Sascha Schuster

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte vielleicht ganz kurz ein Wort zu Ihnen verlieren, Herr Labetzke, weil Sie vorhin den Anfang gemacht haben. Da haben Sie mit Herrn Dr. Schröder, fand ich, nicht so nett gesprochen. Aber gut, das ist etwas anderes. Wenn Sie sagen, der Kollege soll sich aufs Abstellgleis begeben, dann muss ich sagen: Aufs Abstellgleis haben Sie sich begeben. Sie haben als Vertreter der Grünen mit Tasern sowieso nicht viel am Hut. Das sage ich mal so vorweg. (Abgeordneter Dr. Emanuel Herold [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Okay?) Das sieht man. In Bremerhaven zum Beispiel ist der Taser bei der Polizei vorhanden. In Bremen gibt es den Taser bei der Polizei noch nicht, außer beim SEK vielleicht oder beim Sicherheitskommando. (Abgeordneter Ole Humpich [FDP]: Das SEK gibt es auch nicht mehr!) Auch nicht mehr, siehst du. Das ist ja noch schlimmer. Ich finde es auch unmöglich, wenn Sie sagen – –. Ich zumindest habe schon mal mit einem Schaffner gesprochen, ich habe mal mit Fahrgästen gesprochen, ich habe auch mal mit einem Lokführer gesprochen. (Abgeordneter Kevin Lenkeit [SPD]: Aber nur während der Fahrt!) Das scheinen Sie anscheinend nicht getan zu haben, denn ein jeder Gast fühlt sich sicherer in der heutigen Zeit, wenn das Personal oder die Sicherheitskräfte vernünftig ausgestattet sind, ebenso Zugführer und andere. Ich habe vor Kurzem mal mit jemandem von der BSAG gesprochen, der Straßenbahnen in Bremen fährt. Der hat mir so einiges erzählt, was er vielleicht gar nicht erzählen sollte oder dürfte, wie auch immer. Aber daran sieht man die Verunsicherung bei denen, die die Züge leiten beziehungsweise die Bahnen oder auch die Busse, indem man beschimpft wird, indem man bespuckt wird, indem man getreten wird und vieles mehr. Viele wünschten sich dort sogar eine gewisse Sicherheit. Das heißt, wir müssen Sicherheitspersonal ausstatten. Eben wurden Bodycams zum Beispiel von Herrn Janßen ins Spiel gebracht, ist vielleicht auch schwierig, aber ist sicherlich eine Alternative, aber wir unterhalten uns ja hier über Taser. Die BA-Gruppe wird dem Dringlichkeitsantrag der FDP deshalb zustimmen, weil wir glauben, dass das richtig ist. Sicherlich ist das noch nicht der Feinschliff, wie auch immer. Aber man kann ja an anderen Sachen, die noch fehlen, noch ein bisschen arbeiten, dass das noch verbessert werden kann. Aber grundsätzlich müssen wir uns über die Sicherheit Gedanken machen. Da glaube ich, dass die Koalition das am wenigsten macht. Wir sind ja auch nicht umsonst die kriminellste Stadt hier in Deutschland. Auch das muss man sich vor Augen führen. Von daher muss man da schon etwas tun. Deshalb lassen Sie uns da rangehen, lassen Sie uns damit anfangen, dass man sich sicher fühlt in Bremen, dass die Gäste sich sicher fühlen und das Personal, die Sicherheitskräfte selber auch! Dann sind wir sicherlich auf dem richtigen Weg. Wie gesagt, über Feinheiten kann man ja noch sprechen. Wir werden dem Antrag zustimmen. – Danke schön! (Beifall FDP) Als Nächstes hat das Wort der