Stephan Christ

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wat nix kost, is och nix wert. Das wusste schon mein Großvater. Dieses Sprichwort war so einprägsam, dass ich es auch 20 Jahre nach seinem Tod immer noch in meinem Gedächtnis habe. Die CO2-Komponente bei der Lkw-Maut ist keine Spinnerei von Bundesverkehrsminister Wissing oder der Ampel in Berlin. Es geht um den Einfluss, den CO2 auf das Klima hat und der bislang in ausgelagerten Kosten versteckt war. Mit der Anpassung, die seit dem 1. Dezember gültig ist, sind wir einem angemessenen Preis ein Stück weit nähergekommen und erfüllen gleichzeitig die novellierte europäische Wegekostenrichtlinie, die ab dem kommenden Jahr gilt. Für nachhaltige Mobilität und zur Einsparung von Emissionen im Verkehrssektor gibt es drei wesentliche Handlungsansätze. Verkehr vermeiden, Verkehr verlagern, Verkehr verbessern. Genau hier greift die aktuelle Änderung der Maut. Durch einen erhöhten Anreiz zum Vermeiden von Leerfahrten können weitere Verkehre eingespart werden. Durch das Aufbrechen des Finanzierungskreislaufs Straße wird die Verlagerung von Gütern auf die Schiene gefördert. Und durch die sukzessive Umstellung der Flotten hin zu klimafreundlichen Antrieben wird der Verkehr in Richtung CO2-Reduktion verbessert. Meine Damen und Herren, wir sehen überall die Herausforderungen, die mit dem Erhalt und der zeitgemäßen Anpassung unserer Infrastruktur verbunden sind. Die Mehreinnahmen durch die Maut fließen in genau diese Infrastruktur. Dort wird das Geld dringend benötigt. Dabei will ich zum Abschluss hervorheben, wie wichtig eine ganzheitliche und integrierte Planung ist. Diese plant alle Verkehre gemeinsam. Bei der Schiene gelingt das mit dem Deutschlandtakt heutzutage tatsächlich schon ganz gut. Dieser betrachtet den Nahverkehr, Fernverkehr und auch erstmals den Güterverkehr gemeinsam und wird so immer besser. Um all das zu stärken und weiterzubringen, werden wir als Grüne Ihren Antrag heute ablehnen. Vielen Dank. Vielen Dank, Herr Abgeordneter Christ. - Für die SPD-Fraktion hat