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Bijan Kaffenberger

SPD 27.03.2025 Sitzungen 21/37

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich mache es schnell. Es ist spät. Wir können einfach nur die Unwahrheit an dieser Stelle nicht stehen lassen. Es ist angesprochen worden, es sei zum Thema Cybersicherheit nichts passiert. (Zuruf AfD) Wir haben das nationale Cybersicherheitszentrum ATHENE, das internationale Strahlkraft hat, in Darmstadt, in Hessen. (Vereinzelter Beifall SPD und CDU) Wir haben auch andere tolle Zentren im Saarland, in Bielefeld, die sich mit diesen Themen beschäftigen, und die sind gut. In einer Plenarwoche, in der wir hier in der Regierungserklärung der Digitalministerin gehört haben, dass die Innenministerin der Bundesrepublik Deutschland zusammen mit Timon Gremmels und Kristina Sinemus ein Zentrum für Resilienz in digitalen Katastrophen auf den Weg bringt, kann man sich nicht hierhin stellen und sagen: Wir tun nichts. – Im Gegenteil, wir sind international an der Spitze der Forschung bei diesen Themen der Cybersicherheit und der Resilienz. Daran werden Ihre Redebeiträge nichts ändern. – Einen schönen Abend noch. (Beifall SPD und CDU)

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