Bitte sehr! Vielen Dank. - Wer anscheinend noch nicht einmal die Systematik kennt wer nicht weiß, dass die IHK Teil des Mittelstandsbeirats ist und der Mittelstandsbeirat faktisch als Kontrollgremium der Clearingstelle fungiert, der hat nicht nur keinen Kontakt zu der Clearingstelle, der hat nicht nur nicht zugehört und der hat nicht nur …
Ich glaube, die Antwort kann man ganz kurz und knapp geben. Die AfD hat neben dem Gesicht, das sie eben hinsichtlich meiner Intervention in Bezug auf das herabwürdigende Verhalten gegenüber unserer Ex-Kollegin und unseres amtierenden Kollegen gezeigt hat, gezeigt, dass sie noch nicht mal imstande ist, mir oder dem Kollegen Sachtleben …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man den heutigen Antrag der AfD liest, dann wirkt er auf den ersten Blick wie ein klassischer Beitrag zur Debatte über Bürokratieabbau: weniger Strukturen, weniger Kosten, mehr Effizienz - das ist das Narrativ. Aber Politik erschöpft sich nicht in Schlagworten, und wer …
von der Fraktion der CDU Frau Kollegin Thiemann. Bitteschön! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass Niedersachsen ein Luftfahrtland ist, ist unstreitig. Die dortigen Beschäftigten entwickeln Zukunftstechnologien, sichern Wertschöpfung, schaffen Innovationen und sorgen dafür, dass Niedersachsen auch künftig ein …
Sie haben noch anderthalb Minuten. Vielen Dank. - Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Weippert, in meiner Fraktion ist die Frage entstanden, ob Herr Lies über die Beförderung zur Staatsministerin informiert ist und auch darüber, dass Frau Behrens jetzt eine neue Chefin hat. Aber das können wir ja mal am Rande klären. …
Bitteschön! Vielen Dank. - Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man den Antrag der Regierungsfraktionen liest, könnte man fast glauben, Niedersachsen stünde kurz vor dem digitalen Durchbruch. Große Worte: souverän, effizient, modern, Strategien, Marktplätze, Pilotprojekte. Klingt beeindruckend - leider nur auf dem Papier, …
Vielen Dank. - Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Sachtleben, ich glaube, zu dem inhaltlichen Vorbringen Ihrerseits setzen wir uns gern im Ausschuss zusammen. Denn wir haben darüber gesprochen, dass die Ziele nicht verkehrt sind, aber dass es keinen Weg gibt. Eine Anmerkung deswegen bin ich nach vorn gegangen …
Vielen Dank. - Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mein erster Gedanke zu dem vorliegenden Antrag war: Endlich hat Rot-Grün die Veranstaltungswirtschaft entdeckt! Das ist erst mal begrüßenswert, denn „besser spät als nie" ist ja bekanntlich das politische Leitmotiv, das diese Koalition inzwischen zur Perfektion …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die niedersächsische Luftverkehrswirtschaft zu stärken, ist ein legitimes Anliegen. Ich sage ausdrücklich, wer die ökonomische Struktur unseres Landes kennt, weiß, dass internationale Anbindung kein Beiwerk, sondern Grundvoraussetzung für Prosperität ist. Niedersachsen ist …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Innenministerin Behrens! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, Cybersicherheit entscheidet heute darüber, ob unser Staat handlungsfähig bleibt oder nicht. Wenn Verwaltungen lahmgelegt werden, wenn Krankenhäuser nicht mehr auf Patientendaten zugreifen können, wenn Polizeisysteme ausfallen, …
Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Ministerin Behrens, erst einmal eine persönliche Bemerkung, die ich auch noch hätte einwerfen können: Wenn es um Kenntnisse zu Fragen der Cybersicherheit geht, rege ich auch im Hinblick auf gegebenenfalls weitere konzeptionelle Überlegungen an, meine Rede noch …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Haushaltsberatungen sind der Moment der Wahrheit: nicht der Moment der wohlklingenden Überschriften, sondern der Moment, in dem Politik Farbe bekennen muss. Nehmen wir den Entschließungsantrag zur Start-up-Förderung. Da frage ich ganz direkt: Wo steht das im Haushalt? Denn …
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dies ist das letzte Plenum dieses Jahres - eine Zeit, in der man Bilanz zieht, in der man sich fragt: Was hat man erreicht, und was hat man trotz bester Vorsätze vertagt? Beim Mobilfunkausbau in Niedersachsen, liebe Regierungsfraktionen, drängt sich leider der Eindruck auf: Es wurde viel …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir befassen uns heute abschließend mit dem Antrag zum Schutz von Beschäftigten in der Filmbranche vor Machtmissbrauch und sexueller Belästigung. Wir als CDU-Fraktion haben diesen Antrag im Ausschuss intensiv begleitet und die Beratung konstruktiv geführt. Ich hatte schon im …
Vor dem Hintergrund, dass ich hoffe, dass diesmal meine Frage zur Antwort passt: Welche konkreten Maßnahmen ergreift die Landesregierung, um die erforderlichen umweltrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen bei der kommunalen Ausweisung von Neubaugebieten auf ein vertretbares Minimum zu reduzieren, damit die Grundstückskosten bezahlbar bleiben?
Vor dem Hintergrund des soeben erfolgten, die Massen mitreißenden Feuerwerks des Wollens, Meinens und Würdens frage ich die Landesregierung, welche konkreten technischen und rechtlichen Maßnahmen sie plant, um den in der vorletzten Novelle der NBauO eingeführten Gebäudetyp E vom Papier mal in die tatsächliche Umsetzung zu bringen.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Ich gehe jetzt das Risiko ein, dass das Tischtuch zwischen Herrn Siebels und mir endgültig zerschnitten ist. Ich antworte. ‑ Vielen Dank. Wenn man erwidert, dann sollte man vielleicht zuhören. Sie können gerne, lieber Kollege, im Protokoll nachlesen, was ich gesagt habe, wenn Sie schon dazu übergehen, …
Sie haben das Wort. Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Ich glaube, einige können nachvollziehen, dass ich eben einmal oder zweimal auf meine Rede geguckt habe, weil ich dachte, ich bin zum falschen Tagesordnungspunkt vorne. Aber da danke ich der Technik für die Live-Tagesordnung, die mir dann versichert hat: Ich bin hier richtig. Es geht …