Bijan Kaffenberger

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Anwesende! Lassen Sie mich zunächst ein paar Worte zum Redebeitrag der AfD verlieren. (Zurufe AfD: Ja!) Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, Subventionen sind kein Sozialismus. Sie setzen ganz im Gegenteil Anreize. Menschen reagieren auf Anreize. Das ist eine Grundannahme der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Anwesende! Wir beraten heute den Gesetzentwurf zum Vertrag über die Evangelische Hochschule Hessen. Aber anders als sonst bei Gesetzentwürfen üblich, werden wir uns heute nicht über einzelne Paragrafen streiten. Wie bei einem Staatsvertrag können wir nur Ja oder Nein sagen. Denn das Gesetz wird …

wollen der Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Anwesende! In Artiihnen kel 62 unserer Hessischen Verfassung heißt es: „Die Denkmäler der Kunst, der Geschichte und Kultur sowie die Landschaft genießen den Schutz und die Pflege des Staates und der Gemeinden.“ Zugegebenermaßen, ich habe mich noch nie in meinem ganzen Leben so intensiv mit …

patchen Erfolg Sehr geehrte Frau Präsidentin, (Vereinzelte Heiterkeit BÜNDNIS 90/DIE GRÜGRÜNEN) liebe Anwesende! Eine meiner ersten Reden in diesem Haus habe ich 2019 schon zum Thema E-Sports gehalten. (Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Damals war Abge- sie gut!) Ich habe damals gesagt: Wir als SPD wollen eine richtige Debatte zum …

Okay. – Wir haben begonnen, einen Beitrag zu leisten, und werden es weiterhin tun. Lassen Sie uns diesen Weg weitergehen – für ein souveränes, demokratisches und solidarisches Europa im digitalen Zeitalter. Dafür brauchen wir alle, aber nicht Sie. (Beifall SPD und CDU – Zuruf AfD: Ach ja?)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Anwesende! Der euroHerpäische Gipfel zur digitalen Souveränität, der im Novemder ber in Berlin stattgefunden hat, hat eines erneut gezeigt: Europas Zukunft entscheidet sich auch in der digitalen Welt. Auf dem Gipfel wurde klar formuliert, dass wir unsere Abhängigkeiten reduzieren und unsere …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Anwesende! „Wir wollen, dass musikalische Bildung gestärkt niemand wird, weil sie die Kreativität fördert, weil sie den dem Teamgeist fördert; denn, wenn junge Menschen und auch ältere gemeinsam musizieren, lernen sie, sich aufeinander abzustimmen, und stellen fest, was sie ist gemeinsam Schönes …

Wenigstens ist er ehrlich! – Robert Lambrou (AfD): War er auch laut genug?) Dann rufe ich jetzt Frage 238 auf. Frau Abgeordnete Walther, Sie haben das Wort. Bitte schön.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – „Haushaltstitel“ war Stichwort. Eine Frage zu einer höchst zivilen Angelegenheit in diesem Zusammenhang: Im Rahmen von in Space 2.0“ war in dem Antrag auch von dem Experience Center am Standort Darmstadt die Rede. ist zweifelsohne eine sehr zivile Sache. Wie ist denn da Sachstand? Gibt es da etwas Neues?

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Anwesende! Alle demokratischen Fraktionen in diesem Parlament eint eines: Wir erkennen die besondere Verantwortung für ein „Nie wieder“ an. Das machen wir bei vielen Gelegenheiten deutlich. So haben wir das vor einem Jahr deutlich macht, als dieses Parlament mit allen demokratischen Fraktionen einen …

Deswegen müssen wir aufpassen, dass wir das Ganze dort nicht zu hoch ansetzen. (Beifall SPD und vereinzelt CDU – Zuruf Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Gegenruf Ingo Schon (CDU))

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lassen Sie mich noch kurz auf die in der zweiten Runde getätigten Äußerungen eingehen. Herr Dr. Grobe, eines zu Ihnen, vielleicht zuallererst: Die größte Gefahr für den Wissenschaftsstandort Deutschland und Hessen (Zuruf AfD: Ist die SPD! – Weitere Zurufe) sind Sie. Das hat sich heute wieder deutlich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Anwesende! Ich möchte diese Rede mit einem kleinen Gedankenexperiment beginnen. Stellen wir uns einmal vor, wir würden in einer Welt leben, in der § 13 Hessisches Hochschulgesetz nicht existieren würde. Das ist keine Utopie. Es gibt Bundesländer, in denen ist es so. Meinen Sie, wenn die …

ist Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Anwesende! Ich stehe des zwischen Ihnen und einem parlamentarischen Abend oder einer Sitzung des Haushaltsausschusses, deshalb will ich mich kurzfassen. Verder Mit dem NOOTS-Staatsvertrag legen Bund und Länder die rechtlichen Grundlagen für den gemeinsamen Aufbau einer Infrastruktur für den …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte noch einen persönlichen Angriff auf unseren Weltraumkoordinator zurückweisen. Unser Weltraumkoordinator Prof. Dr. Wörner war ESA-Generaldirektor und Präsident der TU Darmstadt. Bei so jemandem, der als Weltraumpionier im Deutschen Museum in München in der Hall of Fame hängt, zu behaupten, er …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Anwesende! Am 12. das? September des Jahres 1962 kündigte US-Präsident John es F. Kennedy in Houston, Texas, an, bis zum Ende des Jahrzehnts einen Menschen auf den Mond zu schicken, und er hat Wort gehalten. Am 12. September dieses Jahres, Hessen vor wenigen Wochen bei der Jubiläumsveranstaltung zu …

Der Schluss steht unmittelbar bevor. – Wir werden KI-Forschungs- und -Technologietransfer konsequent terführen; denn bei uns steht „www“ für Wachstum, stand und Wandel, nicht trotz KI, sondern weil KI Menschen dienen muss und wir zugleich die Grundlage mit einer freien, gleichen und demokratischen Gesellschaft beunsere wahren wollen. So …

Ich Der Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Anwesende! Es ist heute schon oft gesagt worden: Wir alle konnten erleben, ma- welche rasanten Fortschritte im Bereich der künstlichen Inmatelligenz in den letzten Jahren gemacht worden sind. Doch wie gehen wir mit dieser Technologie richtig um, und wie nutzen wir sie effektiv, aber auch sozial …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Anwesende! Der Verbund der Rhein-Main-Universitäten feiert in diesem Jahr sein zehnjähriges Bestehen. Die Allianz dieser drei Unis mit ihren verschiedenen Profilen hat im letzten Jahrzehnt eine kontinuierliche Weiterentwicklung erfahren. Die Allianz setzte sich zum Ziel, Forschung und Lebenswelt der …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Anwesende! Im JuniPlenum konnten wir über einen überwältigenden und zugleich historischen Erfolg für Hessen sprechen und diesen würdigen: sechs hessische Exzellenzcluster. Das ist im wahrsten Sinne des Wortes exzellent. Noch vor einigen Jahren standen wir ohne Cluster da, dann mit einem, und heute sind …