Norbert Knopf

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der hier vorliegende Haushaltsentwurf des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst steht für Verlässlichkeit. Mit dem Einzelplan 14 stellen wir im Jahr 2022 rund 5,9 Milliarden € bereit. Rund 68 % davon fließen in den Hochschulbereich, knapp 9 % in die Forschung. Auf den Kulturbereich kommen wir später zu sprechen; das übernimmt mein Kollege Erwin Köhler. Verlässlichkeit, das bedeutet für uns, dass wir gerade in Krisenzeiten die Einrichtungen und Akteure im Einzelplan 14 unterstützen. (Beifall bei den Grünen) Mein Dank gilt an dieser Stelle den Studierenden, den Lehrenden und dem gesamten Hochschulbereich, die während der Pandemie Großes leisten. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU sowie der Ministerin Theresia Bauer) Wir, das Land, unterstützen hier, indem wir beispielsweise die Regelstudienzeit wiederholt verlängert haben, und wir unterstützen finanziell mit zusätzlichen Mitteln für Digitalisierung, Mehrausgaben und für ein Programm, um die Pandemiefolgen für Studierende abzumildern. (Beifall bei den Grünen) Seit Pandemiebeginn stellen wir damit deutlich über 100 Millionen € Coronahilfen für den Hochschulbereich bereit, und das zusätzlich zu unseren laufenden Verpflichtungen. Ja, neben den 3,5 % Aufwuchs der Hochschulfinanzierungsvereinbarung II kommen sogar noch 10 Millionen € Sonderzuwachs hinzu. So geht verlässliche Hochschulfinanzierung. (Beifall bei den Grünen) Für uns Grüne ist an dieser Stelle besonders wichtig: Wir schaffen die finanziellen Voraussetzungen, um gemeinsam mit allen Statusgruppen in einen strukturierten Dialogprozess „Lehren aus der Pandemie“ einzutreten. Verlässlichkeit heißt für uns – zweitens –, bestehende erfolgreiche Strukturen abzusichern. Gerade Forschung und Innovation brauchen Planbarkeit und Perspektive. Unsere Ausgangsbedingungen sind stark. Das Cyber Valley, das dieser Tage sein fünfjähriges Bestehen feiert, zeigt, was möglich ist. Es hat sich zum größten Forschungsverbund Eu- (Norbert Knopf) ropas im Bereich „Künstliche Intelligenz“ entwickelt. Meinen herzlichen Glückwunsch von dieser Stelle aus! (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Zwei weitere Innovationscampusvorhaben bringen wir derzeit zum Strahlen: den „InnovationsCampus Mobilität der Zukunft“ sowie unseren Innovationscampus für Gesundheit und Lebenswissenschaften in der Region Rhein-Neckar – unser Flaggschiff für unser Bestreben, den Gesundheitsstandort Baden-Württemberg zu stärken. Wir werden die medizinischen Fakultäten der Rhein-Neckar-Region mit hochrangigen außeruniversitären Forschungseinrichtungen zusammenbringen. Mit in den Campus integriert werden kleinere und große Unternehmen der Medizinbranche, die in der Region Rhein-Neckar in hoher Dichte vorhanden sind, ebenso Start-ups aus den Bereichen Gesundheitswirtschaft, Medizintechnik, Pharma und IT. In diesem Klima können neue Ideen gedeihen. Die Vision ist klar: Wir wollen, dass Baden-Württemberg die innovative Gesundheitsregion Nummer 1 in Deutschland ist. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU sowie auf der Regierungsbank) Mit dem Haushalt 2022 geben wir den Startschuss für einen Prozess, um die Innovationscampusstrukturen, diese erfolgreichen Ökosysteme, langfristiger aufstellen zu können. In diesem Zusammenhang werden wir auch die Arbeitsstrukturen der Uniklinika Mannheim und Heidelberg beleuchten und zu einem guten Ergebnis bringen. Das bringt mich zum dritten Aspekt von Verlässlichkeit. Wir setzen gezielte Impulse; darauf können Sie sich verlassen. (Beifall bei den Grünen – Vereinzelt Beifall bei der CDU) Wir werden unsere Klimaschutzaktivitäten beschleunigen. Dafür sind u. a. zusätzliche Stellen für Klimaschutzmanagerinnen und Klimaschutzmanager vorgesehen. (Zuruf des Abg. Anton Baron AfD) Außerdem investieren wir in Forschung zu nachhaltiger Mobilität, in Klimaforschung, in den Themenkomplex „Biotechnologie, Gesundheits- und Lebenswissenschaften“, in Quantentechnologie und künstliche Intelligenz. Auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt denken wir bei der Forschung mit, z. B. bei der Vorbereitung einer Forschungsstelle für Rechtsextremismus. Ein Aspekt ist mir besonders wichtig, weil ich mich jahrelang beruflich mit dem Gesundheitssektor beschäftigt habe und um dessen Bedeutung weiß. Es ist ein riesiger Erfolg, dass wir im parlamentarischen Verfahren die Investitionsmittel im Hochschulmedizinbereich um 10 Millionen € erhöht haben, und das zum ersten Mal seit 20 Jahren. (Beifall bei den Grünen und des Abg. Dr. Albrecht Schütte CDU sowie der Ministerin Theresia Bauer) Wir investieren zudem in die Akademisierung der Gesundheitsfachberufe: Hebammenausbildung, Pflege, Approbationsode – 23. Sitzung – Donnerstag, 16. Dezember 2021 ordnung Zahnärzte, Psychotherapieausbildung. Das Signal ist klar: Das Land stärkt verlässlich die Gesundheit. Alles in allem haben wir hier einen guten Haushalt vorliegen. Verlässliche Politik heißt, auch eine Kultur zu schaffen, die den Menschen Mut und Vertrauen gibt. Dafür steht der Einzelplan 14. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU sowie der Ministerin Theresia Bauer)