Stephan Christ

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! "Zukunft des Schienenpersonennahverkehrs in Niedersachsen" – ich hatte es gestern schon gesagt, wir beschäftigen uns in diversen Tagesordnungspunkten mit Mobilität, meiner Meinung nach zu Recht – "klimaneutral und kostengünstig?" Ich würde sagen: Ja und ja! Zumindest die Weichen sind dafür genau richtig gestellt. "Klimaneutral": Die Schiene – das möchte ich hier klarstellen – hat einfach die besten Voraussetzungen für einen klimaneutralen Betrieb. Stahl auf Stahl – wie wir das bei der Schiene haben – ist schlicht und ergreifend das beste System, was Energieeffizienz angeht. Zur Klarstellung: Dass im Rahmen der Verkehrswende immer wieder von Verlagerung von der Straße auf die Schiene diskutiert wird, hat nichts mit irgendwelchen Ideologien zu tun. Das ist schlicht und ergreifend Physik. Hier spielt das System Schiene nämlich seine Vorteile aus. Deswegen ist es auch richtig, dass hier im Plenum einer der ersten Entschließungsanträge im Verkehrsbereich der Entschließungsantrag zum Reaktivierungsprogramm des Landes war. Das Reaktivierungsprogramm war notwendig. In Niedersachsen existieren noch Dutzende Strecken, die gesichert werden wollen und darauf warten, reaktiviert zu werden. Der Anspruch an das Reaktivierungsprogramm ist: Keine Strecke, die einen positiven Nutzen-Kosten-Faktor hat, soll am Ende durchs Raster fallen. Man muss feststellen: Die Resonanz bei den Kommunen war überwältigend. 14 Strecken werden jetzt im nächsten Schritt direkt untersucht, und weitere Strecken werden in Abstimmung mit den Kommunen geprüft, um keine Strecke durchs Raster fallen zu lassen, die einen positiven Nutzen-Kosten-Faktor hat. Minister Lies, vielen Dank für das, was Sie im letzten Lenkungskreis gesagt und unterstrichen haben: Wir wollen bei diesem Verfahren so viele Strecken wie möglich durchbringen. Ich glaube, das ist die wichtige Botschaft, die von diesem Verfahren ausgeht. Die Schiene ist das Rückgrat des klimaneutralen öffentlichen Verkehrs der Zukunft. Und – hier möchte ich an Herrn Scharrelmann anschließen – alles muss zusammen gedacht werden. Natürlich. Sie muss zusammen mit den Bussen, den Landesbuslinien, zusammen gedacht werden. Die Landesbuslinien dürfen auch weiterentwickelt werden, damit wir dort ein gemeinsames System von Schienenpersonennahverkehr und Buslinien haben, wo keine Schienen liegen und auch in absehbarer Zeit keine Schienen liegen werden, sodass wir ein einheitliches System mit attraktiven Fahrzeiten haben. Dort ist noch Luft nach oben – genauso wie bei der Elektrifizierung. Das möchte ich noch einmal unterstreichen. 61 % der Bahnstrecken in Deutschland sind elektrifiziert, das wissen Sie. Deswegen war es bei der Prüfung von Alternativen meiner Meinung nach absolut richtig, an diese technologieoffen heranzugehen. Am Ende ist technologieoffen eine Entscheidung gefallen: Elektrifizierung oder Wasserstoff oder batterieelektrisch? Man kam am Ende zu der Erkenntnis, dass in den allermeisten Fällen offensichtlich der batterieelektrischen Variante der Vorzug gegeben wird. Tatsächlich werden in anderen Bundesländern Wasserstoffprojekte noch einmal überprüft. Wo Wasserstoffzüge fahren, wird noch einmal infrage gestellt, ob es für die Anwendungszwecke das richtige Modell ist. Und umgekehrt: Batterieelektrische Züge werden immer mehr eingesetzt. "Kostengünstig" war der zweite Aspekt. Das Deutschlandticket – das möchte ich noch kurz ergänzen – ist die größte Tarifrevolution, weil wir ein Ticket für alles haben. 11 Millionen Abos deutschlandweit – das war der letzte Stand im Sommer. 700.000 Abos – davon sprach Herr Lies gerade – sind in Niedersachsen verkauft worden. Studien haben ergeben: Rund ein Drittel lässt das Auto häufiger stehen. Das kann aber noch nicht das Ende sein, wenn man mal das Auto stehen lässt. Für eine reelle Verkehrswende braucht es dauerhafte Sicherheit. Wir haben mit den Entscheidungen der letzten Woche Sicherheit bis in das nächste Jahr hinein. Aber das reicht nicht. Wir brauchen eine längerfristige Sicherheit. Ich gebe Herrn Minister Lies für die weiteren Verhandlungen mit, dass wir das hinbekommen müssen. Ich glaube aber, hier ziehen wir an einem Strang. Auch hier noch einmal der Hinweis: Die Diskussionen rund um die Preiserhöhungen sind, wie ich finde, ein fatales Signal. Untersuchungen zeigen, dass eine Preiserhöhung von 49 Euro auf 59 Euro oder 69 Euro tatsächlich ein großes Potenzial verschwinden lässt. Deswegen sollten Preiserhöhungen meiner Meinung nach der allerletzte Schritt sein, um so das Deutschlandticket, wie es ist, noch besser zu machen. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.