Sebastian Ehlers
Sehr gerne, denn meine Redezeit war abgelaufen, so habe ich noch mal jetzt ein bisschen Nachschlag bekommen. Von daher, Herr Förster, vielen Dank dafür! (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD) In der Tat ist es schon ganz witzig, dass jetzt hier die AfD scheinbar die letzte Verteidigungsbastion von Erwin Sellering ist. (Enrico Schult, AfD: Weil wir in der Sache argumentieren, in der Sache!) Ich meine, da muss man sich auch mal fragen, wo wir hier hingekommen sind. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Jan-Phillip Tadsen, AfD) Und, Herr Förster, ich habe Herrn Sellering im März erlebt in der ersten gemeinsamen Aussprache seinerzeit mit Landesregierung und den Fraktionen. Das hat mich schon sehr, sehr sprachlos zurückgelassen, dieser Auftritt. Da war also wenig davon zu spüren, dass ihm daran gelegen ist, hier einen gemeinsamen Weg zu gehen. Die Erklärung mit der Landesregierung, Frau Oehlrich hat gesagt, die ist das Papier nicht wert, auf dem sie steht. Dem kann man eigentlich auch nichts hinzufügen, weil man jetzt sieht, dass quasi die Dinge nicht umgesetzt werden, die dort gemeinsam miteinander vereinbart wurden. Und von daher gibt es hier die Regelung, wir reden ja heute nicht über die Auflösung der Stiftung, sondern wir reden hier über das Thema „Absetzung des Vorstandes“, und da gibt es die Möglichkeit für die Ministerpräsidentin, das sieht die Stiftungssatzung explizit vor, dass sie die Möglichkeit hier hat, ich habe im März schon darauf hingewiesen, wenn Herr Sellering sich nicht kompromissbereit und nicht verhandlungsbereit an der Stelle zeigt, dann muss man auch hier den Vorstand abberufen. Das war meine Position schon im März. Ich habe, glaube ich, auch dargelegt, aus welchen Gründen hier ich die Ansicht weiterhin teile, dass hier grobe Pflichtverletzung und auch Unfähigkeit zur ordnungsgemäßen Geschäftsführung vorliegt. Da brauche ich nur die letzten Wochen mir anzuschauen, wie Herr Sellering da agiert hat. Und von daher gibt es für mich da überhaupt keine Zweifel, dass hier die Abberufung zu erfolgen hat seitens der Ministerpräsidentin. Alles andere, dass Sie jetzt Herrn Sellering noch bis zum Schluss verteidigen, das müssen Sie als AfD mit sich ausmachen, das ist nicht meine Aufgabe. (Zuruf von Enrico Schult, AfD) Herzlichen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
