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Bijan Kaffenberger

SPD 10.09.2025 Sitzungen 21/46

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht kann ich noch etwas Ruhe in die Debatte bringen; denn ich möchte etwas Aufklärungsarbeit betreiben. Wir haben mehrfach das Wort Schubidu gehört. Ich möchte gar nicht die große Keule schwingen und die Frage nach Freiheit von Wissenschaft und Forschung aufmachen, sondern ich möchte das einfach nur erklären. Ich bin aus Darmstadt. Dort ist dieses emergenCITY-Projekt seit vielen Jahren angedockt. Da machen Leute hervorragende Arbeit. (Nina Eisenhardt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ablenkung vom Thema!) Es wird immer diese ominöse Litfaßsäule angesprochen. Diese Litfaßsäule steht erst einmal für etwas. (Nina Eisenhardt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ablenkung vom Thema!) Die Litfaßsäule als solche ist ein Symbol dafür, wie diesem Zentrum Resilienz erforscht wird. Da geht es Stromausfälle, Cyberangriffe, ob sie aus dem kommen – wegen des russischen Angriffskriegs ist verstärkt ein Thema –, ob sie wegen Sabotageaktionen Energieleitungen kommen. Genau darum geht es hier. (Zuruf Hildegard Förster-Heldmann (BÜNDNIS DIE GRÜNEN)) – Doch, und weil man jetzt so tut, als würde es bei einem Exzellenzprojekt nur um eine batteriebetriebene faßsäule mit Informationsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger im Katastrophenfall gehen, die man irgendwo einmal hinstellt und für die man sich feiern lässt, sage Das ist Quatsch, (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS GRÜNEN): Das haben Sie jetzt gesagt!) und das wissen Sie auch, Herr Kollege Wagner. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Es gibt darüber hinaus in diesem Projekt viele Prototypen, die gebaut werden. Es gibt noch das Zentrum, wo es jetzt weitergeht. Dazu hat es schon ße Dialogformate für die Weiterentwicklung gegeben. rund zwei Jahren war es so, (Nina Eisenhardt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ablenkung vom Thema!) dass wir, als Nancy Faeser noch Innenministerin war, gemeinsam auf den Weg gemacht haben – der schaftsminister, die Digitalministerin und wir – und haben: Wir wollen doch einmal schauen. Resilienz ist Hessenthema, sondern es geht am Ende bei den zunehmenden Bedrohungen auf der Welt doch um bundesweite, tionale Resilienz. Deswegen haben wir gesagt, wir ein nationales Resilienzzentrum für Katastrophen im talen Zeitalter auf den Weg bringen. (Beifall SPD und vereinzelt CDU – Nina Eisenhardt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Zum Thema!) Aus einem LOEWE-Projekt als Nukleus über DiReX nationales Zentrum mit dem Bund gemeinsam zu ckeln, kann doch am Ende kein Schubidu sein, (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS GRÜNEN): Das hat auch keiner gesagt!) sondern ein Gewinn für den Wissenschaftsstandort – Vielen Dank. (Beifall SPD und CDU)

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