Stephan Christ

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen! Zum letzten Tagesordnungspunkt ein kleines Rätsel zu Beginn: Was haben Aurich, Clausthal-Zellerfeld, Duderstadt, Friesoythe, Lüchow, Stuhr, Sulingen und Zeven gemeinsam? (Zuruf von der SPD: Die liegen in Niedersachsen! - Wiard Siebels [SPD]: Ich ahne es!) Wissen Sie‘s? - Das sind die niedersächsischen Mittelzentren, die zwar Gleise, aber keinen Personenverkehr mehr haben - Mittelzentren, die im ländlichen Raum eine zentrale Funktion übernehmen. Nachdem es gestern bereits um das Auto und die immense Bedeutung des Radverkehrs ging, soll es nun also um die Bahn gehen. Jahrzehnte des Fokus auf den MIV den motorisierten Individualverkehr haben hier ihre Spuren hinterlassen. Und Sparmaßnahmen der Bahn zuletzt vor allem in den 90er-Jahren des letzten Jahrhunderts auf dem Weg hin zu einer Aktiengesellschaft haben ihr Übriges getan. Liebe Kolleg*innen, zum Glück leben wir in anderen Zeiten, im Jahre 2023. Zum Glück haben wir die essenzielle Bedeutung des Bahnverkehrs für eine gelungene Verkehrswende erkannt. Zum Glück denkt niemand mehr ernsthaft über die Abbestellung von Verkehren nach - hoffe ich zumindest. 8 Millionen Niedersächs*innen wollen mobil sein, auf dem Weg zur Schule, zur Uni oder zur Arbeit, zum Arzt oder zum Einkaufen, zum Sportverein, zur Großmutter, in die Kneipe oder in den Urlaub, schwer bepackt oder mit leichtem Gepäck, alleine oder mit der ganzen Familie. Sie merken: Mobilität ist so vielfältig wie die Menschen in diesem Land sind, und das muss eine Verkehrswende leisten. (Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD) Die Verkehrsmittel dazu sind je nach Anlass sehr unterschiedlich, und so ist es wichtig, dass wir nach einer gewissen Flaute in den vergangenen Jahren nun wieder die Reaktivierung von Bahnstrecken für den Personenverkehr in Niedersachsen in den Blick nehmen. Liebe Kolleg*innen, eines hat sich doch ganz eindeutig gezeigt: Dort, wo Strecken reaktiviert wurden, haben sie die Erwartungen übertroffen, die zuvor an sie gestellt wurden. Beispiel: die Grafschaft Bentheim. Nachdem entsprechende Überlegungen schon auf die 1990er-Jahre zurückgehen, gab es 2015 positive Signale. Der von der damaligen rot-grünen Landesregierung eingesetzte Lenkungskreis analysierte die Potenziale von dutzenden Strecken und identifizierte dann die erfolgversprechendsten. Bad Bentheim Neuenhaus war auch mit dabei. Seit 2019 fahren nun auf der 28 km langen Strecke wieder Regionalbahnen der Bentheimer Eisenbahn im Stundentakt. 35 Jahre nach dem Ende des Personenverkehrs erlebte dieser hier eine Renaissance. Weitere Halte sind in der Prüfung, eine Verlängerung einerseits nach Gronau, anderseits nach Coevorden ist in der Diskussion. Die Zahlen bestätigen den Erfolg: die 2 500 Fahrgäste an Werktagen zeigen, dass der Umstieg möglich ist. (Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD) Liebe Kolleg*innen, um dieser Strecke und der zweiten des damaligen Programms von Einbeck-Mitte nach Salzderhelden weitere folgen zu lassen, soll es nun eine Fortsetzung des Reaktivierungsprogramms und die Wiedereinrichtung des Lenkungskreises geben. Die Zeiten für eine Reaktivierung sind aktuell so gut wie nie zuvor. Durch die neue Standardisierte Bewertung des Bundes haben sich die Möglichkeiten, Schienenstrecken für den Nahverkehr zu reaktivieren, noch einmal deutlich verbessert. So fallen u. a. Aspekte wie der Klimaschutz, der benötigte Flächenverbrauch oder die verbesserte Erschließung von Orten stärker ins Gewicht als zuvor. Dies kann es ermöglichen, dass gerade die Anbindung von Mittelzentren untereinander und an die Oberzentren besser gelingt. Auch touristische Destinationen haben so bessere Chancen, angebunden zu werden - ganz wichtig bei uns hier in Niedersachsen. Liebe Kolleg*innen, ob am Ende alle der zu Beginn genannten Städte wieder Personenzüge erhalten werden, können wir heute natürlich noch nicht sagen; das wäre nicht redlich. Aber wir wollen uns dafür einsetzen, dass die vielfältigen Bemühungen von möglichst vielen Kommunen, Unternehmen und den ganz vielen Ehrenamtlichen vor Ort, die sich an so vielen Stellen im Land für ihre Strecken vor Ort einsetzen, endlich Früchte tragen - ob für den Moor- , den Spargel- oder den Heide-Express, für das Sulinger Kreuz oder die Ostfriesische Küstenbahn. Sie alle haben das Potenzial, ganze Regionen neu an den Bahnverkehr anzuschließen. Dieses Potenzial wollen wir gemeinsam heben. Vizepräsidentin Barbara Otte-Kinast: Entschuldigung, Herr Christ! Stephan Christ (GRÜNE): Ich freue mich auf die Beratungen mit Ihnen. Vizepräsidentin Barbara Otte-Kinast: Entschuldigung! Lassen Sie eine Frage vom Abgeordneten Schepelmann zu? Stephan Christ (GRÜNE): Nein, danke. Vizepräsidentin Barbara Otte-Kinast: Nein, danke. - Alles klar. (Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD) Entschuldigung, dass ich Ihr Schlusswort abgewürgt habe. Sie hätten jetzt noch Redezeit, wenn