Manuela Schwesig

Vielen Dank, sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich möchte mich ganz herzlich bedanken, dass wir heute hier zu dieser Sondersitzung im Landtag zusammenkommen. Diese Sondersitzung ist wichtig, denn wir wollen den Nachtragshaushalt einbringen. Und mit diesem Nachtragshaushalt bringen wir wichtige …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Vielen Dank für diese bewegende Gedenkstunde und auch die sehr bewegende Debatte hier im Landtag! Der 9. November, das ist heute noch mal in vielen Redebeiträgen deutlich geworden, ist ein Tag, der für Deutschland mit großem Leid und gleichzeitig auch großer Freude …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Vor einem Monat, in der letzten Landtagssitzung, habe ich Ihnen zugesagt, Sie und die Bürgerinnen und Bürger regelmäßig über unsere Maßnahmen in der Energiekrise zu informieren, und das möchte ich heute mit der Regierungserklärung tun. Mittlerweile dauert der …

… Frau Präsidentin. Jede Ministerin, ob von CDU oder SPD, hat es vorher geschafft, mehr Geld ins System zu geben von Bundesseite. Das erwarte ich auch, wenn die GRÜNEN jetzt regieren. Das muss kommen, wenn man will, dass es hier besser wird in Kita. Wir werden es als SPD machen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

Dann beende ich meinen Satz. Mache ich, …

Sie haben völlig recht als Präsidentin, und deswegen habe ich meinen Satz noch nicht beendet. Das ist schon besprochen worden und das ist dann auch mit uns innerhalb der SPD besprochen. Deswegen kann ich Ihnen auch als Abgeordnete versichern, wir als SPD werden es gut finden, wenn der Bund weiterhin dieses Qualitätsgesetz fortführt. Und …

Das stimmt, und deswegen habe ich den Satz noch nicht …

… und das auch …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Vielen Dank an meine Fraktion, dass ich meine erste Rede als Abgeordnete hier halten darf. Und ich will mich ganz besonders bei Herrn Renz bedanken, der ja noch mal deutlich gemacht hat, dass es unsere Initiative war, dass wir zur beitragsfreien Kita in Mecklenburg-Vorpommern kommen, und wenn Sie das sogar …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Bilder vom 22. bis 25. August 1992 aus Rostock-Lichtenhagen haben die Wahrnehmung von Rostock und Mecklenburg-Vorpommern auf Jahre geprägt: wütende aggressive Menschen, die Brandsätze schleudern, angestachelt vom Beifall der Schaulustigen, unterstützt von …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Ich will zum Schluss einen wichtigen Punkt ansprechen, wo ich sehr froh bin, dass die Bundesregierung sich zu einem gemeinsamen Vorschlag durchgerungen hat. Wir haben es hier schon thematisiert im Landtag: Die Kosten müssen auch gerecht verteilt werden. Und was überhaupt nicht geht, ist, dass die …

… große Gewinne …

Vielen Dank, sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Gäste! Ohne Michail Gorbatschow wären wir heute nicht zusammen. Das ist in den Worten unserer Landtagspräsidentin deutlich geworden. Michail Gorbatschow hat sein Land verändert, hat unser Land verändert und die Welt besser gemacht. Mit seinen …

Liebe Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Gäste! Ich möchte mich zunächst bedanken für die konstruktiven Beratungen unseres Haushaltsentwurfes. Wir können heute einen guten Haushalt für 2022 und 2023 beschließen. Es liegt in der Natur der Sache und vor allem in der Natur der Demokratie, dass es hier …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich muss offen eingestehen, dass es schwierig ist: Ich habe die Bitte der Präsidentin so verstanden, zügig durchzukommen, und auf der anderen Seite ist jetzt gerade hier ein Thema aufgerufen worden, was von besonderer Bedeutung ist und wo natürlich auch ganz viel …

Also es geht erst mal darum, Herr Abgeordneter, dass die Bundesregierung eine rechtliche Möglichkeit findet, vielleicht auch kartellrechtlich, gegen Spekulationen vorzugehen. Und der Unterschied zu BioNTech ist, dass wir bei dem Sprit mitbekommen haben, dass in dem Moment, wo klar war, dass die Bundesregierung ja mehrere Milliarden Euro …

Lassen Sie mich abschließend sagen, dass wir eben – ich habe es geschildert, skizziert – an dieser Frage der Energiestabilität arbeiten, aber dass wir ein weiteres Entlastungspaket brauchen. Und in der Frage „Spekulation“ gebe ich den Kollegen der Linkspartei recht: Wir haben Spekulationen festgestellt, gerade beim Thema „Tankrabatt“, …

Aber, Herr Damm, es ist Ihr Bundesenergieminister, der händeringend mit uns nach Alternativen sucht. Und die Bundesregierung plant verschiedene LNG-Terminals und arbeitet mit uns ganz eng daran, dass eine Möglichkeit zum Beispiel Lubmin ist, und wenn Gas durch die Verteilstränge nicht mehr so stark durchläuft, könnte man es für LNG …

… wenn es keine Kritik gibt, dass ich sie überziehe, die Redezeit.

Aber gerne, …