Sehr geehrtes Präsidium! Guten Abend, liebe Kolleginnen und Kollegen. Die AfD hat die Rechenschaftslegung des Zukunftsentscheids hier heute zur Debatte angemeldet, um allein ein Ziel zu verfolgen: einen potenziellen Skandal aufzudecken. Einen Skandal, den es aber eigentlich überhaupt nicht gibt, denn alles ist nach geltendem Recht und …
So, sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Damit wir heute nicht alle in den Nachtbus steigen, halte ich mich kurz. Ich fand die Diskussion im Ausschuss eigentlich schon sehr sachdienlich und richtig. Da hat der Senat noch mal erläutert, dass es inzwischen schon 45 Abstellflächen gibt für E-Scooter in unserer …
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie wichtig die Alster für Hamburg ist, haben wir ja alle am letzten Wochenende gespürt. Bei der großen Hitzewelle ist es noch mal deutlich geworden, welch kühlenden Effekt ein so großes Gewässer mitten in der Stadt hat. Und... Doch die Alster ist weit mehr als das. Sie ist …
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Was gibt es Ärgerlicheres als einen dreckigen U- oder S-Bahn-Sitz? Wenig! Und deswegen ist es auch so wichtig, dass unter der Woche zwischen 1 und 5 Uhr eine wichtige Betriebspause der U- und S-Bahnen stattfindet, um eben auch die Reinigungsmaßnahmen durchführen zu können. Was …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit der Grundgesetzänderung vom März 2025 hat der Deutsche Bundestag die Grundlage dafür geschaffen, dass die Freie und Hansestadt Hamburg jährlich neue strukturelle Kredite aufnehmen kann. Auch SPD und GRÜNE haben mit ihren Stimmen im Bundestag dies möglich gemacht und sich …
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Frau Müller-Möller, im wesentlichen Punkt sind wir uns hier ziemlich einig. Es kann und es darf nicht sein, dass immer wieder Menschen in der Elbe ertrinken. Die Elbe ist ein gefährliches Gewässer. Durch die hohen Fließgeschwindigkeiten, die starke Strömung, gefährliche Steilkante …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Manchmal in der Politik gibt es so Projekte, bei denen man live zuschauen kann, wie die Zukunft positiv gestaltet wird. Und genau so etwas ist die U5. Wenn man mit der U1 dieser Tage zur Haltestelle Sengelmannstraße fährt oder dort vorbeifährt, dann sieht man, wie dort aktiv …
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Auf dem Weg zur Klimaneutralität setzen wir ganz klare Prioritäten. Erstens müssen Emissionen immer vermieden werden, also gar nicht erst ausgestoßen. Zweitens müssen vorhandene Emissionen schrittweise immer weiter reduziert werden. So machen wir wichtige Fortschritte bei der …
Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Herbst hat alles Relevante zu diesem Tagesordnungspunkt gesagt. Niemand profitiert von dieser Gesamtsituation. Das ist wahnsinnig ärgerlich für alle Menschen, die diese Brücke brauchen, für die Stadt und auch für den Wirtschaftsverkehr im Hafen. Wie Sie selbst gesagt …
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen. Unsere Fraktion hat sich in der Aktuellen Stunde schon sehr breit geäußert. Das will ich hier nicht wiederholen. Ich kann nur sagen, im Gegensatz zur CDU haben wir von der AfD allerdings auch nichts anderes erwartet, dass sie demokratische Ergebnisse und den Wählerwillen …
So, sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen. Lieber Herr Heißner, es war ja nicht besonders einfallsreich, das Thema hier heute anzumelden, weil Sie endlich mal wieder ein Anliegen gefunden haben, wo Sie das Thema Parken auf die Agenda setzen können. Das zeigt ja erst, wie wenig wir hier in der letzten Zeit darüber …
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen. Ich kann mich vollumfänglich bei meinem Vorredner Herrn Mohrenberg, der auch die richtigen Worte dafür gefunden hat, anschließen. Auch wir schließen uns ja heute Ihrem Ersuchen an und finden das auch richtig, dass die Bürgerschaft und im Speziellen auch der Umweltausschuss …
Sie müssen nicht fluchtartig den Raum verlassen. Es geht um die Solarstrategie, meine Damen und Herren. Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine Solaranlage einer Hamburger Bürgerenergiegenossenschaft auf dem Diakoniezentrum für Wohnungslose in Eimsbüttel oder der große Solarparkplatz auf dem Firmengelände eines …
Sehr geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank. Herr Kappe, hier geht es heute um Bürgerbeteiligung. Ein Thema, das Ihnen ja sonst sehr am Herzen liegt. Leider haben Sie dazu überhaupt keine Worte verloren. Im Gegenteil, Sie haben eher den Senat diskreditiert und falsch wiedergegeben, was gestern in der …
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Frau Frieling, wir freuen uns auf jeden Fall über Ihre Zustimmung der CDU-Fraktion zu diesem Antrag. Und an dieser Stelle vielleicht auch schon mal: Dadurch, dass die S6 an der Stelle jetzt ja auch dann verkürzt erst mal geplant wird, erhoffen auch wir uns natürlich, …
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ungewöhnlich, aber ich beginne heute mal mit einem Bericht aus dem Urlaub. In diesem Sommer durfte ich unsere Nachbarn in der Schweiz besuchen. Genauer gesagt war ich in Kandersteg, ein malerisches Dorf unterhalb des Oeschinensees. Das Schweizer Dorf Kandersteg droht derzeit …
Sehr geehrter Herr Präsident, das ist sehr sportlich, aber ich möchte meine Worte auch noch einmal an Herrn Gladiator richten, weil ich gerade auch in den letzten Wochen selbst viel darüber nachgedacht habe, wie der politische Stil in diesem Land aussieht, wie er hier vor Ort aussieht, wie er in ganz Deutschland aussieht. Und Wortbruch …
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen. 80 Prozent der Hamburger:innen, vier von fünf Personen in Hamburg, wohnen zur Miete. Und wir wollen, dass wirklich alle von günstigem Strom aus erneuerbaren Quellen profitieren und sich für kleines Geld mit Solarstrom vom eigenen Dach versorgen können. Nicht nur Besitzer:innen …
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen. Durch den Kollegen Gladiator wurden hier Falschbehauptungen geäußert. In der GRÜNEN Partei hat keine einzige Person rechtswidrig irgendwelches Geld in die Tasche gesteckt. Es gab eine nachträgliche Rechtsprechung, die die Rechtslage verändert hat. Und unsere Parteimitglieder …
Nein, ein Glück kann ich mich kurz halten. Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute sind ja schon viele Aspekte der Olympischen Spiele beleuchtet worden. Ein Thema, was mir persönlich sehr am Herzen liegt, ist die Frage: Wie kommen die Hamburgerinnen und Hamburger schnell, sicher, komfortabel durch die Stadt? …