Jutta Niemann

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Präsidentin – (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Such dir einen aus!) gut, es zu merken –, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir leben in unruhigen Zeiten. Wir debattieren jetzt den Haushalt 2025/2026, der Sicherheit geben will. Sicher leben heißt dabei auch, dass ich abschätzen kann, was morgen passiert, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir werden diesem Antrag der AfD, die Kohlekraftwerke auf unabsehbare Zeit weiterlaufen zu lassen, nicht zustimmen. (Abg. Miguel Klauß AfD: Oh! – Abg. Daniel Linden- schmid AfD: Ausnahmsweise! – Abg. Manuel Hagel CDU: Sehr gut! – Gegenruf des Abg. Miguel Klauß AfD: „Sehr …

Im letzten Jahr hat der Hochlauf beim Ausbau von PV auf den Dachflächen in Baden-Württemberg unsere Ziele sogar übertroffen. Wir haben eine kommunale Wärmeplanung schon früher als der Bund auf den Weg gebracht, was uns jetzt für die Wärmewende in eine vorteilhafte Position bringt. Wir haben einen CO -Schattenpreis eingeführt. Wir haben …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Carbon Capture and Storage – in Ordnung. Aber die FDP/DVP fragt heute auch: Wann machen die Grünen den Weg frei für wirksamen Klimaschutz im Land? Das kann ich Ihnen sehr genau sagen, Herr Rülke: Seit wir an der Regierung sind, kontinuierlich. (Beifall bei den Grünen und …

Nein, im Moment nicht. – Wir müssen die Speicherkapazitäten ausbauen und auch die Potenziale aktivieren, die wir durch die Sektorkopplung haben – also über Batterien in E-Autos und für einen flexiblen Einsatz von Wärmepumpen. Wir brauchen auch eine Flexibilisierung der Nachfrage, müssen also ein intelligentes Lastmanagement haben, was …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine gesicherte Energieversorgung ist zentral für uns in Baden-Württemberg, eine Energieversorgung, die klimafreundlich, sicher und bezahlbar ist. Dafür stellen wir die Weichen, indem wir die Energieversorgung auf eine breite Basis stellen und das Tempo beim Ausbau der …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich versuche jetzt einfach mal, aufbauend auf diesem Antrag irgendetwas Sinnvolles zu dieser Sache zu sagen. Ich meine: Sie, die AfD, haben heute Morgen ja schon klar gesagt und es jetzt auch noch mal wiederholt, dass Sie definitiv weiter auf Gas und Kohle setzen, was die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Baden-Württemberg ist ein starker Wirtschaftsstandort mit ambitionierten Klimaschutzzielen, und genau so soll es auch bleiben. Dafür ist, wie es im Sommer auch schon Ministerpräsident Kretschmann in seiner Regierungserklärung zum Thema Wasserstoff deutlich gemacht hat, zum …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind in Baden-Württemberg schon in das Thema CCU/CCS eingestiegen. Es gibt ein Projekt der Zementindustrie in Mergelstetten, das auch von der Landesregierung begleitet wird – „catch4climate“ –, bei dem die Zementindustrie die Abscheidung von CO erprobt. Die Genehmigung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! In unserem Klimaschutzgesetz haben wir festgelegt, dass wir unsere Emissionen bis 2030 um 65 % reduzieren und bis 2040 in Baden-Württemberg klimaneutral sind. Trotz aller Anstrengungen, die wir in allen Sektoren unternehmen müssen – und auch werden –, wird es laut der …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute ist ein guter Tag im Kampf gegen die Klimakrise. Heute beschließen wir einen weiteren Meilenstein des ambitioniertesten Klimaschutzgesetzes in Deutschland. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Denn es liegt in unserer Verantwortung, dass wir, die Gesellschaft, auf den …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe gelernt, dass der Weg des Fortschritts weder kurz noch ohne Beschwer ist. Dieses Zitat ist 100 Jahre alt und stammt von Marie Curie, die für den wissenschaftlichen Fortschritt vieles bewirkt hat. Wir sind in einer umfassenden Transformation: raus aus den fossilen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach der Weltklimakonferenz im November läuft zurzeit die Weltnaturkonferenz, und im Rahmen der Berichterstattung zur Konferenz habe ich die Waldelefanten im Kongobecken kennengelernt. Diese kleinen Verwandten der Elefanten leben hauptsächlich in den dichten Regenwäldern des …

Die grüne Energiewende ist auch eine Mobilitätswende. (Lachen bei Abgeordneten der AfD) Neue Mobilität funktioniert vernetzt, emissionsfrei, mit E-Autos, mit Zug und Bus, mit dem Rad, zu Fuß. Güter werden auf der Schiene transportiert. Auf dem Land und in der Stadt entstehen so attraktive Mobilitätsangebote für alle. In den Orten gibt es …

Nein.

Nein. – Statt klimaschädlichen Gasen haben wir so saubere Luft und eine intakte Umwelt. Die Energiewende bedeutet sowohl den Ausbau der Netze im europäischen Verbund, von Nord nach Süd, als auch das Intelligent-Machen der Netze, um so bestmöglich die Energieerzeugung und den Energieverbrauch zu koppeln. Und die grüne Energiewende …

Danke. – Es verwundert also nicht, dass auch der Titel der Aktuellen Debatte eine völlig falsche Botschaft hat. Denn richtigerweise müsste er lauten: „Grüne Energiewende, der Weg zum Wohlstandserhalt“. (Jutta Niemann) (Beifall bei den Grünen – Vereinzelt Beifall bei der CDU – Lachen bei der AfD) Denn worum geht es bei der grünen …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch dieser Beitrag der AfD hat mal wieder gezeigt, dass sie keine Ahnung von Energiewende und Klimaschutz hat, (Beifall bei den Grünen sowie Abgeordneten der CDU und der SPD – Lachen bei der AfD) dass sie auch nicht an Lösungen orientiert ist. Und deshalb verwundert es …

Nein. – Aber natürlich müssen wir uns auch fragen, wo wir noch Energie herbekommen. Dafür ist der richtige Weg auf jeden Fall der Ausbau der erneuerbaren Energien, um die Energieversorgung unabhängiger zu machen und um den Klimaschutz zu gewährleisten. Mit den neuen Regelungen vom Bund kommen wir da jetzt einen guten Schritt voran. Mit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute den letzten Plenartag vor der parlamentarischen Sommerpause, aber unsere Gedanken sind schon ganz stark beim Winter. Wir fragen uns: Wie genau wird die Energieversorgung im Winter aussehen? Wie viel Gas werden wir bis dahin einspeichern können? Wird es im …