Bijan Kaffenberger

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Kollege Wagner, haben eben von Vernunft gesprochen. Ich muss sagen: Ich halte die Art und Weise, wie wir gerade ren, Hochschulpaktverhandlungen im Parlament auf ner Bühne zu führen, für nicht vernünftig. (Beifall SPD und CDU – Mathias Wagner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wo soll denn über den Haushalt geredet werden, wenn nicht Parlament?) Ich probiere einmal, den Rollenwechsel zu vollziehen. te ich bei den letzten Paktverhandlungen von Frau rin Dorn, jetzt Frau Präsidentin, in diesem Saal – während Teile der Hochschulleitungen oben auf der büne sitzen und wir alle diskutieren –, einzelne in diesem Pakt, in diesen vielen umfänglichen Zielen Budgets, miteinander zu verhandeln, hätten Sie mir worfen, dass es hier nicht hingehört und vertraulich handelt wird. Genau so ist es auch. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Ich bin der festen Überzeugung, dass sich im guten gang miteinander und mit Vertraulichkeit in den Wochen ein Weg finden lassen wird. Es ist auch mitnichten so, dass irgendwer bis September hängen gelassen Darum geht es uns doch: zügig in vertraulichen zum Abschluss zu kommen. Wenn dann die 4 % erwähnt werden: Niemand hat dass das schlecht gemeint war. Natürlich ging man aus, dass es über dem Tarifabschluss liegt. Aber es im Leben erstens manchmal anders und zweitens, als denkt. (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS GRÜNEN): Ja, dann muss man gegensteuern! – Stefan Naas (Freie Demokraten): Ja!) – Genau deswegen werden wir künftig auch genau nicht mehr vereinbaren. Das ist doch ein Ziel. Das hat Minister klar gesagt. vielen (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Deshalb senken Sie die Ansätze?) 90/DIE Genau wie Sie gesagt haben: Es war bisher nicht nötig gewesen, dass man den Übergang macht, weil es bisher noch keine Notwendigkeit für einen Übergang gegeben hat. an – (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Hä?) Brunnen Jetzt hat es ihn gegeben, und wir ziehen die richtigen Lehdass ren daraus. Zei- (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE zeigen GRÜNEN): Sie senken die Ansätze!) unserer Es wird keinen Gap mehr zwischen den Hochschulpakten geben, sodass diese Situation beim nächsten Mal nicht 90/DIE mehr vorkommen kann. (Beifall SPD und Ines Claus (CDU)) Ich komme zum Thema 600 Euro und Studierendentransparent. Das war auch auf dem Flyer der Gewerkschaft – ich kritisiere das gar nicht, man kann alles draufschreiben. Wir wollen den jungen Menschen als Ideal der Wissenschaft vermitteln – und so sollten wir auch hier debattieren –, Dinge differenziert zu betrachten. Ich habe dargelegt, wie sich ein Semesterbeitrag von, ich sage einmal, 350 Euro auf die verschiedenen Kostenpunkte verteilt. Zu Sie suggerieren, dass diese Punkte in einer Art und Weise in ehrlich den kommenden Semestern steigen könnten und wir 600 probieEuro erreichen können, ist schlicht und ergreifend sachlich offefalsch. Deswegen kann ich auch zu Recht sagen, dass ich erwarte, dass man mit anderen – – (Taunus) (Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Dann sonst reden Sie doch mit den Leuten, die das machen, und im nicht mit uns!) Ich würde andere Dinge auf Transparente schreiben. Es Hätsteht natürlich frei, das nicht zu tun. Aber ich glaube, wir Ministemüssen auch hier so redlich sein und zur Differenzierung verlangt beitragen, damit wir eine sachliche Debatte führen. TriPunkte (Beifall SPD – Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): des Ich kann da nicht mehr folgen!) vorgever- Ich will noch mal das Thema Differenzierung betonen. Herr Wagner, Sie haben sich eben hingestellt und gesagt: In der Corona-Pandemie haben wir dieses und jenes getan. – Ja, das haben wir. Dazu haben auch wir beigetragen, weil es wichtig und weil es notwendig war. Aber tun Sie Umdoch nicht so. Da war die Schuldenbremse ausgesetzt. Das nächsten waren ganz andere Zeiten. Da gab es vom Bund CoronaHilfen in jeglichem Bereich. Als hätten wir jetzt dieselbe wird. haushalterische Situation, Runden (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Ah!) gesagt, in der wir auf jede Menge Sondervermögen in dieser Höhe davon zugreifen könnten, in der Dinge ausgesetzt werden, in der kommt in einer Dringlichkeit, man (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das Sondervermögen ist aber noch grö90/DIE ßer!) Dr. in einer Notwendigkeit wie in einer noch nie da gewesenen Krise Mittel geflossen sind: in alle Bereiche, bei den das Energiekosten, in die Kultur, überall. – Sprechen Sie doch der heute mit Leuten, die sagen, das war ein tolles Programm während der Corona-Zeit.