‑ Die Kollegin hat sechs Minuten zur Verfügung. Wie sie diese ausnutzt, kann sie selbst entscheiden. Nicht wahr, Frau Thiemann? Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Siebels hört jetzt mal zu! Vorweg geht mein Dank an meine Vorrednerin. Dass ich zu einem Antrag der AfD noch mal ins Schmunzeln komme, hätte …
Vielen Dank. - Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Uns liegt ein Antrag mit dem klangvollen Titel „Startups und Gründungskultur in Niedersachsen stärken, verankern und Innovation fördern" vor - klingt ambitioniert, und das ist grundsätzlich zu begrüßen. Denn eines ist klar: Niedersachsen braucht eine starke …
Lieber Detlev, das habe ich gehört. Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich werde mich kurzhalten, bevor unser Kollege Schulz-Hendel noch vom Fleisch fällt. Eines muss ich sagen: Wir sind es ja durchaus gewohnt, dass Dinge, die in den letzten zweieinhalb Jahren nicht schön gemacht wurden, zumindest schöngeredet …
kommen Sie gerne nach vorne! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Saade, Sie haben ja nun sehr ausführlich mit vermeintlicher Expertise berichtet. Haben Sie sich mal dazu kundig gemacht, wie es Tieren in Lebendfallen geht? Das wäre mal meine Frage in Ihre Richtung. Genau. Herr Saade, Sie haben die …
Vielen Dank. - Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Erlauben Sie mir eine kleine Vorbemerkung, bevor ich gleich zum Antrag spreche. Der Kollege der AfD hat eben so „nett" das Zitat „Hättest du geschwiegen ..." an unseren Fraktionsvorsitzenden adressiert. Ich glaube, ich stehe in diesem Parlament nicht …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe regierungstragende Parteien, die Entschließung, die Sie hier einbringen, nimmt sich eines sehr wichtigen und aktuellen Themas an: des Schutzes von Beschäftigten in der Medienbranche vor Machtmissbrauch und sexueller Belästigung. Die Initiative orientiert sich, worauf Sie …
Vielen Dank. - Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Ministerin Behrens, ich glaube, es führt nicht nur bei mir zu Irritationen, dass Sie sich hier vorn hinstellen und das loben, was wir schon haben. Ich erinnere noch einmal daran, dass wir Verwaltungsdigitalisierung nicht nur aus der Not heraus betreiben, dass …
Liebe Kollegin Weippert, wenn Sie ansprechen, man habe in der letzten Regierungslegislatur mitregiert, dann sehe ich Ihnen, weil Sie nicht aus dem Bereich kommen, mal nach, dass Sie das Wort Ressorthoheit vielleicht nicht kennen. Aber ist Ihnen bekannt, dass es neben den normalen Vorhaben einen Versuch von Nordrhein-Westfalen gab das ist …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Stand der Verwaltungsdigitalisierung in Niedersachsen, die bereits in der letzten Legislatur der Verantwortung der SPD oblag, ist gekennzeichnet durch ambitionierte Strategien und deren mangelnde Umsetzung. Frist des bundesseitigen Onlinezugangsgesetzes zur Umsetzung der …
Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Großraum- und Schwertransporte leisten einen beträchtlichen volkswirtschaftlichen Beitrag und sind für den Erhalt sowie die Transformation des Wirtschaftsstandortes Deutschland unverzichtbar. Aktuell behindern insbesondere vermeidbare Bürokratiehürden und Defizite in der …
Aber selbstverständlich. Frau Thiemann, wenn Sie mir eine Frage stellen wollen, bitte! Vielen Dank, Kollege Bajus, dass ich eine kurze Zwischenfrage stellen darf. Sie haben eben gerade die große Mühe der Kollegen vor Ort gelobt, die im Vollzug vermeiden, dass Drogen und Alkohol Einzug halten. Das normale Verfahren ist auch bei …
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute werden wir im Zuge der abschließenden Beratungen neben der Niedersächsischen Bauordnung und dem Niedersächsischen Ingenieurgesetz auch zu Änderungen des Niedersächsischen Architektengesetzes abstimmen. Dass wir hier trotz der Bedeutung der …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vorab: Wenn ich in die Reihen der den Antrag einbringenden Fraktionen gucke, bin ich schon sehr erstaunt, dass dort bei einem so wichtigen Thema doch eine gewisse „Lichte“ zu sehen ist. - Das mag intern zu klären sein. Die Älteren unter uns werden es verstehen, wenn ich jetzt …
Abgeordneten Thiemann. Bitte schön, Frau Thiemann! Vielen Dank, Herr Präsident. ‑ Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin schon einigermaßen erschreckt, dass ich in meiner Rede recht deutlich darauf hingewiesen habe, dass die Umsetzungsfristen der Single-Digital-Gateway-Verordnung, das heißt EU-rechtlicher Rahmenvorgaben, gerissen worden …
Vielen Dank. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir alle in unsere Tagesordnung blicken, dann sehen wir, wie eben schon angekündigt, dass dieser Tagesordnungspunkt 11, zwei Unterpunkte enthält - unter 11 a den Antrag meiner Fraktion zur gerechten Ausgestaltung der Lkw-Maut vom Dezember letzten Jahres, …
wenn Sie wollen, und erhalten dafür ebenfalls anderthalb Minuten. Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Tippelt, ich habe eher das Gefühl, Sie haben mir nicht zugehört. Dankenswerterweise sitzen hier vorne Kollegen, die protokollieren. Das erleichtert es, meine Ausführungen nachzuvollziehen. Es ist …
Frau Thiemann, bitte! Vielen Dank. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ihr Antrag hat mich in Teilen schon in Erstaunen versetzt. Auch wenn ich mir in der Vergangenheit hier im Plenum schon öfter mal die Frage gestellt habe, wie gut eigentlich Ihr Draht zu den Kolleginnen und Kollegen in der Bundesregierung …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der 6. September 2023 überraschte uns mit einer unerwarteten Erkenntnis: Planungs- und Genehmigungsverfahren in Deutschland müssen dringend beschleunigt werden. Nachdem zuvor der Zehn-Punkte-Plan aus Meseberg und das Eckpunktepapier für das Bürokratieentlastungsgesetz …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Bezogen auf Ihren Antrag, liebe Kolleginnen und Kollegen von den Fraktionsfraktionen, stimme ich Ihnen zunächst im Hinblick auf die Bewertung der Lage zu. Aktuell stehen wir vor einer globalen Krise der freiheitlichen Demokratien. Selbst in Deutschland beobachten wir …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Digitalisierung ist unzweifelhaft eine der zentralen Herausforderungen unserer Zeit. Sie erfolgreich zu meistern, wird eine Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche Wirtschaft und somit eine starke Gesellschaft sein. Es ist Aufgabe der Legislative, den bestmöglichen …