Stephan Christ

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Für die niedersächsische Wirtschaft ist es unerlässlich, Waren zu transportieren und somit Wertschöpfung zu generieren. Auch die Logistik selbst ist eine wichtige Branche für unser Land; das ist schon angeklungen. Großraum- und Schwerlastverkehr stößt da immer wieder an Grenzen und braucht daher gesonderte Verfahren. Wie auch schon angeklungen ist, sind funktionierende Straßen und Brücken die Grundlage dafür. Es ist eine immense Aufgabe und verbunden mit kontinuierlich hohen Kosten, diese Schlüsselinfrastruktur für Wirtschaft, Land und Menschen zu erhalten. Diese Bemühungen hätten in der Vergangenheit größer sein müssen. Der Euro kann eben immer nur einmal ausgegeben werden. Jetzt müssen wir damit arbeiten, was wir haben. Deswegen gilt für heute und in Zukunft umso mehr: Die Sanierung unserer Straßen und Brücken muss alleroberste Priorität haben. Auch wenn noch viel zu tun ist -- ja: Rot-Grün hat mit dem kommenden Haushalt einen Akzent gesetzt und priorisiert ganz klar den Erhalt unserer Straßeninfrastruktur. Meine Damen und Herren, Infrastruktur ist nur limitiert belastbar und hat technische Grenzen. Deswegen sind Regelungen und Begrenzungen grundsätzlich absolut richtig, um unsere Verkehrswege nicht zu überlasten und sie nachhaltig zu erhalten. Andererseits: Wenn ein Berg von 15 000 nicht bearbeiteten Anträgen bei der Niederlassung Nordwest der Autobahn GmbH anwächst, wie es in 2023 geschehen ist, dann stimmt mit dem System etwas nicht. Dann bringen wir so weder unsere Energiewende vernünftig voran, noch sorgen wir für zielführende Rahmenbedingungen, die es der Logistikbranche erlauben, ihren Anteil zum Ausbau der erneuerbaren Energien und hier, allen voran, der Windenergie optimal zu leisten. Was für erneuerbare Energien gilt, Frau Thiemann, gilt selbstverständlich auch für andere Großraum- und Schwertransporte. Einfacher, schneller und günstiger - das ist das Credo. Groß- und Schwertransporte müssen Regeln unterliegen, allein aus Gründen der Sicherheit. An diesem Grundsatz können und sollten wir auch nichts ändern. Wir können aber der Branche die Genehmigungsverfahren nicht vollständig abnehmen. Aber mithilfe der Forderungen in unserem Antrag wollen wir es den LogistikerInnen so einfach und arbeitsalltagstauglich wie irgend möglich machen, zum Beispiel den flexiblen Einsatz von Fahrzeugen zu vereinfachen, die nicht baugleich sind, aber demselben Typ angehören, bei geringen Abweichungen im Verfahren zu erleichtern, dass für bereits genehmigte Transporte noch Änderungen vorgenommen werden können, oder noch stärker die Möglichkeiten der Digitalisierung und den Einsatz des Prüfmoduls GST voranzutreiben, sodass eingehende Anträge noch schneller bearbeitet werden können. Meine Damen und Herren, mit Sicherheit ist das nicht die abschließende Lösung für die Unternehmen, die sich vielen Herausforderungen stellen müssen. Wir befinden uns vielmehr in einem fortlaufenden Prozess. Aber wir schaffen hiermit ganz konkrete Entlastungen. Das Land ist hier gemeinsam mit dem Bund auf einem guten Weg. Diesen Weg werden wir konsequent gemeinsam weiter beschreiten. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. Vielen Dank, Herr Abgeordneter Christ. -