Frank Bonath

Frau Ministerin, Sie hatten angemahnt, die Debatte dürfe nicht zu negativ werden, wir bräuchten eine positivere Debatte. Es ist richtig: Wir brauchen keine Negativdebatte, denn die schadet uns allen, und sie schadet auch der Wirtschaft. Aber wir brauchen vor allem eine realistische Debatte. Wir müssen die Probleme, die es gibt, auch …

Frau Ministerin, vielen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage. Sie haben von „Powerpoint-Kraftwerken“ gesprochen. Ich möchte Sie fragen: Wie viele dieser über hundert genehmigten Windanlagen sind denn „Powerpoint-Windanlagen“, und wie viele davon sind im Bau? Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Genau. …

Nein. – Es ist entschieden und lässt sich nicht mehr umkehren. Wir müssen aber auch riode – 92. Sitzung – Mittwoch, 17. April 2024 schauen – wenn fast alle relevanten Industriestaaten der Welt auf Kernenergie setzen –, dass wir am Ball bleiben. Wir müssen in Forschung investieren, um, wo immer möglich, Technik und Know-how liefern zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! „Ein Jahr Atomausstieg: Ende der Geisterdebatten und volle Kraft für Erneuerbare“ – (Abg. Thomas Poreski GRÜNE: Ja!) das klingt, als müsse der Atomausstieg auf alle Zeiten ganz sicher beendet sein, bevor sich erneuerbare Energien durchsetzen können. In diesem Debattentitel …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Deutschland ist die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt, (Abg. Dr. Albrecht Schütte CDU: Nicht mehr!) und dies auch deshalb, weil es die am stärksten vernetzte Volkswirtschaft ist. Klar: Da gibt es Abhängigkeiten – Abhängigkeiten von Rohstoffen, von Energie, von Baugruppen …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Nur noch einen Aspekt: Frau Niemann, erneuerbare Energien sind unschlagbar günstig – da haben Sie recht –, aber nur, wenn sie zu dem Zeitpunkt, zu dem sie produziert werden, auch gebraucht werden. Wenn am Sonntagnachmittag ganz Baden-Württemberg mit PV-Strom überschüttet wird …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir Freien Demokraten im realistische und zuverlässige Energiepolitik. Die Stellungnahme der Landesregierung zeigt die Dringlichkeit und Notwendigkeit von Back-up-Kraftwerken in Baden-Württemberg deutlich. Der umfangreiche Zubau von erneuerbaren Energien hat den Nachteil, dass …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wasser ist unser Lebenselixier. Wasser müssen wir schützen. Daran gibt es nichts zu rütteln. Vorneweg, weil es aktuell ist: Vor allem der Schutz des Grundwassers ist aus unserer Sicht existenziell. Deshalb müssen mögliche Schäden reduziert werden. Dabei gilt klar das …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich bin Herrn Kollegen Schütte für diese Debatte dankbar. Es geht um 8 000 Landesimmobilien, es geht um unsere 8 000 Landesimmobilien. Jede und jeder von Ihnen hat in ihrem, in seinem Wahlkreis Landesimmobilien, bei denen der Sanierungsstau, den der Kollege Rivoir hier …

Später vielleicht. Im Moment nicht. Aber es geht nicht nur darum, in diesem Winter sicher warme Wohnungen zu haben. Politik gestaltet Zukunft. Es geht um die nächsten Winter, die nächsten zehn Jahre, 20 Jahre, 30 Jahre, und auch hier geht es darum, Vertrauen in Versorgungssicherheit zu gewinnen. iode – 77. Sitzung – Mittwoch, 8. November …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, wir kommen sicher durch den Winter, weil die Gasspeicher voll sind, weil die Lieferketten für Öl und Gas funktionieren und russisches Gas in kürzester Zeit zu 100 % ersetzt werden konnte. Hier hat die Ampel im Bund ihre Hausaufgaben ideologiefrei und sehr pragmatisch …

Es gibt hier wohl eine große Mehrheit, die es positiv findet, die Technologie Carbon Capture zu nutzen oder auch CO zu speichern. Die Frage ist nur: In welchem Umfang und wo wird sie angewendet? Sowohl die Kollegin Niemann als auch Sie, Frau Ministerin, haben mehrfach betont: Die Anwendung muss sozusagen für die letzten 5 % – für die …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Kürzlich wurde die Studie „Sektorziele 2030 und klimaneutrales Baden-Württemberg 2040“ veröffentlicht. Diese Studie zeigt deutlich, dass das Ziel, in Baden-Württemberg 2040 klimaneutral zu sein, freundlich gesagt schwer und realistisch gesagt eigentlich nicht zu erreichen ist. …

Vielen Dank, Frau Ministerin, für die Ausführungen. – Ich habe noch einmal eine Nachfrage zu dem Thema „Scharfschalten“. Die Kommunen bei uns haben jetzt diese Wärmeplanung, sie haben die drei – – Sie haben die Bedarfsanalyse, die Potenzialanalyse, die Maßnahmen. Das beschließen sie jetzt. Damit ist nichts scharfgeschaltet. Das habe ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Aktuell sind sehr viele Kommunen in unserem Land dabei, eine Wärmeplanung zu verabschieden. Alle Kommunen über 20 000 Einwohner sind verpflichtet, das bis zum Jahresende zu machen. Gleichzeitig gibt es im Bund ein GEG. Das gilt ab Januar für alle Kommunen, die eine …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Land und dieses Thema verdienen eine ehrliche Debatte: (Beifall der Abg. Carola Wolle AfD) eine ehrliche Debatte zu der vor uns liegenden Transformation (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Schade, dass sich die FDP bisher nicht daran beteiligt hat!) und eine ehrliche Debatte zu …

Ich habe eine Zusatzfrage. – Habe ich das richtig verstanden: Es gibt jetzt diesen Praxisleitfaden, aber es wird keinen weiteren Handlungsleitfaden oder keine weitere Handlungsrichtlinie speziell für die Verwaltung oder für die unteren Behörden geben, sondern die müssen sich auch an dem Praxisleitfaden, der auf der Homepage ist, …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Hintergrund der Frage ist ein konkreter Sachverhalt, nämlich ein Zelt, für das es eine PV-Pflicht gibt, was zu einer gewissen Verwirrung geführt hat bei der Frage, wie man damit umgehen soll. Ich frage daher die Landesregierung: a) Gibt es inzwischen den bereits angekündigten …

Nein. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir Freien Demokraten werden uns weiterhin für Fortschritt und gegen Vielfalt – – (Lachen des Abg. Andreas Schwarz GRÜNE) Wir werden uns weiterhin für Fortschritt durch Vielfalt und für Wahlfreiheit in der Wärmeversorgung einsetzen. Für uns ist klar: „One size fits all“ kann es im heterogenen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Mehr als die Hälfte des deutschen Energiebedarfs entfällt auf die Bereitstellung von Wärme. Ein Großteil der Wärme wird für das Beheizen von Gebäuden gebraucht. Der Gebäudesektor ist damit einer der größten Faktoren der Energiewende. Mit der Aktualisierung des …