Reden (217)
11.05.2023
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich stelle erst mal fest, wir reden hier über Respekt für unsere Polizei und Rettungskräfte. Herr Noetzel hat es selbst erwähnt, die Drohung gegen Frau Schwesig, ich stelle aber fest, dass Frau Schwesig diese Debatte nicht zu interessieren scheint. Sie ist nur heute im Landtag in …
10.05.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Erst einmal, Frau Ministerin, vielen Dank! In der Tat wurden die Fraktionen hier sehr frühzeitig durch Sie informiert. Das sollte die Regel sein für alle Ministerinnen und Minister und nicht die Ausnahme, ich habe es heute Morgen gesagt. Deswegen herzlichen Dank an …
10.05.2023
Mit dem größten Vergnügen. Erstens. Natürlich lasse ich mir von Ihnen das Wort nicht verbieten. Das heißt, ich sage das und ich weise darauf hin. Und wenn Sie hier die Kollegen diskreditieren, dass wir uns an der Jugend vergangen hätten, dann ist das ein Sprech, der kommt der NPD gleich, und dabei bleibe ich auch, Herr de Jesus …
10.05.2023
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn die AfD hier von Fake News, Hass und Hetze spricht, dann denkt man immer, sie spricht von sich selbst und nicht hier von den Medien in unserem Land. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) Also, Herr de Jesus Fernandes, Sie …
10.05.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich werde mich nach dem vorherigen Redebeitrag mal bemühen, wieder zum Thema zu sprechen und nicht hier abzuschweifen (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zu irgendwelchen Themen, (Zurufe von Torsten Koplin, DIE LINKE, und Jeannine …
24.03.2023
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Kollege Foerster, eigentlich wollte ich den Werbeblock erst zum Ende meiner Rede bringen. Jetzt fange ich mal an. Wir werden uns ja auf jeden Fall, hoffe ich mal, am 22.Mai auf dem Marktplatz sehen, wenn ich als Schirmherr des STADTRADELNS das Schweriner STADTRADELN eröffne. …
22.03.2023
So, jetzt. Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! „Transparenz stärkt die Demokratie und das Vertrauen in die Politik“, dieser Ausspruch kommt nicht von den GRÜNEN, nicht von der FDP, nicht von mir, sondern vom Kollegen Koplin. Und das ist auch kein Zitat aus stürmischen Oppositionszeiten, sondern ein sehr aktuelles …
21.03.2023
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Auch wenn es ein bisschen trocken klingt – Landesverfassung, Geschäftsordnung ist ja was für Feinschmecker –, aber es geht am Ende des Tages hier um uns alle, um unsere Rechte als Abgeordnete, um die Rechte der Medien, aber natürlich auch um die Rechte jedes einzelnen Bürgers …
27.01.2023
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Entschuldigung, ich dachte, es wäre klar, wenn man hier steht, dass man eine Zwischenfrage stellen will, aber vielen Dank, Herr Minister! Sie haben ja gleich im ersten Satz uns hier was vorgeworfen, auf das ich eingehen möchte und eine Frage stellen möchte. Sie haben das Thema Gießkannenprinzip in unserem …
26.01.2023
Da ich erst zwei Sätze ausgeführt habe, natürlich nicht, weil ich weiß nicht, was Herr Tadsen mich jetzt schon fragen möchte hier nach den zwei Sätzen. (Heiterkeit bei Thore Stein, AfD: Zu dem, was Sie gesagt haben, ganz einfach.) Meine Damen und Herren, „Erstaufnahmeeinrichtung Stern Buchholz: Kriminalität und Missstände offenlegen“, da …
26.01.2023
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Innenminister ist sonst ja eher als sachlicher Analytiker hier am Rednerpult bekannt, so emotional habe ich ihn persönlich noch nicht gesehen. Aber ich glaube, es war wichtig und richtig, dass man hier nach dieser Einbringungsrede auch mal die Dinge klarstellt und einordnet. …
25.01.2023
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Tja, Herr Kollege Domke, also nach den Worten der Ministerin ist ja alles so weit in Ordnung hier im Land, können Sie den Antrag ja eigentlich zurückziehen. (Tilo Gundlack, SPD: Richtig!) Das hören wir ja bei allen anderen Themen ja auch: „Regierung handelt“ oder „es kommt zu früh“ …
11.11.2022
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Dass wir heute auf Antrag der FDP-Fraktion über ein Parlamentsinformationsgesetz beraten, hat einen ganz einfachen Grund: Diese Landesregierung muss mit einem Gesetz an ihre Pflichten aus der Verfassung erinnert werden, und von daher bin ich euch sehr dankbar, lieber René Domke, …
11.11.2022
Sehr gerne, denn meine Redezeit war abgelaufen, so habe ich noch mal jetzt ein bisschen Nachschlag bekommen. Von daher, Herr Förster, vielen Dank dafür! (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD) In der Tat ist es schon ganz witzig, dass jetzt hier die AfD scheinbar die letzte Verteidigungsbastion von Erwin Sellering ist. (Enrico …
11.11.2022
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich beginne mit einem Zitat: „Erwin Sellerings Verhalten ist nur noch peinlich – für die Sozialdemokratie und unser Bundesland“. Punkt. Diesem Zitat, das nicht von einem CDU-Politiker kommt, sondern von der persönlichen Freundin der Ministerpräsidentin und ihrer …
10.11.2022
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr de Jesus Fernandes, ich weiß nicht, wie Sie darauf kommen, dass wir uns nicht gefreut hätten heute auf die Debatte. Wir hätten gerne auch beim letzten Mal über den Antrag diskutiert. Da waren Sie ja wahrscheinlich gesundheitsbedingt nicht anwesend. (Thomas de Jesus Fernandes, …
10.11.2022
Sehr gerne!
10.11.2022
Das tue ich natürlich sehr gerne, um gleich mal zu erwidern die Nachfrage auch hier mit – Sie haben es ja gerade angesprochen – auch mit Blick ja auf den Koalitionsvertrag, wo Sie ja auch sich dafür ausgesprochen haben, alle Bundes- und Olympiastützpunkte zu erhalten und natürlich auch mit Blick auf die finanziell sehr angespannte Lage …
10.11.2022
Solange mir das nicht von der Zeit abgezogen wird, Frau Präsidentin, ist das alles in Ordnung. Guten Morgen, Frau Ministerin! Guten Morgen, Frau Präsidentin! Thema heute von mir „Radsportzentrum Schwerin“. Medienberichten zufolge sind dort jetzt Mehrkosten in Erwartung von 7,7 Millionen Euro. Ihr Ministerium hat öffentlich erklärt, dass …
09.11.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Shepley, dass Sie hier jetzt versuchen, uns mit der AfD in eine Reihe zu stellen, wie es auch schon der Finanzminister gemacht hat, (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD) unterstützt ja eher die These unseres Kollegen Daniel Peters heute hier, der hier vorgetragen hat. Und das ist …
