Alexander Bertram

Vielen Dank, Herr Präsident! – Sehr geehrte Kollegen! Ich freue mich auch sehr, dass wir heute noch mal über das Thema Kleingewässer sprechen. Man kann sich, glaube ich, nicht oft genug gerade in Umweltfragen dieses Thema genauer vornehmen. Darum freue ich mich, dass wir heute auch nach den letzten Sitzungen noch einmal darüber sprechen. Das Thema Kleingewässer stellt einen Schwerpunkt auch unserer umweltpolitischen Arbeit dar, und daher ist es richtig und gut, dass wir darauf auch einen Schwerpunkt legen hier im Parlament. Denn, auch das muss man sagen bei der Problembetrachtung, und die Kollegen haben es ja gesagt, wir sind uns diesmal wirklich über alle Fraktionsgrenzen einig. Die Berliner Kleingewässer befinden sich in größerer Zahl in einem wirklich schlechten Zustand. Wir haben Verlandung, wir haben Verschilfung, Überdüngung kommt auch vor, und allgemein eine extreme Verschmutzung, die unseren Kleingewässern auch extrem und in erheblichem Maße zusetzt. Viele Kleingewässer, die früher einmal als Seenpfuhle oder auch als wasserführende Gräben klar erkennbar waren, drohen sehr bald komplett zu verschwinden, es sei denn, wir steuern hier endlich um. Dazu kommen noch die zunehmende Versiegelung, verrohrte Ableitung von Regenwässern in das Kanalnetz oder in größere Oberflächengewässer, aber auch liebloser und schädlicher Umgang ‒ und das muss man auch sagen ‒ mit unseren Kleingewässern führen zu einem Verlust an Lebensqualität, Biodiversität statt klimatischer Ausgleichsfunktion und einer Entlastung unserer Kanalnetze. Darum müssen wir da jetzt auch beherzt herangehen. Ich freue mich, dass die Koalition dieses Problem auch angeht, da an der Stelle, und da sind wir uns auch diesmal in der Problemanalyse komplett einig ‒ offenbar kann man das nur so festhalten ‒, denn wenn man sich unseren Antrag aus dem Jahr 2023 anschaut und jetzt Ihren Antrag, kommt mir das doch alles sehr bekannt vor. Dann legen wir einfach mal beide Anträge nebeneinander. In einer Ihrer Forderungen steht, dass Sie eine Übersicht schaffen wollen über die Stand- und Fließgewässer II. Ordnung. Wir haben vor circa drei Jahren gefordert, dass die Lage, der Umfang, der Pflegezustand, die Entwicklungsbedarfe der Berliner Kleingewässer erfasst werden. Das kommt mir schon bekannt vor. Ihre zweite Forderung ist eine Periodisierung der Projekte, die für eine nachhaltige Renaturierung beziehungsweise Restaurierung geeignet sind. Werfen wir wieder einen Blick drei Jahre zurück; wir haben eine Erarbeitung von kurz-, mittel- und langfristigen Entwicklungszielen gefordert mit dem Schwerpunkt auf Sicherung, Erhalt und, wo erforderlich, der Wiederherstellung oder auch der Sanierung von Kleingewässern. Dann fordern Sie ‒ eine weitere Forderung von Ihnen ‒ geeignete Partizipationsformate für die Umsetzung der Projekte im Rahmen des Kleingewässerprogramms. Wieder der Blick drei Jahre zurück in unseren Antrag: Wir haben vor fast drei Jahren die konzeptionelle Einbindung der Bezirke, privater Anlieger oder Eigentümer und die Schaffung der organisatorischen Voraussetzungen für das produktive Zusammenwirken auf Landes- und Bezirksebene bei geteilten Zuständigkeiten gefordert. Da sage ich Ihnen hier auch in der Runde: Gern geschehen. Sie hätten aber all das schon vor Jahren haben können. Aber ich freue mich auch an der Stelle, dass wir hier, wie ich es schon im Ausschuss gesagt habe, der Geburtshelfer sein konnten dieses Antrags, auch wenn die Schwangerschaft diesmal nicht neun Monate gedauert hat, sondern fast drei Jahre. Im Sinne der Kleingewässer hätten wir nämlich schon viel weiter sein können. [Beifall bei der AfD] Auch an dieser Stelle wie im Ausschuss sage ich: Wir werden daher unserem Antrag, den Sie in anderen Worten nochmals eingebracht haben, selbstverständlich zustimmen. In diesem Sinne, herzlichen Dank! Im Sinne der Kleingewässer hoffe ich, dass es auch schnell und wirklich jetzt beherzt vorangeht. [Beifall bei der AfD]