Antje Hebel

Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Hamburger! Der vorliegende SPD-Antrag möchte eine 2025 gestartete HPV-Impfkampagne fortführen und intensivieren. Ziel soll sein, die Impfquote für HPV-Impfungen zu steigern. In dem Antrag wird sehr ausführlich dargestellt, was an zusätzlichem Aufwand in der Vergangenheit betrieben wurde, um besagte Impfquote zu erhöhen. Eine Evaluierung dieser Maßnahmen fand bisher jedoch nicht statt und will man auch nicht abwarten. Man weiß also nicht, was die bisherigen Maßnahmen gebracht haben, will sie aber trotzdem nicht nur fortsetzen, sondern sogar steigern – ein typisches Kennzeichen heutiger Politik; ist ein bisschen so, als wenn man bei Nebel noch mal so richtig Gas gibt. Kurz gesagt: blinder Aktionismus! Hinzu kommt, dass auch von der Kampagne und ganz aktuell bereits viel für die Aufklärung besagter Impfung getan wird: beim Hausarzt oder Kinderarzt, beim Gynäkologen, durch den ÖGD, über das Internet, die jetzt laufende HPV-Aktionswoche vom 4. Februar bis zum 4. März oder dem jährlich stattfindenden Aktionstag im UKE am 4. März. Es findet also permanent Aufklärung statt, auch ohne zusätzliche Impfkampagnen. Warum jetzt der Zusatzantrag der AfD? Zum einen, weil wir erst die Wirksamkeit der erfolgten Aufklärungsmaßnahmen in 2025 durch das RKI, wie im SPD-Antrag extra erwähnt, abwarten wollen, bevor man im Blindflug weiterfliegt. Aber vor allem fordern wir, dass die für die Steigerung der HPV-Kampagne vorgesehenen Mittel für eine Maßnahme verwendet werden, die sonst zu scheitern droht. Und diese Maßnahme heißt "Kids-Mobil". Am 12. Februar diesen Jahres fand eine Sitzung des Gesundheitsausschusses statt, in welcher der Senat zum Thema Post-COVID und ME/CFS in Hamburg Stellung nahm. Die Stimmung war gedrückt, wusste doch ein jeder, dass wir über eine Krankheit sprechen, die nicht erforscht ist, keinen Ansatz für eine kurative Therapie mit Heilungschancen bietet, was vermutlich noch länger so sein wird, und die Betroffenen im Grunde genommen kein oder nur ein extrem stark eingeschränktes Leben haben. Es gab in dieser ganzen trostlosen Szenerie einen einzigen Hoffnungsschimmer, der ein wenig Linderung für die pflegenden Angehörigen und die von ME/CFS Betroffenen versprach: Es war das besagte "Kids-Mobil", eine Privatinitiative auf Basis des Vereins "KinderVersorgungsNetz". Das Mobil startete diesen Monat und sollte eine Versorgungslücke abdecken, die von unserem Gesundheitssystem nicht abgedeckt wird. Angedacht ist, mit dem Fahrzeug und Fachpersonal Kinder und Jugendliche zu Hause aufzusuchen. Nur zwölf Stunden nach Sitzungsende war der Traum vorerst ausgeträumt, indem der Verein mitteilen musste, dass die Gespräche hinsichtlich der Finanzierung dieses Mobils mit den Krankenkassen ergebnislos abgebrochen wurden. Das konnte ja niemand am Tag zuvor ahnen, oder? Und wie ist die Reaktion der Regierungskoalition darauf? Während diese sich in der Ausschusssitzung noch überschlagen hat vor Lob, herrscht jetzt Schweigen im Walde. Daher der AfD-Antrag: Wir wollen Mittel umleiten, deren geplante Verwendung ungeprüft wenig sinnvoll und auch nicht akut ist, um ein vorbildliches Engagement und eine dringend nötige Einrichtung in ihrem Fortbestand zu sichern.