Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Kollegen! Berlin ist leider dreckig. Da haben Sie vollkommen recht, Herr Kollege Lux! Berlin ist dreckig, weil diese Stadt seit Jahren eine Duldungspolitik betreibt. [Zuruf von Benedikt Lux (GRÜNE)] Illegale Müllberge, Schrott auf Gehwegen, Graffiti an fast jeder Hauswand, das ist doch der …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Liebe Kollegen! Auch wir finden, dass der Antrag ein durchaus wichtiges Thema aufgreift: Gesunde Böden sind die stille Grundlage unseres Lebens in der Stadt. Sie speichern Wasser, filtern Schadstoffe und sind ein zentraler Faktor für die Biodiversität. Insofern – da sind wir uns, wie ja öfter im …
Vielen Dank, Herr Präsident! – Sehr geehrte Kollegen! Wieder einmal reden wir über die Baumschutzverordnung, das machen wir ja öfter. Darüber freue ich mich auch. Um es vorwegzunehmen: Wie im Ausschuss werden wir Ihren Antrag auch hier selbstverständlich ablehnen. Sie haben zwar in einem Punkt vollkommen recht, Herr Kollege Lux: Die …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! ‒ Sehr geehrte Kollegen! Wenn Sie mit den Menschen in unserer Stadt über das Thema Ernährung sprechen, dann wünschen sich die Berliner im Grunde folgende Punkte: Transparenz, mehr Produkte aus wirklich regionaler Erzeugung und das möglichst bezahlbar. Die Berliner wollen schlicht mehr Einfluss darauf …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank an den Herrn Senator für die Erläuterungen! Wenn diese Absprachen so weit schon bestehen, würde mich interessieren, warum sich der Seniorchef der Späth’schen Baumschulen, der scheinbar der Pächter ist, so irritiert gegenüber der Presse geäußert und gesagt hat, als er die Planungen gesehen hat, …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Einem Medienbericht zufolge plant der Senat auf dem Gelände der Späth’sche n Baumschulen in Treptow bis zu 2 500 neue Wohnungen. Dazu frage ich den Senat: Die Späth’schen Baumschulen existieren seit mehr als 300 Jahren und fungieren als grüne Lunge für ihren Kiez; wie kommt der Senat auf die Idee, …
Danke, Frau Präsidentin, noch mal für den Hinweis! Dann werde ich das Ganze etwas abkürzen an der Stelle. – Was wir brauchen, sind sofortige Bußgelder vor Ort für jeden, der die Sicherheit und Sauberkeit gefährdet, [Zuruf von Jeannette Auricht (AfD)] keine Diskussion, kein leichtes Fingerklopfen, sondern hartes Durchgreifen, [Beifall bei …
Das ist richtig. Nichtsdestotrotz gehört das, denke ich mal, zum Gesamtbild dazu, denn auch die anderen Kollegen haben das Thema bereits adressiert. – Ich persönlich bin es wirklich leid, Jahr für Jahr dasselbe Bild: Tausende feiern oder demonstrieren, lassen ihren Müll einfach liegen und erwarten, dass hinter ihnen aufgeräumt wird. 350 …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Wir reden heute nicht nur über den 1. Mai, sondern auch über das, was jeden 2. Mai in unserer Stadt morgens zu sehen ist: ein gigantisches Schlachtfeld aus Dreck. Die Berliner Stadtreinigung hat nach dem 1. Mai rund 350 Kubikmeter Müll eingesammelt, fast doppelt so viel wie im Vorjahr …
Vielen Dank, Herr Präsident! – Sehr geehrte Kollegen! Ich freue mich auch sehr, dass wir heute noch mal über das Thema Kleingewässer sprechen. Man kann sich, glaube ich, nicht oft genug gerade in Umweltfragen dieses Thema genauer vornehmen. Darum freue ich mich, dass wir heute auch nach den letzten Sitzungen noch einmal darüber sprechen. …
Vielen Dank, Herr Präsident! – Sehr geehrte Kollegen! Lieber Herr Kollege Lux! Es hat schon ein bisschen was Skurriles, dass Sie die Überprüfung der Baumfällungen wieder auf die Tagesordnung bringen und auch wieder zur Beratung anmelden. Sie haben durchaus einen Punkt, sage ich Ihnen, wenn es darum geht, dass man durchaus Vorsicht bei …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Kollegen! Wir haben es jetzt gerade schon ein paar Mal gehört. Die Kleingärten in Berlin sind ein echtes Juwel unserer Stadt, und man kann den Wert unserer Kleingärten gar nicht hoch genug einschätzen. Daher ist jede Anlage, die in den zurückliegenden Jahrzehnten, muss man wirklich sagen, der …
Vielen Dank, Herr Präsident! – Sehr geehrte Kollegen! Auch wir haben im Ausschuss und hier im Plenum bereits mehrmals darauf gepocht, dass wir endlich die novellierte Baumschutzverordnung zu sehen bekommen, auch schon vor der Verabschiedung des Volksentscheids Baum. Denn bisher hatten wir es in der Tat immer nur mit einer bloßen …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Kollegen! Zuerst möchte ich vorausschicken, dass ich die gestrige gemeinsame Sitzung der für Umwelt und Verkehr zuständigen Ausschüsse gut und erkenntnisreich fand, und ich möchte auch hier im Plenum noch einmal ausdrücklich der BSR für ihren Einsatz in den zurückliegenden Wochen danken. …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Kollegen! Liebe Frau Kollegin Tomiak! Ihre Forderungen sind nicht neu, sondern stammen wirklich eins zu eins aus dem Kleingewässerreport des BUND. Das hätten Sie, finde ich zumindest, im Antrag doch noch ein bisschen deutlicher machen können, wenn Sie die schon fast wortgleich übernehmen. Das …
Vielen Dank, Herr Präsident! – Sehr geehrte Kollegen! Lieber Herr Kollege Valgolio! Sie sehen, wir haben die volle Bandbreite im Angebot: Wir kümmern uns um die Expo-Bewerbung und auch um sichere Gehwege, die Sie gerade so hervorgehoben haben. Wenn Ihnen das Thema so wichtig ist, [Zuruf von Damiano Valgolio (LINKE)] wo ist denn …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Kollegen! Es ist, glaube ich, absolut unstrittig, dass es richtig ist, dass wir Regenwasser in der Stadt halten, dass wir das Abkopplungspotenzial möglichst schnell ausschöpfen. Natürlich ist es auch komplett richtig, dass wir Zisternen, Rückhaltebecken, Speicherkapazitäten neu schaffen und …
Ich gebe Ihnen aber auch gerne noch einen weiteren Tipp: Wenn es Ihnen wirklich darum geht, die Baumbilanz in unserer Stadt zu verbessern, dann nehmen Sie einfach das Telefon in die Hand und rufen Sie Ihre grünen Bezirksstadträte an, denn wenn ich mir die Baumbilanz der letzten Jahre so anschaue, dann ist es nicht so, dass Ihre …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Kollegen! Sehr geehrter Herr Kollege Lux! Im Rahmen der Debatte um das BäumePlus-Gesetz haben wir es bereits ausführlich diskutiert. Wenn Sie sich erinnern, war es auch eine meiner zentralen Fragen, wie wir in einer stark verdichteten Stadt wie Berlin mit der zunehmenden Flächenkonkurrenz …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Kollegen! Als Umweltpolitiker ist man bei dieser Koalition und bei diesem Senat bereits Kummer gewohnt. Das haben wir auch bei den zurückliegenden Beratungen zum Nachtragshaushalt zu spüren bekommen, wobei ich sagen muss, am meisten Kummer hat wohl die Senatorin und die CDU bei dem …
