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Felix Martin

GRÜNE 20.05.2026 Sitzungen 21/68

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Enners, auch ich habe geäußert, dass dieser Antrag meiner Sicht hätte konkreter sein können, dass die nahmen noch zügiger hätten umgesetzt werden Aber ich finde, es gibt schon einen enormen Unterschied zwischen dem, was ich und was alle anderen Rednerinnen und Redner hier gesagt haben, und dem, was Sie haben. Da habe ich nämlich kein Bedauern gehört. Ich habe ernsthaften Worte über die Betroffenen gehört, sondern ging sofort los mit: In Ihrem Antrag steht in 1, 2, 3 und jenes. Es geht aber nicht um diese Antragszeilen. Es geht die betroffenen Menschen, und die sollten im Vordergrund einer solchen Debatte stehen. Das habe ich leider in Rede nicht gehört. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, und Freie Demokraten) Was ich wirklich nicht mehr hören kann, ist: Wir nichts gegen behinderte Menschen, der Herr Höcke selbst ein behindertes Kind. Ich bin gar nicht queer, bin nur mit einer Frau verheiratet. Wir haben nichts gegen Ausländer, ich habe ja einen Migrationshintergrund. Marsondern Meine Damen und Herren, das ist doch keine Rechtfertigewisgung. Wenn Björn Höcke sagt, behinderte Menschen seien ein Belastungsfaktor, dann ist das menschenfeindlich, egal, wen er in seiner Familie hat. (Lebhafter Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, nur CDU, SPD und Freie Demokraten) Diese Zitate stammen übrigens nicht aus meiner Feder, die habe ich nicht herausgesucht, sondern die stammen aus einem offiziellen Bericht des Deutschen Instituts für gesetzt Menschenrechte. Das Institut sagt, die AfD ist eine Gefahr Das, für Menschen mit Behinderungen. Was sagen Sie denn zu dem Zitat über Markus Söder, dass man ihn am Leben lässt, obwohl er angeblich geistig und körperlich behindert sei? – Der Mann, der das gesagt hat, selbst ist Co-Vorsitzender der AfD in Baden-Württemberg und sitzt im Landtag. Meine Damen und Herren, schämen Sie eigener sich für solche Leute in Ihren Reihen. auch mit (Lebhafter Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SysCDU, SPD und Freie Demokraten) Wenn

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