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Frank Bonath

FDP 17.04.2024 Sitzungen 17/92

Frau Ministerin, Sie hatten angemahnt, die Debatte dürfe nicht zu negativ werden, wir bräuchten eine positivere Debatte. Es ist richtig: Wir brauchen keine Negativdebatte, denn die schadet uns allen, und sie schadet auch der Wirtschaft. Aber wir brauchen vor allem eine realistische Debatte. Wir müssen die Probleme, die es gibt, auch ansprechen. Wir müssen nach Lösungen suchen, und wir dürfen die Probleme nicht schönreden. (Beifall bei der FDP/DVP) Hier ging es letztendlich um die Geisterdebatte zum Zeitpunkt des Ausstiegs. Wenn es um Subventionen geht – – Ich habe hier kein negatives Wort zur Windkraft gesagt. Aber Windräder funktionieren deshalb, weil sie immer bezahlt werden, auch dann, wenn sie Strom liefern, den niemand braucht. (Abg. Joachim Steyer AfD: Genau so ist es!) Diesen Strom bezahlt der Steuerzahler. (Abg. Anton Baron AfD: Das ist hoch subventioniert, aber das sagt die Ministerin nicht!) Das ist aus meiner Sicht auch eine Subvention. (Beifall bei der FDP/DVP) Wenn wir über Preise diskutieren, dann müssen wir natürlich überlegen, welche Kosten auf uns zukommen. Wir haben im letzten Jahr 36,6 Milliarden € für die Energiewende ausgegeben, und wir werden in den kommenden Jahren pro Jahr 240 Milliarden € investieren müssen, damit diese Energiewende gelingt. Dann kann man den Leuten nicht sagen: Das funktioniert, bei sinkenden Kosten. Das wird nicht funktionieren. Dafür brauchen wir Lösungen. Die Themen müssen wir realistisch ansprechen, sonst werden wir hier keine konstruktiven Debatten mehr sehen. Danke schön. (Beifall bei der AfD – Abg. Jochen Haußmann FDP/ DVP: Sehr gut!)

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