Stefan Politze

anderthalb Minuten. Bitte sehr! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Fühner, ich finde es einigermaßen vermessen, dass Sie der Kultusministerin unterstellen, dass sie nicht in die Fachwelt reinhört und dass sie keine Gespräche führt. Das will ich hier so nicht stehen lassen, weil die Kultusministerin im ständigen Austausch mit den Fachberatern, im ständigen Austausch mit den Verbänden und auch im ständigen Austausch mit Schulen vor Ort ist. Das gilt im Übrigen auch für die regierungstragenden Fraktionen, die im Übrigen nicht diese Horrorszenarien von Ihnen haben. Natürlich gibt es immer Rückmeldungen zu allen Bereichen, weil es Erklärungsbedarfe gibt. Diese Erklärungsbedarfe werden auch entsprechend geklärt und erklärt, um am Ende Rechtssicherheit zu schaffen und Verlässlichkeit zu schaffen. Das will ich an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich sagen. Noch einmal zurück zu Herrn Althusmann. Ich verstehe, dass Sie in dieser Frage angegriffen sind und jetzt noch einmal bemühen wollten, dass Sie der Minister des Schulfriedens sind. Ich will an dieser Stelle noch einmal sagen: Sie können kein Minister des Schulfriedens gewesen sein, weil Sie die Verhinderung der IGSen durch eine hohe Zügigkeit vorangetrieben haben und mit einer Nullzügigkeit OBSen durchdrücken wollten, damit IGSen nicht gegründet werden, also ein faktisches Gründungsverbot in Niedersachsen eingeführt haben. Sehr geehrter Herr Althusmann, ich hätte es als Größe empfunden, wenn Sie gesagt hätten: Ich übernehme die Verantwortung, dass in meiner Zeit rechtswidrige Verträge im Ganztag geherrscht haben und das Land in zweistelliger Millionenhöhe an die Rentenversicherung Nachzahlungen leisten musste! - Das wäre Größe eines ehemaligen Kultusministers gewesen, sehr geehrter Herr Althusmann. Einen Moment, Herr Politze! Ich kam gerade nicht dazwischen. Es gibt den Wunsch nach einer