Dr. Markus Rösler

Liebe Präsidentin, lieber Präsident – wobei ich für die Präsidentin gleich noch etwas extra hätte. (Heiterkeit des stellv. Präsidenten Dr. Wolfgang Rein- hart – Zuruf des Abg. Anton Baron AfD) (Dr. Markus Rösler) Nicht inhaltlich, sondern persönlich will ich mich zum Schluss, in meiner letzten Rede hier im Landtag, noch bedanken. Meine …

Nein. – In meinem Wahlkreis liegen zwei Deponien, in denen Bauschutt aus dem ehemaligen Atomkraftwerk Neckarwestheim ordnungsgemäß abgelagert werden soll – nicht hoch radioaktiv, nicht mittel radioaktiv, nicht niedrig radioaktiv, (Abg. Gabriele Rolland SPD: Freigemessen!) nein, sogenannter freigemessener Abfall – genau, Kollegin Rolland …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Gute Seefahrt bedeutet nicht, den Kurs um jeden Preis zu halten. Nein, gute Seefahrt bedeutet, rechtzeitig auf veränderte Wetterlagen zu reagieren. Dieses Bild passt gut zu der Debatte, die wir heute führen. Denn der EnBW-Vorstand hat sich entschieden, bei den …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Wer Verantwortung für Steuergeld trägt, muss sich auch kontrollieren lassen. Genau dafür gibt es den Rechnungshof. Er schaut genau hin, wofür der Staat – also wir – dieses Geld ausgibt, und benennt, in welchen Fällen es besser gehen sollte. Das ist manchmal unbequem, aber …

Vielen Dank, ich beantworte das sehr gern. – Wir haben in der Tat genau diesen Punkt auch von unterschiedlichen Juristen prüfen lassen. Ich war genau zu dieser Frage auch in Kontakt mit dem Finanzminister. Es bedeutet sehr eindeutig: rechtlich möglich; also der zweite Punkt, den Sie nachgefragt haben. Alles, was rechtlich möglich ist, …

Ja.

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Die Regierungen in den zwei größten Volkswirtschaften der Europäischen Union, in Frankreich und in Deutschland, sind im letzten Jahr an Haushaltsdebatten zerbrochen. Das ist bei uns hier im Land nicht der Fall. (Abg. Anton Baron AfD: Wir haben ja auch eine grün-grüne …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Sechs Jahreszahlen führen uns heute beim Thema Nationalpark vom Globalen zum Lokalen: 1872 entstand der erste Nationalpark weltweit: der Yellowstone National Park. Einzigartige Natur sowohl für den Menschen als auch vor dem Menschen zu schützen, das war das Ziel schon vor über …

Sehr gut geantwortet!) Das Zweite ist: In der Tat haben wir jetzt darum gekämpft, dass die Gutachten deutlich günstiger werden. Wir, die CDU-Fraktion, werden in Zukunft dafür kämpfen, dass Standardwerte, die in IT-Systemen des Landes sind, automatisch berücksichtigt werden, dass es einen weiteren Abschlag für Wohnen gibt. Wenn wir wieder …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Beim Thema Grundsteuer gibt es Potenzial für strittige Debatten – das wissen wir –, heute aber vermutlich etwas weniger. Denn wenn das Landtagspräsidium bei einem vier Monate vor der Landtagswahl zur Beratung anstehenden Gesetzentwurf beschließt, dass die erste Lesung ohne …

Diese Frage stellt sich im Augenblick auch gar nicht. (Lachen bei der SPD – Gabriele Rolland SPD: Dann behaupten Sie doch nicht einfach so etwas! – Abg. Sascha Binder SPD: Deshalb haben wir auch nicht darüber geredet!) – Jetzt warte doch. (Abg. Sascha Binder SPD: Voll die Geisterdebatte!) Indirekt war das sehr wohl angesprochen. – Jetzt …

Ich habe gestern der Rechnungshofpräsidentin sehr aufmerksam zugehört; ich habe ja auch selbst zu dem Thema gesprochen. An eine solche Aussage des Rechnungshofs bei der gestrigen Debatte kann ich mich nicht erinnern. Was die Rechnungshofpräsidentin aber sicherlich nicht kritisiert hat, ist, dass wir überhaupt Geld dafür ausgeben. Die …

Ja.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Die SPD fordert: Jetzt in die Zukunft unseres Landes investieren! Damit trägt sie Eulen nach Athen, was ja nichts Schlechtes ist. Die Vorschläge von Ihnen, Kollege Stoch, zu verschiedenen Themen finden sich bei uns sehr wohl positiv gestimmt wieder – bereits jetzt im …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Frau Rechnungshofpräsidentin Dr. Ruppert! Knapp 20 Jahre verfolge ich jetzt die Arbeit des Rechnungshofs hier im Landtag – seit 2006 als Berater, seit 2011 als Abgeordneter und ebenfalls seit 2011 als Mitglied im Finanzausschuss. Daher wage ich heute einen etwas …

Sehr geehrter Herr Präsident – ich vergesse die Begrüßung nicht –, werte Kolleginnen und Kollegen! Wald und Wacholderheiden, Wild- und Weidetiere und Wolf – für uns Grüne ist klar: Wir unterstützen die Arbeit der Weidetierhalter in unserem Land. Sie leisten wichtige Arbeit für unsere vielfältigen Landschaften. Dafür vielen Dank. (Beifall …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Situation in den Kommunen ist ohne Frage zum Teil dramatisch. Wir müssen diese Debatte strukturieren. Das eine ist: Was können wir kurzfristig tun, um die Liquidität der Kommunen zu erhöhen? Das Zweite ist: Was müssen wir mittel- und langfristig tun, um strukturelle …

Sehr geehrte Frau Ministerin! Vielen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage. Ich wollte jetzt noch einmal zu den Paralympics in Karlsruhe fragen, weil ja der Kollege gerade eben dazu gesagt hat, wir hätten das (Zurufe, u. a. Abg. Gabriele Rolland SPD: World Games! Man muss schon wissen, wovon man spricht!) – World Games; Entschuldigung, …

Werte Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! „Steht die Landesregierung noch zur Schuldenbremse in der Landesverfassung?“ So lautet der Titel der von der FDP/DVP beantragten Aktuellen Debatte. Werte Kolleginnen und Kollegen, das ist nicht aktuell. Denn vor zwei Wochen hat der Bundestag u. a. beschlossen, Artikel 109 Absatz 3 …

Selbstverständlich war ich pünktlich.