Bijan Kaffenberger

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Anwesende! Lücken im Mobilfunkempfang kann man mit Vereinfachungen im Genehmigungsverfahren, mit Förderprogrammen stopfen. Bei der digitalen Kompetenzlücke der AfD hilft, glaube ich, keine Maßnahme der Welt. (Beifall SPD) Wir alle haben vermutlich verschiedene Vorstellungen davon, wie die Digitalisierung und eine innovative digitale Zukunft aussehen können. Meine Großmutter – sie ist 84 – hat kein Internet, nicht einmal ein Smartphone, mittlerweile einen IPTV. Ihr Urenkel – mein Sohn – ist vier Jahre alt, und das Tablet steht schon heute ganz oben auf der Liste der Begehrlichkeiten, irgendwo zwischen Schokolade und Eis. Trotzdem kennt er kein lineares Fernsehen, weder als technisches Konstrukt noch theoretisch; er kennt nur Mediatheken und Streaming-Dienstleister. Trotzdem haben sowohl meine Oma – seine Uroma – als auch mein Sohn, glaube ich, ähnliche Erwartungen daran, wie wir als Politikerinnen und Politiker, die Digitalpolitik machen, die digitale Zukunft gestalten. Es muss einfach funktionieren. Ich glaube, wir wissen alle, dass die Menschen heutzutage erwarten, dass Informationen, Inhalte und Dienste immer und überall verfügbar sind – da meine ich mehr als nur das Fernsehen. Doch was passiert, wenn diese digitale Infrastruktur in Krisenzeiten nicht mehr zuverlässig funktioniert? In der hessischen Digitalstrategie setzen wir deshalb einen klaren Schwerpunkt auf die digitale Resilienz, um den Herausforderungen unserer zunehmend vernetzten Welt gewachsen zu sein. Ein wesentlicher Baustein ist das LOEWE-Zentrum emergenCITY an der TU Darmstadt, wo zukunftsweisende Ansätze der Krisenkommunikation erforscht werden. Wir wollen noch weitergehen – es klang schon an –: Wir wollen konkrete und bedarfsgerechte Lösungen für Kommunikationsmöglichkeiten im Krisenfall entwickeln. Unser Ziel ist es, sicherzustellen, dass wir im Ernstfall nicht nur vorbereitet, sondern vor allem auch bestens gerüstet sind, um schnelle und effektive Kommunikationswege aufrechtzuerhalten. In dem Zusammenhang war es mir eine große Freude, Frau Ministerin, dass wir im vergangenen Jahr gemeinsam mit der Bundesinnenministerin Nancy Faeser und unserem Wissenschaftsminister Timon Gremmels dieses Zentrum emergenCITY in Darmstadt besucht haben. Wir haben mit diesem Besuch schon damals unterstrichen, dass es uns wichtig ist, dass Bund und Länder bei einem so relevanten Thema unserer Zeit zusammenarbeiten und die digitale Resilienz in Deutschland weiter stärken. (Beifall SPD und Birgit Heitland (CDU)) Wir haben schon damals deutlich gemacht, dass wir ein nationales Krisenresilienzzentrum brauchen. Was läge da näher, als auf die bereits vorhandene Expertise in Darmstadt zurückzugreifen und darauf aufbauend deutschlandweite Lösungen zur Krisenbewältigung und zur digitalen Sicherheit zu etablieren? Das war und ist unser Ziel. Diese Pläne haben wir weiter vorangetrieben, auf dem DigitalGipfel präsentiert und dort der bundesweiten Öffentlichkeit gezeigt, wie wir so ein nationales Krisenresilienzzentrum ausgestalten könnten. Wir konnten allen bundesweit zeigen: Hessen nimmt eine Vorreiterrolle bei der Resilienz und der IT-Sicherheit ein. Nun haben wir sogar schon weitere Schritte verkünden können. Kristina Sinemus hat gemeinsam mit unserer Bundesinnenministerin Nancy Faeser einen Letter of Intent für das erste nationale Zentrum für digitale Resilienz in Katastrophen unterzeichnet. Dieser Aufbau soll in den nächsten Monaten beginnen, und das ist ein gutes Signal. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Mit dem nationalen Zentrum werden wir die digitale Widerstandsfähigkeit unserer kritischen Infrastruktur durch innovative Wissensvermittlung, praxisnahe Reallabore, aber auch durch eine enge Vernetzung aller relevanten Akteurinnen und Akteure voranbringen. Wir setzen dabei auf eine effektive Kommunikation, vor allem aber auch auf eine gezielte Beratung und eine umfassende Ausbildung der Menschen, um Deutschland krisenfester zu machen. Der Fokus liegt dabei nicht auf abstrakten, sondern auf konkreten und realen Krisenszenarien: von lang anhaltenden Stromausfällen über die Folgen der Klimakrise bis hin zu hybriden Bedrohungen, die in Zeiten wie diesen nicht weniger werden. Die Ministerin hat es gesagt: Wir leben in einer Zeit des Umbruchs. Die neue Ordnung der Welt, egal ob wirtschaftlich, geopolitisch oder auch gesellschaftlich, hat eben auch mit Digitalisierung und mit KI zu tun, sei es der Kampf um seltene Erden, kritische Rohstoffe oder auch Fragen der Energiesicherheit. Diese sind mittlerweile zunehmend im Alltag der Menschen angekommen. Auf diese Menschen sind wir angewiesen, damit dieses Zentrum ein Erfolg wird. Wir werden alle zusammenbringen müssen: öffentliche Institutionen, Unternehmen und vor allem die Bürgerinnen und Bürger. Denn die müssen wir aktiv in die Krisenvorbereitung und Krisenprävention einbinden. Dabei gilt es auch, neue Wege zu gehen. allem der starke Praxisbezug, ich habe es schon betont, wichtig: innovative Kooperationsmodelle, aber auch lerische Ansätze, beispielsweise durch Serious Games. so können wir Wissen niederschwellig vermitteln, und glaube, dass wir das leider auch zunehmend tun müssen. Mit dem nationalen Cybersicherheitszentrum ATHENE ben wir bereits einen Leuchtturm in Darmstadt. lockt innovative und international exzellente Expertise nach Hessen. Hier werden nicht nur kritische Sicherheitslücken aufgedeckt, sondern ganze Teams für IT-Notfälle geschult. Unser Ziel ist es, dass das nationale für digitale Resilienz in Katastrophen international wird und so ein weiterer hessischer Leuchtturm der len Widerstandsfähigkeit zu unserer europäischen Souveränität beiträgt. Neben der Resilienz von Kommunen in Katastrophenfällen müssen wir auch die Digitalisierung unserer Verwaltung weiter vorantreiben. Ich glaube, das steht außer Frage. schneiden zwar im bundesweiten Vergleich schon gut aber es gibt trotzdem noch genug zu tun. Mit der offensive Kommunal“ werden die Städte und Gemeinden noch stärker als bisher bei der Digitalisierung ihrer tung unterstützt. Auch hier ist die Erwartung aller Menschen in Hessen Es muss einfach funktionieren. Im Rahmen der Digitalisierungsoffensive brauchen wir flächendeckende Lösungen für ganz Hessen. Wir schaffen es hiermit auch, vor die Entwicklungskosten für die Kommunen zu Gerade die kleinen Kommunen danken uns dafür. zeitig wird der Kompetenz- und Wissenstransfer die Einbindung der Kommunalen Spitzenverbände in Kompetenzstelle Kommunale Verwaltungsdigitalisierung gestärkt. Somit ist sichergestellt, dass all diese Maßnahmen den Bedürfnissen der kommunalen Familie entsprechen. Das hat auch der von uns allen hochgeschätzte Präsident des Hessischen Städtetags in Wiesbaden, Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende, bei der Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung mehr als deutlich gemacht. (Beifall SPD, vereinzelt CDU und Lara (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Marius (SPD): Sehr guter Mann!) Weiterhin gilt, dass alle hessischen Kommunen die lisierungsplattform civento über die Zusammenarbeit der ekom kostenfrei nutzen können. Ich glaube, diese tenfreie Nutzung für alle Kommunen ist in Deutschland einzigartig. Hier besteht die Möglichkeit, die eingehenden Anträge – wenn man seine Prozesse irgendwann anfasst – tatsächlich durchgängig in einem elektronischen Prozess zu bearbeiten. Das braucht Zeit, das braucht Change Management und anpassende Einzelprozesse, es ist möglich, und wir werden diesen Weg gemeinsam mit den Kommunen gehen. Von diesem Angebot übrigens über 90 % der hessischen Kommunen Gebrauch. Ich denke, das zeigt ganz deutlich: Es einen Mehrwert für Kommunen, und wir sind auf richtigen Weg. Anders, als vorhin behauptet wurde, gibt es Möglichkeiten, diese Nutzung quantitativ zu belegen. Wir haben dem gemeinschaftlichen Digitalisierungsprojekt das vernment Service- und Analyse-Dashboard geschaffen, in Hessen ebenfalls von allen Kommunen kostenfrei Vor nutzt werden kann. Ich glaube, Marburg, Fulda, Gießen, ist Limburg, Offenbach und Wetzlar waren bei der Entwickspie- lung dabei. Mit diesem Statistik- und ProzessoptimierungsNur tool kann analysiert werden, ob die Dienstleistungen der ich Verwaltung von den Bürgerinnen und Bürgern tatsächlich genutzt werden. Das ist eben anders, als mein Vorredner behauptet hat. Am Ende stimmt die Bevölkerung natürlich haimmer mit den Füßen oder mit dem Touchpad ab. Dieser Wenn wir schon bei Abstimmungen sind: Es gibt einen wichtigen anderen Punkt, den wir bei unserer digitalen Zukunft im Blick haben müssen. Sie muss auch in anderer Zentrum Hinsicht resilient sein. Wir alle hier kennen den Begriff der sichtbar wehrhaften Demokratie sehr gut, aber Wehrhaftigkeit muss digita- auch in der digitalen Gesellschaft existieren, vielleicht gedigitalen rade da mehr denn je. Ich glaube, auch das erwarten alle Generationen – sowohl unsere Großeltern, unsere Eltern als auch unsere Kinder – von uns; denn unsere Kinder wachsen in einer Welt auf, in Wir der demokratische Debatten auch online stattfinden. Doch ab, sie müssen sich auf Informationen und vor allem darauf „Digital- verlassen können, dass das Netz kein vergifteter Debattenraum ist. Menschen müssen sich an diesen Debatten im Verwal- Netz beteiligen wollen. Daher werden wir, das kann ich Ihnen versprechen, weiterhin konsequent gegen Hass und Hetze im Netz vorgehen, ganz egal, ob mit KI oder mit klar: „HessenGegenHetze“. (Beifall SPD, CDU und Sascha Meier (BÜNDNIS allem 90/DIE GRÜNEN)) senken. Damit Debatten zu einem echten Austausch beitragen, Gleichmüssen sie auf Fakten basieren. Leider wird mittlerweile durch viel zu oft versucht, an diesen Fakten zu rütteln, und das die nicht mehr einfach nur durch Fake News, sondern auch dadurch, dass strategisch und systematisch LLMs, also Large Language Models, KI-Sprachmodelle, mit falschen wirklich Informationen gefüttert werden. Machen wir es einmal konkret. Vor Kurzem hat „Newsguard“ eine Studie veröffentlicht, die verschiedene Chatbots getestet hat. Die Chatbots wurden mit einer Stichprobe von 15 Falschmeldungen aus einem Netzwerk von 150 Kreml-nahen Websites gefüttert, und in einem Drittel der Klaes Fälle wiederholten diese Chatbots eben exakt diese prorusWeiß sische Propaganda. Bei den Antworten gaben die Chatbots – egal, ob Digita- ChatGPT, Copilot, Grok oder andere – eben auch diese mit Informationen immer weiter und nach den Prompts aus. kos- Grund dafür ist nicht irgendein Zufall, sondern der Grund dafür ist, dass das russische Desinformationsnetzwerk Pravda möglichst viele russlandfreundliche Falschinformaeinmal tionen in die Trainingsdaten der KI-Modelle einzuschleusen versucht. Das fällt übrigens auch unter die Kategorie viel „hybride Bedrohung“, und auch gegen solche hybriden Beaber drohungen werden wir uns wappnen. Solche Beispiele zeigen aber auch, dass es unerlässlich machen ist, dass wir Menschen befähigen, sich faktenbasiert zu bereits informieren und Digitalkompetenz zu haben. Ob wir das schöpft jetzt mit dem Haus der digitalen Medienbildung tun oder dem künftig eben auch mit einer neuen Förderung für außerschulische Angebote für Jugendliche im Alter zwischen zwölf und 18, sei mal dahingestellt. Ziel muss dabei aber mit immer sein, dass wir die kostenfreie Vermittlung von DigiE-Go- tal- und Medienkompetenzen auch abseits der Schulen zum das Beispiel in den TUMO-Zentren fördern, und ich glaube, da ge- gilt für uns das Motto: digitale Bildung für alle. (Beifall SPD und CDU) An der Stelle bin ich der Ministerin auch ausdrücklich ganz besonders dankbar, dass wir diesen Weg der digitalen Bildungsgerechtigkeit gemeinsam gehen; denn soziale Gerechtigkeit im digitalen Wandel sicherzustellen, ist eine große Herausforderung. Ich habe das mit den TUMO-Zentrum zum Anlass genommen, noch einmal eine alte Kleine Anfrage von 2021 nachzuschlagen. Ich hatte damals die Landesregierung gefragt, wie sie den Vorschlag zur Einrichtung von IT-Zentren nach dem armenischen TUMOProjekt bewertet. Die Antwort von Ihnen, Frau Digitalministerin, lautete damals: „Der Vorschlag der Erweiterung des Angebots zur Förderung der digitalen Kompetenzen von Kindern und Jugendlichen wird grundsätzlich positiv bewertet.“ Ich bin Ihnen wirklich dankbar, dass wir das heute nicht nur gemeinsam positiv bewerten, sondern auch gemeinsam umsetzen. Ich glaube, da müssen wir hinkommen, dass wir erfolgreiche und gute Dinge gemeinsam umsetzen. Erste Initiativen von diesem Projekt – ich glaube, in Hanau oder Frankfurt – gibt es schon, und es werden weitere folgen. Das ist ein Erfolg für die digitale Bildung für alle jungen Menschen in Hessen. (Beifall SPD und CDU) Natürlich vergessen wir bei den Digitalkompetenzen – Sie erinnern sich, ich hatte eingangs auch von meiner Oma gesprochen – aber auch die Älteren in unserer Gesellschaft nicht. Von den Di@-Lotsen für Seniorinnen und Senioren gibt es mittlerweile hessenweit 60 Standorte insgesamt in 25 Landkreisen und kreisfreien Städten, also tatsächlich fast flächendeckend. Wir sind also auf einem guten Weg, eine Flächendeckung zu erreichen. Das hat auch einen Grund; denn die Kompetenzbildung ist für alle Generationen wichtig. Sie ist eine wesentliche Voraussetzung dafür, um die digitale Transformation sozial und gerecht zu gestalten; und wir stellen eben nur so die digitale Teilhabe und Mitbestimmung sicher. Wenn wir schon einmal beim Thema Mitbestimmung sind, gilt das ganz besonders im Bereich der Unternehmen, wenn sie beispielsweise KI-Modelle einführen; denn auch die Sorgen vor möglicher Diskriminierung, aber auch vor dem Verlust des Arbeitsplatzes – seien sie unbegründet oder nicht – existieren eben weiterhin. Diesen Fragen müssen wir uns stellen. Mein Sohn war neulich an der TU Darmstadt mit dabei und hat den bundesweit einzigartigen KI-gesteuerten Humanoid-Roboter Hainer kennenlernen dürfen. Auch meine Tochter soll selbstverständlich Interesse an solchen Themen entwickeln und entwickeln können. Das gilt für sie, genauso wie für viele andere Frauen und Mädchen. Die Initiative „Women go digital“, die Ministerin hat es schon gesagt, werden wir weiterhin fördern, weil wir es nach wie vor für richtig halten, für Gleichberechtigung in der IT-Branche einzutreten und die vielfältigen Möglichkeiten und Chancen in der IT an Frauen zu vermitteln. (Beifall SPD und CDU) Unsere Kinder werden vielleicht einmal Berufe erlenen und in Berufen arbeiten, die es so heute in der Ausprägung noch gar nicht gibt. Meine Oma hingegen hat ihr ganzes Berufsleben ohne Computer bestritten. Deswegen ist es gut, dass wir verschiedene Generationen mit verschiedenen Möglichkeiten und Wegen adressieren. Aber es gibt noch andere Gruppen, für die Teilhabe essenziell wichtig ist. Für uns als Landesregierung – – Sorry. Für uns als Koalition, und gemeinsam mit uns die Landesregierung (Vereinzelte Heiterkeit und Zurufe) – ich weiß, warum jetzt gelacht wird, aber das ist jetzt nicht Thema der Debatte –, ist es ganz egal, ob eine Behinderung im Laufe des Lebens erworben wurde oder ob sie angeboren ist. Ich glaube, wir sind uns alle einig: Es darf auch in der digitalen Gesellschaft keine Barrieren geben. Ich bin deswegen an dieser Stelle ausdrücklich der Landeskompetenzstelle Barrierefreie IT dankbar für ihre Arbeit. Auch diese Stelle ist super, und ich glaube, es ist wichtig, dass wir in der digitalen Gesellschaft Barrieren abbauen, wichtiger als vieles andere an dieser Stelle. Auch hier ist noch ein weiter Weg zu gehen. (Beifall SPD und CDU) Ich glaube, da wird deutlich – auch mit Blick auf all das, was ich schon angesprochen hatte –, dass für uns ganz klar ist, dass ein Versprechen gilt: Wir gestalten die digitale Transformation so, dass sie Chancen für alle bietet. Ganz egal, ob bei der Assistenz oder bei der Teilhabe: KI kann auch dem Fachkräftemangel entgegenwirken. Um zu dem humanoiden Roboter zurückzukommen: Falls die doch irgendwann einmal so billig werden, dass sie massenhaft und überall eingesetzt werden, kann man immer noch über eine Sozialabgabe reden. Aber zur Gestaltung all dieser Fragen, die Digitalisierung und KI in der Zukunft aufwerfen, tragen in Hessen unter anderem das KI-Innovationslabor, aber auch das ZEVEDI, das AI Quality & Testing Hub und nicht zuletzt natürlich hessian.AI bei, weil für uns klar ist: KI hat in Hessen ein Zuhause, und wir haben tolle Akteure, um die Zukunftsfragen zu beantworten und die Herausforderungen der Zukunft anzugehen. (Beifall SPD und CDU) Wir haben aber auch den größten europäischen Internetknoten DE-CIX bei uns und sind Top-Standort der Rechenzentrumsbranche. 30 % aller Rechenzentrumskapazitäten sind hier bei uns in Hessen. Deshalb ist es auch so bedeutsam, dass wir uns mit dem Thema auseinandersetzen; denn KI braucht aktuell vor allem eines, nämlich Rechenleistung. Es muss aus meiner Sicht aber nicht immer nur „höher, schneller, weiter“ heißen, es geht nämlich auch „reasonable“. In Hessen wird daran geforscht, wie wir KI künftig vernünftiger und damit gleichzeitig nicht nur besser, sondern auch ressourceneffizienter machen können. Im Mai entscheidet sich, ob unser Exzellenzcluster-Projekt 3 den Zuschlag erhält und wir in Hessen die Entwicklung der nächsten Generation der KI, der Reasonable Artificial Intelligence, anführen können. Ich würde sagen, lassen Sie uns gemeinsam in diese innovative und digitale Zukunft aufbrechen – eine digitale Zukunft, in der unsere Kinder ungehindert lernen und wachsen können und in der unsere Eltern und unsere Großeltern sich nicht ausgeschlossen fühlen, in eine resiliente Zukunft, die sicher gegen Angriffe aller Art ist, die demokratisch in der Debattenkultur und in der Entscheidungsfindung ist, und zu guter Letzt gerecht, sodass alle Menschen in Hessen an dieser Zukunft teilhaben können. Wenn wir Digitalisierung so gestalten, dann steht – manche ahnen schon, was kommt – für Wachstum, stand und Wandel. (Beifall SPD und CDU) Ich will aber auch ein bisschen innovativ sein und habe deswegen ein neues „www“ überlegt. Sollten nach Regierungserklärung und meiner Rede noch Fragen sein, dann steht „www“ wegen mir auch gerne für wills wissen“. (Heiterkeit Lisa Gnadl (SPD)) Auf den vielen Marktplätzen in ganz Hessen vermittelt Willi Weitzel nämlich aktuell den Nutzen der KI für Alltag und das Leben der Menschen. Wenn die dann – sie ist ja sehr erfolgreich – von Korbach, Gießen, Hanau, Offenbach demnächst auch mal noch licher stattfindet, komme ich bestimmt auch mit Kindern und meiner Oma dort vorbei, und Sie alle sind herzlich eingeladen, vorbeizukommen und gemeinsam mit uns in die innovative digitale Zukunft aufzubrechen. Vielen Dank. (Beifall SPD und CDU)