Stefan Politze

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin in großer Sorge um die CDU; das muss ich ehrlich sagen. Der Auftakt der Besprechung dieser Regierungserklärung hat tief blicken lassen. Herr Thiele hat gleich seine Vorsätze des Jahresanfangs über Bord geschmissen. Damals hatten Sie gesagt: Weniger Zwischenrufe …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Kollegen! Lieber Kollege Sebastian Lechner, Sie haben mit einem Filmzitat geendet. Ich will das gerne aufnehmen. Ich gucke mir den Film gerne an, aber Ihre Rede hat mich an „Vom Winde verweht" erinnert. Das trifft es, glaube ich, wirklich. Ihren freundlichen Hinweis zur Meyer-Werft …

Herr Politze möchte erwidern. - Ich bitte um Ruhe! Herr Politze, Sie haben das Wort zur Erwiderung. Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Kollege Thiele, ich weiß nicht, ob Sie geschickt worden sind. Es war ja Teil Ihres Redebeitrages, ob ich geschickt worden sei. Ich bin nicht geschickt worden. Ich …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Kollegen! Herr Kollege Lechner, ich hatte von Ihnen als Haushaltsrede eigentlich etwas Sinnvolles erwartet. Sie ist aber leider ein bisschen zur Büttenrede verkommen, und das finde ich sehr schade. Sie scheinen mehr Zeit damit zu verbringen, Filme zu gucken, als sich mit Politik oder …

Bitteschön, Herr Politze! Herzlichen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Kollege Sebastian Lechner! Ich habe mir eben kurz die Antwort der Landesregierung aufgerufen. Das war auch nur in Kürze möglich. Wie man hier so aus dem Zusammenhang gerissen zitieren kann, erschließt sich mir nicht. Ich finde es …

litze, bitteschön! Frau Pr äsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! So wohltonierte Reden sind wir nicht mehr gewohnt, Herr Lechner. Deswegen habe ich immer gewartet: Was kommt denn jetzt noch? Wo ist die vergiftete Praline? Aber Sie haben staatspolitische Verantwortung gezeigt und das durch das Weglassen wesentlicher Punkte auf …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst einmal möchte ich unserem Ministerpräsidenten Olaf Lies von dieser Stelle aus noch recht herzlich zur Wahl zum Ministerpräsidenten gratulieren. Ich glaube, das war die beste Wahl, die stattgefunden hat. Herzlich willkommen als Ministerpräsident, und vielen Dank für die …

Vielen Dank, Herr Präsident. - Sehr geehrter Herr Kollege Reinken, wenn ein Antrag nicht ideologiebehaftet ist, dann ist es dieser Entschließungsantrag der regierungstragenden Fraktionen, weil er nämlich nichts zum Thema Einheitslehrkraft oder Ähnliches enthält. - Das will ich einmal vorwegschicken. Aber der entscheidende Punkt, auf den …

Kollegen Politze. Bitteschön! Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Kollegen - Entschuldigung: meine sehr geehrten Damen und Herren! Manchmal ist man ein wenig paralysiert, wenn man so eine Rede hört. Das Erinnerungsvermögen des Kollegen Fühner bedarf, glaube ich, einer Auffrischung. Der Letter of Intent ist vom …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin ein wenig erstaunt über die Rede von Herrn Fühner. Ich hatte erwartet, dass er sich zum Haushalt einlässt, aber das war doch eher ein Allgemeinplätzchen. Vielleicht ist es Ihrer niedersächsischen Bodenständigkeit geschuldet, dass Sie Ihrer …

wie die rechte Seite dieses Hauses einen solch wichtigen Antrag dazu missbraucht, hier Parteitagsrhetorik zu verbreiten und Themen gegeneinander auszuspielen, nämlich das Thema der Basiskompetenzen gegen das Thema Lebensrettung. Ich glaube, dass Lesen bildet, und ich glaube, dass Zuhören bildet. Aber das ist leider sehr unterausgeprägt …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte die Einbringung des Entschließungsantrags zu den Tagesbildungsstätten mit einem Dankeschön beginnen-einem Dankeschön an die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU dafür, dass wir uns bei einem sehr wichtigen Thema mit einem gemeinsamen Entschließungsantrag auf den Weg …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Kollege Fühner, das einzige Desaster, was hier gerade stattgefunden hat, war die Rede, die Sie hier in diesem Haus vorgetragen haben, Ihre Rede über „alles schlecht in der Bildungspolitik“, „nichts klappt“, Einheitsschule und Einheitslehrer war ein Ausflug in die 70er-Jahre, …

andere Berechnungsmethoden eingeführt, um seine Unterrichtsstatistiken zu schönen. So sieht die Wahrheit aus.

Kultusministers Althusmann mehr IGSen auf den Weg gebracht wurden als in den 20 Jahren davor? Vielen Dank für die Frage, Herr von Danwitz. Der Ministerpräsident vor Herrn Althusmann ‑ ‑ ‑ Herr Althusmann war ja zum Glück kein Ministerpräsident. Der Ministerpräsident davor war Herr Wulff, der eine Komplettverhinderung der IGSen gemacht …

anderthalb Minuten. Bitte sehr! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Fühner, ich finde es einigermaßen vermessen, dass Sie der Kultusministerin unterstellen, dass sie nicht in die Fachwelt reinhört und dass sie keine Gespräche führt. Das will ich hier so nicht stehen lassen, weil die …

weil Sie es auch im Wahlkampf betrieben haben, in höchstem Maße populistisch. (Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN - Widerspruch bei der CDU) Sie tragen das auf dem Rücken der Schülerinnen und Schüler aus, Sie spielen mit den Ängsten der Eltern, (Carina Hermann [CDU]: Sprechen Sie doch mal mit den Schülern und Eltern!) und Sie spielen …

- Herr Politze, Sie haben das Wort. Stefan Politze (SPD): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist schon beeindruckend, Herr Reinken, (Lukas Reinken [CDU]: Danke schön!) wie Sie die Tatsachen zu verdrehen versuchen. (Wiard Siebels [SPD]: So ist es!) Ich habe weder die Elternverbände noch Schülerinnen und Schüler …