Stephan Christ

Stephan Christ (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es war einmal vor langer Zeit ein Schienennetz, das weit ausgedehnt war. Viele Regionen in Ostfriesland, der Lüneburger Heide oder dem Harz waren noch angebunden. Und heute? - Überholgleise, Weichen und Signale sind zurückgebaut. Hunderte Kilometer Gleise sind nicht mehr befahren oder sind gar abgebaut. Aber das Blatt hat sich gewendet. Gut, dass der Rückbau gestoppt wurde! Im Gegenteil: Dutzende Vereine mit vielen Ehrenamtlichen sorgen sich im ganzen Land um den Erhalt des Bahnnetzes. Ihnen gilt ein großer Dank. Sie haben schon eine gute Vorarbeit geleistet, halten die Gleise befahrbar, investieren Zeit und Geld in die Infrastruktur, fahren dort teilweise touristische Verkehre oder Museumsbahnverkehr. Meine Damen und Herren, darauf bauen wir mit diesem Entschließungsantrag auf, den wir vor wenigen Tagen mit der CDU einen konnten. Vielen Dank dafür! Die Resonanz auf den Entschließungsantrag, den wir im Februar eingebracht hatten, ist überwältigend. Sie kam aus allen Teilen des Landes und zeigt: Niedersachsen will die Bahn wieder auf die Schiene setzen. Und das wollen wir nun gemeinsam angehen. (Beifall bei den GRÜNEN und Zustimmung bei der SPD) Die Resonanz kam, wie gesagt, auch aus der CDU-Fraktion hier im Hause. Das freut uns sehr. Mit Ihrem Änderungsantrag haben Sie gezeigt, dass das breite gesellschaftliche Interesse auch hier unter den demokratischen Fraktionen geteilt wird. Wenn wir gleich den gemeinsamen Antrag von CDU, SPD und Grünen hoffentlich beschließen, wollen wir wieder Schwung in den Prozess der Bahnreaktivierung bringen. In der vergangenen Wahlperiode - Frau Dr. Liebetruth hat es schon ausgeführt - kam die Initiative dazu leider etwas spät. Das machen wir diesmal gemeinsam besser und ein bisschen schneller. (Beifall bei den GRÜNEN und Zustimmung bei der SPD) Das wurde auch vom Wirtschaftsministerium erkannt. Deshalb danke auch in diese Richtung, dass die Initiative schon aufgegriffen und der erste Termin schon gesucht wurde. Auch hier ist der Bedarf erkannt, und es besteht der Wille, schnell ins Handeln zu kommen. Schließlich gibt es diverse Strecken, bei denen schon Untersuchungen vorliegen, die gut in Schuss sind, die quasi auf dem Silbertablett liegen. Gleichzeitig gibt es Dutzende Strecken, für die ein berechtigtes Interesse an einer Reaktivierung vorliegt. Hier ist die Aufgabe des Lenkungskreises, die Kriterien dafür zu erarbeiten - Welche Strecken haben das meiste Potenzial? Welche Strecken haben große Netzwirkungen? -, gemeinsam mit Expert*innen, Vertreter*innen der kommunalen Spitzenverbände und breit getragen durch die demokratischen Fraktionen dieses Hauses. Wir werden auch den Güterverkehr mitdenken, wo es sinnvoll ist; denn auch er gehört zu einer gelungenen Verkehrswende. Diesen Aspekt haben Sie mit Ihrem Änderungsantrag eingebracht. Außerdem wir werden natürlich auch das sich anschließende Busnetz mitdenken, um auch hier den Übergang zu ermöglichen. Die Landesbuslinien sind ein gutes und gut gefördertes Instrument, das leider noch viel zu wenig Anwendung findet. Auch das wollen wir angehen. Die Erwartungen an den Lenkungskreis sind groß, an das Reaktivierungsprogramm. Weitere Punkte sollen einfließen: Das bestehende Netz und die Bahnhaltepunkte würden das Ganze noch mehr erweitern. Von daher ist es, glaube ich, gut, dass wir uns auf diese Punkte beschränken, sie zügig angehen und gerne weitere Kooperationen eingehen. Liebe Kolleg*innen, die Reaktivierung von Bahnstrecken ist ein weiterer Schritt auf dem Weg, Mobilität auch ohne das eigene Auto zu ermöglichen. Gerade im ländlichen Raum mit geringerer Bevölkerungsdichte war in der Vergangenheit die Bahn zurückgebaut worden. Aber der Rückbau ist gestoppt - zum Glück. Jetzt ist es unsere Aufgabe, den Wiederaufbau und die Stärkung des Bahnnetzes zu gestalten. Das gehen wir in dem Lenkungskreis an. Ich freue mich auf diese Zusammenarbeit. Vielen Dank. (Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD)