Sascha Schuster

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herrn, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind hier heute zu einer Aktuellen Stunde zusammengekommen und vorweg: Ich werde dem Antrag der CDU natürlich zustimmen, weil ich glaube, dass er schon richtig ist. Herr Lenkeit, wenn Sie hier sagen, das betrifft nicht nur Bremen, sondern das ist ja bundesweit so: Das ist tatsächlich ein bundesweites Problem, aber wir sprechen hier trotzdem über das Land Bremen, über die Stadt Bremen und die Stadt Bremerhaven, und dort ist es zu einem Anstieg gekommen. Wenn das hier alles abgetan wird, ganz besonders von der Koalition, muss ich sagen: Wir wissen, dass die Zahlen gestiegen sind, das kann man auch nicht schönreden. Wie auch immer, das ist einfach so, das ist Fakt. Wenn man mit den Menschen spricht – –, ich komme ja nun aus Bremerhaven, bin gestern Abend schon angereist, habe mich einquartiert, und dann habe ich mal einen schönen Spaziergang gemacht, gestern, von den Messehallen bis hin zum Hauptbahnhof und kam dann ganz interessanterweise mit einem Mann ins Gespräch, der im Bürgerpark einen Jogginglauf vor einiger Zeit mal gemacht hat. Das war wohl im letzten Jahr. Er erzählte mir dann, dass er während dieses Jogginglaufes im Bürgerpark mit einem Messer bedroht worden ist. Nun kann man sich das vorstellen. Man macht abends einen Jogginglauf durch den Bürgerpark, das kann ich mir gut vorstellen, man ist guten Mutes, und da springt dann ein junger Mann, und leider ist es so – und da braucht man nicht wieder zu sagen, das kommt ja oftmals gerne so, dann wird man in die rechte Ecke gestellt –, dass das einer dieser Jungtäter, der Migrationshintergrund hatte – –. Dieser Mann ist dann, ich weiß nicht, wie er das gemacht hat, auf einen Baum geflüchtet, und der Mann mit dem Messer, der stand dann da unten. Nach einer Zeit ist der dann verschwunden gewesen, und der Mann blieb die ganze Nacht auf diesem Baum sitzen. Das müssen wir uns überhaupt mal vorstellen. Was mag in diesem Mann vorgegangen sein, am nächsten Morgen dann auch von diesem Baum wieder runterzuklettern? Ich möchte an dieser Stelle auch noch meinen Dank an die Polizistinnen und Polizisten in der heutigen Zeit ausdrücken, denn sie sind auch einer bestimmten Bedrohung ausgesetzt und hier, das ist mein Appell heute an Sie, Herr Innensenator Mäurer: Ich habe viele Freunde, die bei der Polizei arbeiten, und man ist erstaunt, was man manchmal so zu hören bekommt. Ich glaube schon, dass Sie sich als Innensenator ein wenig mehr einsetzen müssen, dass die Polizei selbst mehr machen darf, denn das ist ja auch ein Problem in der heutigen Zeit, was die sich alles gefallen lassen müssen. Ich glaube, dass das oftmals zu kurz kommt, und ich glaube auch, dass diese Koalition das einfach ein bisschen runterspielt. (Vizepräsidentin Christine Schnittker übernimmt den Vorsitz.) Ich weiß aus Erfahrung aus Betriebsversammlungen, Herr Mäurer, das wissen Sie ja auch, als Innensenator sind Sie da auch immer nicht so ganz, wie soll ich das jetzt sagen, beliebt, sage ich mal, aber tun Sie etwas! Setzen Sie sich bei Ihren Kollegen ein im Bundesrat zum Beispiel, dass die Gesetze – –, dass die Polizei mehr darf, Polizisten und Polizei insgesamt mehr darf, und dass auch härter vorgegangen wird gegen junge kriminelle Leute mit Migrationshintergrund. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit! (Beifall Bündnis Deutschland)