Alexander Bertram

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Kollegen! Liebe Frau Kollegin Tomiak! Ihre Forderungen sind nicht neu, sondern stammen wirklich eins zu eins aus dem Kleingewässerreport des BUND. Das hätten Sie, finde ich zumindest, im Antrag doch noch ein bisschen deutlicher machen können, wenn Sie die schon fast wortgleich übernehmen. Das ändert aber nichts daran, dass viele der in dem Antrag genannten Punkte richtig sind. Ich habe es auch hier bereits mehrmals bei den Debatten, die wir schon zu dem Thema geführt haben, im Plenum und auch im Ausschuss, gesagt, dass wir dringend handeln müssen, wenn wir unsere Kleingewässer erhalten und schützen wollen. Viele Kleingewässer, die früher einmal als Seen, Pfuhle oder wasserführende Gräben klar erkennbar waren, drohen zu verschwinden, wenn nicht bald entsprechend umgesteuert wird. Da haben Sie also durchaus einen Punkt. Das gestehe ich Ihnen gern zu. Daher haben wir als AfD in den zurückliegenden Haushaltsberatungen auch immer einen besonderen Schwerpunkt auf den Schutz der Kleingewässer gelegt, denn wenn nun mal ein Kleingewässer einen bestimmten Kipppunkt überschritten hat, ist es fast nicht mehr möglich, dieses zu retten. Daher ist es auch absolut wichtig, dass wir in einem ersten Schritt ein umfassendes Monitoring auf den Weg bringen, welches dann in eine Art Kleingewässerkataster einfließt, denn nur, wenn man erst mal den Zustand der Kleingewässer kennt, kann man auch ganz konkrete Schritte zur Pflege planen und umsetzen. Wir wissen auch – das habe ich in einer Schriftlichen Anfrage schon abgefragt – , dass die Bezirke hier sehr unterschiedlich ausgestattet sind und das auch sehr unterschiedlich handhaben. Da gibt es den einen Bezirk, der mir zum Beispiel mitgeteilt hat, dass die Wasserstände durch automatisierte Messstellen erhoben werden, dann gibt es einmal im Jahr Gewässerproben, Drohnenflüge, um dann die Veränderung aus der Luft zu ermitteln, und der nächste Bezirk hat mir wiederum mitgeteilt, es wird gar kein Monitoring durchgeführt, da dafür kein Personal vorhanden ist. Daher gefällt mir gerade auch die fünfte Forderung Ihres Antrages besonders gut, aber wenn Sie in der Tagesordnung ein paar Seiten zurückblättern, finden Sie da folgenden Antrag meiner Fraktion mit dem Titel „ Landesweites Monitoring für Berliner Kleingewässer etablieren !“ , wo wir den Senat auffordern und beauftragen wollen, ein Konzept zum landesweiten Monitoring, zur Pflege, Erhaltung und Entwicklung der Berliner Kleingewässer zu erarbeiten und entsprechend auch umzusetzen. Jetzt schreiben Sie genau diese Forderung in Ihren Antrag. Im Ausschuss haben Sie noch dagegen gestimmt. Aber vielleicht ist Ihnen ja in den letzten Wochen eine kleine Erleuchtung gekommen. Sie haben bei der nächsten Plenarsitzung dann die Chance, unserem Antrag entsprechend zuzustimmen, denn Ihr Antrag geht bekanntermaßen ja erst mal in den Ausschuss. Wenn Sie schnell etwas für die Kleingewässer tun wollen, stimmen Sie einfach auf der nächsten Plenarsitzung unserem Antrag zu, die Kleingewässer werden es Ihnen danken. – Herzlichen Dank! [Beifall bei der AfD]