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Felix Martin

GRÜNE 03.02.2026 Sitzungen 21/58

Vielen Dank, Frau Ministerin, für Ihre Erläuterungen. teilen wir ausdrücklich, dass das Programm ein großer folg ist. Sie haben eben dargestellt: Künftig wird das Programm aus europäischen Geldern finanziert. Dadurch werden desgelder in größerem Millionenumfang frei. – Ich davon aus, dass Sie auch weiter aus Landesgeldern die beitsmarktförderung so intensiv unterstützen wie und frage Sie deshalb, was denn mit den frei werdenden Mitteln passiert. Man hätte mit den europäischen auch neue Projekte fördern können, statt die Investitionen des Landes zu reduzieren.

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