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Antje Hebel

AfD 2:00 min Sitzungen 23/12

Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Hamburger! Der vorliegende Antrag wird Mittel für den Volksentscheid bereitstellen, damit die Bürger entscheiden können, ob Hamburg weiterhin die Ausrichtung der Olympischen Sommerspiele betreiben soll. Seit ihrer Gründung steht die AfD für die direkte Bürgerbeteiligung, und wir werden diesem Antrag daher selbstverständlich zustimmen. Wir stehen für Bürgerentscheide. Daher halten wir es auch für falsch, dass die Entscheidung, sich für Olympia zu bewerben, ohne direkte Bürgerbeteiligung von Rot-Grün im Hinterzimmer ausgeheckt wurde und das Referendum erst im Mai 2026 stattfinden soll. Rund ein Jahr später und fast 20 Millionen Euro später, nachdem der Senat die Maschinerie für die Olympiabewerbung bereits angeworfen hat für eine Sache, die die Mehrheit der Bürger vielleicht gar nicht will. Denn die Ausrichtung von Olympia wird enorme Auswirkungen auf die Stadt und unser aller Leben haben. Daher fragt man erst die Bürger per Referendum um Zustimmung, und erst, wenn die vorliegt, dann legt man los. Diesen Weg würden wir konstruktiv und kritisch unterstützen. Und kritisch sehen wir die Bewerbung Hamburgs deshalb, weil der Senat in der Vergangenheit mit der Organisation von zahlreichen Bau- und Großprojekten überfordert war, jetzt aber von Olympischen Sommerspielen samt einem Hyperloop nach Kiel träumt. Warum sollte es da auf einmal klappen? Schauen Sie sich um: Tjarks' Stauhauptstadt Deutschland, Grotes G20-Gipfel 2017 mit Rauchsäulen über der Stadt, Kostenexplosionen mit Bauzeitverdoppelung bei zahlreichen Bauprojekten à la Elphi oder Haus der Erde. Und über allem ragt das politisch gewollte Wahrzeichen der Stadt als mahnender Finger: die Bauruine des "Kurzen Wumms-Olaf" an den Elbbrücken. Olympia geht in die Hände, die es können. Die Beispiele zeigen: Der Senat kann es nicht. Danke!

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