… dafür ein, dass es auch ein Energiegeld für Rentnerinnen und Rentner gibt. Das ist sehr wichtig. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Gäste! Das Thema „Preise/Preisentwicklungen“ treibt die Menschen im Land sehr um. Nach dem Corona-Winter ist es ja jetzt wieder möglich, viel mehr Termine vor Ort zu machen, und in allen Bürgergesprächen, aber auch Bürgerbriefen, die wir bekommen, spielen am …
Also, Herr Damm, es tut mir leid, ich habe nur zwei Minuten Zeit für die Antwort. Ich hätte jetzt viel dazu zu sagen, aber ich bedanke mich bei Ihnen, dass Sie mir die Gelegenheit geben, (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) etwas zur Dringlichkeit und zur Wichtigkeit dieses Beschlusses heute zu sagen. Ich bin davon ausgegangen, dass das …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Landesregierung und Landtag sind sich einig: Wir wollen die „Stiftung Klima- und Umweltschutz“ auflösen. Wir haben in den vergangenen Wochen in vielen Gesprächen und mithilfe rechtswissenschaftlicher Gutachten nach Möglichkeiten gesucht, eine Auflösung der Stiftung …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich möchte mich ganz herzlich bedanken, dass dieses wichtige Thema „Zusammenarbeit mit Polen“ auf die Tagesordnung gekommen ist, denn Polen ist unser Nachbar und wir pflegen mit Polen seit vielen Jahren einen sehr engen Austausch. Manchmal kommt es im Grenzgebiet …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Gäste! Ich bin der SPD-Fraktion sehr dankbar, dass sie das Thema „bezahlbare Energie“ hier auf die Tagesordnung gebracht hat, weil ich glaube, es gibt bei den Bürgerinnen und Bürgern gerade kein aktuelleres Thema, was sie hier konkret im Land betrifft. (Zuruf …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Vor zwei Wochen habe ich hier im Landtag eine Regierungserklärung zum Krieg in der Ukraine gehalten, und ich werde dazu gleich bei der Einbringung des Doppelhaushaltes noch einmal Stellung nehmen. Hier jetzt in der Regierungserklärung heute geht es um eine große …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich freue mich, nach meiner Genesungsphase zurück bei Ihnen im Landtag zu sein, und möchte mich als Allererstes für die Glückwünsche, die guten Wünsche, die ich bekommen habe, bedanken. Mir geht es gut. Ich brauchte diese Zeit, um mich wieder zu erholen, und bin …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Es ist mittlerweile in dieser Pandemie gute Regel geworden, dass die Landesregierung nach einer Ministerpräsidentenkonferenz darüber berichtet, was Bund und Länder gemeinsam beraten und beschlossen haben, wie wir in dieser Pandemie vorgehen. Und wenn ich von Bund …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Zunächst möchte ich Ihnen allen und Ihren Familien ein gutes und gesundes neues Jahr wünschen und uns gemeinsam viel Erfolg für unser Land und für die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Das Jahr hat mit großen Herausforderungen begonnen und wir haben die …
Ja. Sehr geehrter Herr Abgeordneter, ich glaube Ihnen nicht. Ich habe die AfD jetzt hier lange genug erlebt. Wir haben uns gerade beim Thema Corona sehr weit aus dem Fenster gelehnt, wir sind alle aufeinander zugegangen, egal, wo wir stehen. Und die ehemalige Landesregierung und die heutige hat immer alle eingeladen, die Corona-Themen …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich habe mich zu Wort gemeldet, weil ich mich ganz herzlich bedanken möchte bei den demokratischen Fraktionen dieses Hohen Hauses für diesen Antrag und für das klare Signal, das klare Signal an die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land, aber auch an …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich bin der SPD-Fraktion dankbar, dass sie das Thema Kurzarbeitergeld in die Aktuelle Stunde gerückt hat, denn Kurzarbeitergeld ist ein Instrument, aber hinter diesem Instrument steht eine ganz wichtige Unterstützung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im …
Herr Reinhardt, Sie haben ja immer Abgrenzungsprobleme. Die gab es übrigens schon in der letzten Legislaturperiode, als wir uns für ländliche Gestaltungsräume entschieden haben. Diese Abgrenzung ist nie eine Abgrenzung gegen die anderen Orte, sie ist immer eine Entscheidung, auf welche Region konzentriere ich mich. Und ich habe ja eben …
Ja, vielen Dank, Herr Abgeordneter Reinhardt, für die Frage, weil sie mir auch ermöglicht, noch mal etwas grundsätzlich zu sagen zu dem Thema „Staatssekretär für Vorpommern und östliches Mecklenburg“, wie sind wir dahingekommen und wie hat sich das entwickelt und was sind auch die Kriterien dafür. Zunächst, wie Sie wissen, hat sich die …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Landtag hat mich am 15. November erneut in das Amt der Ministerpräsidentin gewählt und ich möchte mich ganz herzlich für die Zustimmung und das Vertrauen bedanken. Ich danke vor allem den 361.761 Bürgerinnen und Bürgern, die mit ihrer Stimme diese Wiederwahl …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Zunächst möchte ich Ihnen auch im Namen der ganzen Landesregierung ganz herzlich gratulieren zu Ihrem Landtagsmandat und wir freuen uns auf die gute Zusammenarbeit mit allen Fraktionen zum Wohle unseres Landes Mecklenburg-Vorpommern. Und nun liegt es in der Natur …
Vielen Dank! (lang anhaltender Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Die Abgeordneten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE erheben sich von ihren Plätzen. – Gratulationen)