sollen 110 Millionen Euro in den Landesstraßenbauplafond fließen, gerade auch mit dem Ziel, Straßen, Radwege und Brücken zu sanieren. Vielen Dank an Verkehrsminister Lies und Finanzminister Heere für dieses Möglichmachen! Der Erhalt der Landesstraßen hat für Rot-Grün eine ganz hohe Priorität, und die Brücken stehen dabei ganz besonders im Fokus, nicht erst seit dem Vorfall in Dresden. Die von Minister Lies erläuterte Handlungsstrategie Brücken, die schon seit dem vergangenen Jahr in Erarbeitung ist, ist ein gutes Beispiel hierfür. Dazu setzen wir mehr Finanzmittel ein. Wir setzen ganz klar auf Erhalt und Sanierung und nicht auf Ausbau und Neubau. Wo eine Landesstraße angefasst wird, muss natürlich auch der Radweg ausgebaut werden. Das lassen wir nicht gegeneinander ausspielen; denn wir haben große Herausforderungen in allen Handlungsfeldern. Meine Damen und Herren, eigentlich braucht es aber noch mehr. Da sind wir uns, glaube ich, alle einig. Wir haben die Autobahnen davon haben wir schon gehört, die Schiene, aber auch die Wasserstraße, die viel zu oft hinten runterfällt. Ich bin 33 Jahre alt. Ich will nicht wissen, auf welchen Straßen ich in 20 oder 30 Jahren unterwegs bin, wenn wir weiter nur so investieren dürfen wie bislang, ja, durch die Schuldenbremse gedeckelt. Auch Infrastrukturschulden sind Schulden, die wir nicht nachfolgenden Generationen überlassen dürfen. Meine Damen und Herren, diese Debatte werden wir miteinander führen, aber nicht unter diesem Tagesordnungspunkt. Vielen Dank. Vielen Dank, Herr Kollege Christ. -