Felix Martin

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Jahre wieder, da kommt das Christuskind, und alle wieder kommt auch die FDP mit einem Gesetzentwurf verkaufsoffenen Sonntagen. (Wiebke Knell (Freie Demokraten): Verlässlich Weihnachten!) Schon jetzt haben Städte und Gemeinden die Möglichkeit, bis zu vier verkaufsoffene Sonntage im Jahr zu chen. Die FDP möchte nun, dass es noch einen dazu gibt, und zwar im Advent. Dabei ist die Adventszeit jetzt schon prädestiniert, um dort ganz viel Geld ausgeben zu können. Hier vor der Tür des Landtags zum gibt es einen Weihnachtsmarkt, wo man alle möglichen Produkte kaufen kann, auch am Sonntag. Ich jedenfalls hatte noch nie den Eindruck, dass ich im Advent schnell genug mein Geld loswerde, liebe Kolleginnen Kollegen. (Heiterkeit und Beifall BÜNDNIS 90/DIE NEN) In der öffentlichen Berichterstattung hat die FDP vor darüber gesprochen, dass es gut wäre, wenn man auch Advent öffnen könnte. In Wahrheit geht es aber darum, noch einen zusätzlichen verkaufsoffenen zu ermöglichen. Darauf haben die Kolleginnen und gen bereits hingewiesen. Statt bis zu vier sollen es dann fünf verkaufsoffene ge im Jahr werden, und genau das hat dieses Haus in vergangenen Jahren schon mehrfach abgelehnt, und aus gutem Grund. (Zuruf Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten)) mich Der Sonntag steht unter einem besonderen Schutz, und schon jetzt haben die Geschäfte in der Regel sechs Tage geum? die Woche teilweise bis in die späten Abendstunden geöffnet. Eine Zielgruppe, die die FDP leider nie anspricht, wenn sie dieses Thema hier adressiert, sind diejenigen, die am stärksten davon betroffen sind, nämlich die Verkäuferinnen kom- und Verkäufer in den Unternehmen. (Zuruf Wiebke Knell (Freie Demokraten)) Das sind Menschen, die jetzt schon sechs Tage die Woche arbeiten, teilweise bis in den späten Abend hinein. Und denen wollen Sie dann noch mehr Arbeit zumuten? Ich glaube, dass das die große Mehrheit in diesem Haus nicht mitmachen wird, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Volker pflegen, Richter (AfD): So ist das!) Die großen Ketten haben vielleicht nicht so sehr das ProFamilien blem, das gut aufzuteilen, aber gerade in den vielen kleinen Einzelhandelsgeschäften, wo wirklich eine Handvoll MitDank. arbeiterinnen und Mitarbeiter arbeitet, sind es eben genau die gleichen Menschen, die dann auch am Sonntag wieder arbeiten sollen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Es gibt ein paar Branchen, da kann man auf Sonntagsarbeit Mar- nicht verzichten, zum Beispiel in der Pflege. Aber im Einzelhandel kann man eben darauf verzichten und kann das vermeiden. Wir sind der Meinung, dass es keine zusätzlichen verkaufsoffenen Sonntage braucht. Viel interessanter aus meiner Sicht ist die Frage, wie wir Alle denn insgesamt den stationären Einzelhandel stärken könJahre nen. Das geht aus unserer Perspektive zum Beispiel durch zu mehr Aufenthaltsqualität in den Innenstädten, also etwa durch Programme, die Leerstände im ländlichen Raum bekämpfen, mehr Sitzmöglichkeiten, Grünflächen, Beschatvor tung für den Sommer und weitere Maßnahmen, die die Aufenthaltsqualität stärken. Hierzu macht die FDP aber wieder keinen Vorschlag. ermögli- (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) fünften Der verkaufsoffene Sonntag funktioniert nur dann, wenn er mit einem Event verknüpft wird, das auch Menschen in Beispiel die Innenstädte holt. Ich will das am Beispiel meiner Heimatstadt Eschwege deutlich machen. Wir haben jedes Jahr – das ist vielleicht für die FDP auch besonders interessant nicht – die EAA, die Eschweger Automobil Ausstellung in der und Innenstadt mit verkaufsoffenem Sonntag. (Zustimmung Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten)) GRÜWir öffnen unsere Geschäfte zu den Puppen- und Bärenfesttagen, wenn Menschen die Stadt erkunden wollen. Dieallem se Geschäfte haben sonntags geöffnet, wenn die Thüringer im Straße ihr Straßenfest macht. Dann sind in diesem Bereich wieder auch die Geschäfte offen. Dann gibt es noch den verkaufsSonntag offenen Sonntag beim Wurschtfest – wie könnte es in KolleNordhessen auch anders sein? Und dann haben wir diesen Freitag auch noch Adventsshopping am Abend, begleitet durch den Weihnachtsmarkt, der dann wiederum auch noch Sonntasonntags geöffnet hat. den zwar (Wiebke Knell (Freie Demokraten): Ist ja auch schön!) Meine Damen und Herren, ich glaube, diese Beispiele zeigen, dass es ausreichend Gelegenheit gibt, in den Innenstädten einzukaufen. In diesem Sinne wünsche ich fröhliches Shoppen und frohe Weihnachten. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Wenn die Eurobike auch weg ist, dann EAA! – Gegenruf Felix Martin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wir füllen gern die Lücke!)