Felix Martin

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Blinde, gehörlose und taubblinde Menschen erhalten in Hessen eine finanzielle Unterstützung zur Bewältigung ihres Alltags. Hessen war mit seinem Gesetz zur verbesserten Teilhabe von Menschen mit Sinnesbehinderungen Vorreiter. In einigen Bundesländern gibt es nach wie vor kein …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollegin Dr. Koebe hat eben ausführlich aus dem Evaluationsbericht der Sprach-Kitas zitiert. Das ist ja der Bericht, mit dem die damalige Bundesregierung gerechtfertigt hat, das Programm auslaufen zu lassen. Nach diesem Bericht haben alle hessischen Fraktionen gesagt: So sehen wir das …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sprachförderung ist der Schlüssel zu Chancengerechtigkeit und ein essenzieller Baustein für gelingende Integration. Die Sprachförderung in den Kindertagesstätten legt dabei den Grundstein für eine erfolgreiche Bildungsbiografie. Sprachförderung ist daher längst Bestandteil des …

Der DGB hat außerdem gesagt, die AfD sei gewerkschaftsfeindlich. Das war gerade der Beweis, dass es stimmt. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat noch viele weitere Punkte gesammelt, die eindeutig belegen, dass die AfD keine soziale Politik macht. Meine Damen und Herren, die AfD ist einfach nicht glaubwürdig, …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich sehr froh darüber, dass sich der Hessische Landtag hend einig darüber ist, dass das Elterngeld eine sozialpolitische Leistung ist. Es wird im Antrag von und SPD auch klar, dass Sie hier explizit eine Haltung als die Bundesregierung einnehmen. Dafür ich dankbar. Deswegen werden wir GRÜNE …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Enners, auch ich habe geäußert, dass dieser Antrag meiner Sicht hätte konkreter sein können, dass die nahmen noch zügiger hätten umgesetzt werden Aber ich finde, es gibt schon einen enormen Unterschied zwischen dem, was ich und was alle anderen Rednerinnen und Redner hier gesagt haben, …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! ist der Schlüssel zur Welt. Das meint aber nicht bloß gesprochene Sprache, das meint auch die Schriftform, meint die Bildsprache und die Gebärdensprache. Wenn gehörlosen Kindern jedoch die Möglichkeit wird, die Gebärdensprache zu erlernen, dann fehlt genau dieser Schlüssel zur Welt. Die …

mit Entschuldigen Sie die Verwirrung, Frau Präsidentin. – Vieintenlen Dank, Frau Staatssekretärin Strube, für die BeantworVielen tung. Sie haben die Beauftragte der Landesregierung für Beteiligung und Förderung von Kindern und Jugendlichen angesprochen, die ja in der Enquetekommission den Auftrag hat, die Beteiligung von Kindern und …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben gerade ein Beispiel erlebt, wie unterschiedlich man eine Anhörung auswerten kann. Die verfassungsrechtliche Unbedenklichkeit dieses Gesetzentwurfs hat niemand auch nur in Zweifel gezogen. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Da bin ich mir nicht so sicher!) Insofern war das …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, im Koalitionsvertrag ist verankert, dass der Aktionsplan fortgeschrieben werden soll. Dementsprechend ist es selbstverständlich, dass das im Laufe dieser Wahlperiode passiert – wann auch sonst? Deshalb noch einmal die Nachfrage: Bis wann soll denn diese Evaluierung …

Die Förderung der Sprache ist ein elementarer Bestandteil der frühkindlichen Bildung. Darin sind wir uns alle einig. Die FDP möchte nun das Landesprogramm „Sprach-Kitas“ auf alle Kindertagesstätten in Hessen ausrollen. vorliegende Gesetzentwurf unterliegt jedoch einem fehler: Sprachförderung zieht nämlich nicht erst dann die …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Im telpunkt von Inklusionspolitik steht der Mensch mit Rechten und mit seinen individuellen Bedürfnissen. Wir wollen, dass alle Menschen, egal ob mit oder ohne hinderung, am gesellschaftlichen Leben teilhaben Das Bundesteilhabegesetz hat einen Paradigmenwechsel in der deutschen …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! In hessischen Kindertagesstätten fehlt es massiv an rinnen und Erziehern. Die Folgen sind unzuverlässige nungszeiten, frustrierte Eltern und Fachkräfte sowie forderte Kommunen. Es braucht echte Reformen. gen haben wir GRÜNE uns auf den Weg gemacht viele Ideen gesammelt – aus anderen …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! zwei Jahren nun sind CDU und SPD gemeinsam in Organi- an der Landesregierung. Zeit für eine kurze Bilanz, was Das den Sozialbereich betrifft. möchte Als damals bekannt wurde, dass Heike Hofmann neue Sozialministerin wird, war ich doch überrascht; immerhin hat Gesie sich vorher eher mit …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, wie hoch ist der Anteil des Landes an den 10 Millionen Euro, und Aspek- warum haben Sie sich entschieden, die zusätzlichen Gelder mit aus Europa nicht in zusätzliche Projekte zu investieren? die Dann hätte das Engagement des Landes mit „Sozialwirtschaft integriert“ einfach wie bisher …

Vielen Dank, Frau Ministerin, für Ihre Erläuterungen. teilen wir ausdrücklich, dass das Programm ein großer folg ist. Sie haben eben dargestellt: Künftig wird das Programm aus europäischen Geldern finanziert. Dadurch werden desgelder in größerem Millionenumfang frei. – Ich davon aus, dass Sie auch weiter aus Landesgeldern die …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Die Frage ist schon etwas älter. Ich frage die Landesregierung: Wird das Programm „Sozialwirtschaft integriert“ nach Auslaufen der aktuellen Projektlaufzeit zum 31. Dezember 2025 eingestellt?

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Jahre wieder, da kommt das Christuskind, und alle wieder kommt auch die FDP mit einem Gesetzentwurf verkaufsoffenen Sonntagen. (Wiebke Knell (Freie Demokraten): Verlässlich Weihnachten!) Schon jetzt haben Städte und Gemeinden die Möglichkeit, bis zu vier verkaufsoffene Sonntage im Jahr zu …

Vielen Dank, Herr Minister. – Sie haben eben gesagt, Sie sind die kommunalfreundlichste Landesregierung überhaupt. Wie erklären Sie es sich dann, dass vor einigen Monaten mehrere Hundert Bürgermeisterinnen und Bürgermeister vor dem Landtag demonstriert haben – auch viele, die der CDU und der SPD angehört haben –, (Robert Lambrou (AfD): …

es Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will es noch einmal deutlich machen: Der Kollege Schad hat sich gesagt, nach der Darstellung der GRÜNEN hätten alle Anauch zuhörenden alle Vorschläge der GRÜNEN gelobt. Nein, dass natürlich nicht. Ich glaube, wenn man 20 verschiedene von Vorschläge macht, kann es auch nicht der …