Sascha Schuster

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Mal ein anderes aber interessantes Thema heute hier in der Bürgerschaft. Die Versorgung von Wildtiernotfällen obliegt in Deutschland grundsätzlich den Bundesländern, Landkreisen sowie ehrenamtlichen Initiativen und Tierschutzvereinen sowie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch wir von der BA-Gruppe sind der Meinung, dass die Anträge von FDP und CDU richtig sind. An Bremer Schulen steigen gemeldete Fälle von körperlicher Gewalt, digitalem Mobbing und Übergriffen auf Lehrkräfte spürbar an. Das Problem sind dabei …

Ja, Herr Güngör, ich habe jetzt nicht verstanden, warum Sie die Frage nicht mehr beantworten. Ich muss Sie mal drauf aufmerksam machen oder fragen: Wo fängt die Diskriminierung denn bei Ihnen an? Wenn Sie sagen, Sie haben nur zwei nicht angeschrieben – –. Ich habe zumindest zwei Namen nicht gehört, das war einmal die Fraktion BIW und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben schon einiges gehört. Ein Rechtsgutachten gibt es: Die Industrie- und Handelskammer Nord zeigt, dass eine stärkere Unterstützung auch ohne Grundgesetzänderung möglich ist. Rund 40 Millionen zahlt der Bund seit 2005 jährlich als …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Zunächst einmal ein persönliches Wort. Herzlichen Dank für die Glückwünsche zu meinem Geburtstag, heute. Habe mich sehr da drüber gefreut. Hier werden immer so viele Menschen begrüßt. Ich darf jetzt auch mal jemand begrüßen. Anlässlich meines Geburtstags begrüße ich meine Mutter recht herzlich, heute. …

Gibt es diese Blitzeranhänger auch in Bremerhaven? Wenn ja, wie viele, und wenn sie dort nicht eingesetzt werden, warum gibt es sie dort noch nicht? (Vizepräsident Ralph Saxe übernimmt den Vorsitz.)

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Entwicklung von Unternehmensnachfolgen, Stilllegungen und Arbeitsplatzverlusten in Bremen und Bremerhaven ist maßgeblich vom demografischen Wandel und einer angespannten Wirtschaftslage geprägt. (Vizepräsidentin Christine Schnittker übernimmt den Vorsitz.) …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es wurde etwa für bestimmte Betriebs- und Unterhaltungskosten bei Hafenprojekten ein Schlüssel von 80 zu 20 zwischen dem Land Bremen und der Stadtgemeinde Bremerhaven festgelegt. In bestimmten Handlungsfeldern wie Kitaqualität, Soziales gilt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte vielleicht ganz kurz ein Wort zu Ihnen verlieren, Herr Labetzke, weil Sie vorhin den Anfang gemacht haben. Da haben Sie mit Herrn Dr. Schröder, fand ich, nicht so nett gesprochen. Aber gut, das ist etwas anderes. Wenn Sie sagen, der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beschäftigen uns heute mit zwei Misstrauensanträgen gegen zwei Senatorinnen von der Linken. (Vizepräsidentin Christine Schnittker übernimmt den Vorsitz.) Man muss vielleicht eines dabei unterscheiden – –. Ich möchte vielleicht zuerst auf …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Gleich vorweg möchte ich nehmen, dass wir als BA-Gruppe diesen Haushalt ablehnen werden. Das hat zum einen damit zu tun, dass wir immer weitere Schulden machen, immer wieder neue Schulden, und, das ist eben schon angeklungen, das hat natürlich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn manche das Wort Untersuchungsausschuss hören, dann kriegen manche hier wirklich kalte Füße, nasse Füße oder wie auch immer. Zum Untersuchungsausschuss: Ein Untersuchungsausschuss ist ein parlamentarisches Kontrollinstrument, um Missstände …

Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute die Wahl eines neuen Mitglieds des Senats. Das ist auf dem Programm. Es findet eine geheime Wahl statt. Die Kandidatin Dr. Henrike Müller, derzeitige Fraktionsvorsitzende von den Grünen, soll nun Senatorin werden. (Abgeordneter Jan Timke [BÜNDNIS …

2 Minuten; Abgeordnete Meltem Sağiroğlu (fraktionslos): 2 Minuten; der Senat: 12 Minuten, 8 Sekunden. Meine Damen und Herren, wir kommen jetzt zum zweiten Thema der Aktuellen Stunde: Bundesregierung kündigt Stahl- und Autogipfel an – Bremen wird profitieren Dazu als Vertreter des Senats Bürgermeister Dr. Andreas Bovenschulte. Als erster …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde das richtig, dass die FDP dieses Thema heute als Aktuelle Stunde nutzt. Wir müssen uns einmal fragen: Was wären das Land, die Stadt Bremen und die Stadt Bremerhaven eigentlich ohne unsere Häfen? Wir haben gehört, jeder fünfte …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss mich wundern, Aktuelle Stunden, die haben es ja immer in sich. Ich wundere mich nur immer über die Themen. Nicht, dass das heute kein wichtiges Thema ist – ich sehe das auch als wichtig an – aber ich finde, wir haben ja hier Leute sitzen, mit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Man kann feststellen: Es ist hier schon wieder ein kleiner Wahlkampf. Für die Bundestagswahl ist ja nun auch schon absehbar, wann sie stattfindet, in Kürze nämlich, und jetzt steht man hier als Einzelabgeordneter und sieht dem Ganzen gelassen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss sagen, wenn man die Debatte bisher verfolgt hat, dann muss ich feststellen, dass die Regierungskoalition, die hier ja in Bremen aus SPD, Grünen und LINKEN besteht, nicht wirklich etwas verstanden hat. Wenn man immer nur nach rechts …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herrn, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind hier heute zu einer Aktuellen Stunde zusammengekommen und vorweg: Ich werde dem Antrag der CDU natürlich zustimmen, weil ich glaube, dass er schon richtig ist. Herr Lenkeit, wenn Sie hier sagen, das betrifft nicht nur Bremen, sondern das ist ja …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mir das nicht ganz leicht gemacht. Ich muss ganz ehrlich sagen, es fällt mir schwer, hier heute zu reden, aber ich habe gedacht, ein paar Sätze als Einzelabgeordneter könnte ich vielleicht auch dazu sagen. Ich muss ganz ehrlich sagen, …