Norbert Knopf

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich einmal folgendes Szenario vor: Sie gehen, wie jeden Sonntag, auf eine Wandertour in den schönen Kraichgau. Doch die Sonntagsidylle endet abrupt: Sie haben sich beim Pilzesammeln den Fuß verstaucht. Ihre Frau fährt Sie in die nächste Ambulanz, und siehe da: Nicht ein Arzt, sondern eine entsprechend ausgebildete Krankenpflegerin nimmt bei Ihnen professionell die Diagnose und Behandlung vor. Ein multiprofessionelles Team, (Norbert Knopf) bestehend aus Notfallsanitätern, Krankenpflegern und Physiotherapeuten, versorgt Sie dort Hand in Hand mit den Ärzten, schnell, gut und hochklassig. Und die Pilzpfanne gibt es abends obendrauf. Klingt doch gut – oder, meine Damen und Herren? (Beifall bei den Grünen und des Abg. Ulli Hocken- berger CDU) Die Landesregierung schlägt mit diesem Gesetzentwurf die richtige Richtung ein. Denn dieses Gesetz sorgt für eine hohe Integration aller Beteiligten in den Gesundheitsberufen. Zuallererst Dank an Herrn Minister Manne Lucha für die Unterzeichnung dieses gelungenen Gesetzentwurfs zu dem Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame Stelle der Länder zur Ausgabe elektronischer Heilberufs- und Berufsausweise sowie zur Herausgabe der Komponenten zur Authentifizierung von Leistungserbringerinstitutionen. – Das ist doch mal ein guter, knackiger Titel für ein Gesetz. Dem Gesetzentwurf liegen folgende Erwägungen zugrunde: Die Länder schaffen mit einem einheitlichen Ausweisregister die Anbindung an die Telematikinfrastruktur des deutschen Gesundheitswesens. Zudem bekommen die Beteiligten Zugriff auf die Anwendung der elektronischen Gesundheitskarte. Dies ist die Eintrittskarte in die digitale Vernetzung, meine Damen und Herren. Als Gesundheitspolitiker kann ich Ihnen sagen, dass genau dies auch weiterhin unser Ziel sein muss: eine sichere, effiziente und digitale Vernetzung aller Berufsgruppen im Gesundheitswesen zu etablieren. Doch mit der Errichtung eines solchen Registers allein ist es nicht getan. Jetzt müssen wir das Register vor allem mit Leben füllen. Denn, meine Damen und Herren, die Realität ist in vielen Teilen von meinem Eingangsgedanken leider noch weit entfernt. Nach wie vor herrscht beispielsweise bei vielen Physiotherapeuten noch die berüchtigte Zettelwirtschaft vor, und der Therapeut ist dabei immer auf das angewiesen, was Sie als Patient an ärztlichen Unterlagen und Befunden mitbringen, da er momentan noch keinen Zugriff auf die elektronischen Akten hat. Das ist nicht mehr zeitgemäß. Für unsere Primärversorgung sind außer den Ärzten auch andere Berufsgruppen nötig. Diese Wahrheit sollte künftig auch in der Versorgungsstruktur abgebildet werden. Wir, die Politik, müssen die Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass sich der Patient aufs Gesundwerden konzentrieren kann. Das erfordert größtmögliche Effizienz für die Patientinnen und Patienten und größtmögliche Effizienz für alle Beteiligten der Gesundheitsberufe. Ich bitte daher um Zustimmung zu diesem sehr guten Gesetzentwurf. Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen – Vereinzelt Beifall bei der CDU) iode – 56. Sitzung – Mittwoch, 1. Februar 2023