Colette Thiemann
Umfassende Maßnahmen zur Digitalisierung der Verwaltung weiter konsequent vorantreiben - IT-Strukturen konsolidieren und Cybersicherheit stärken!
Liebe Kollegin Weippert, wenn Sie ansprechen, man habe in der letzten Regierungslegislatur mitregiert, dann sehe ich Ihnen, weil Sie nicht aus dem Bereich kommen, mal nach, dass Sie das Wort Ressorthoheit vielleicht nicht kennen. Aber ist Ihnen bekannt, dass es neben den normalen Vorhaben einen Versuch von Nordrhein-Westfalen gab das ist dem Innenministerium zugegangen, ein Gewerbekonto voll zu digitalisieren, dass im Innenministerium kein Interesse daran bestand, dass dann das Wirtschaftsministerium fachfremd, das war dafür nämlich nicht zuständig; es ist nämlich im Rahmen der Digitalisierung für den Breitbandausbau zuständig gewesen dieses XUV-standardisierte Gewerbekonto mit Millionen des Bundes aufgesetzt hat und dass Niedersachsen das bis heute aufgrund der Weigerung des Innenministeriums aus der damaligen Zeit nicht nachnutzt?