Alexander Bertram

Danke, Frau Präsidentin, noch mal für den Hinweis! Dann werde ich das Ganze etwas abkürzen an der Stelle. – Was wir brauchen, sind sofortige Bußgelder vor Ort für jeden, der die Sicherheit und Sauberkeit gefährdet, [Zuruf von Jeannette Auricht (AfD)] keine Diskussion, kein leichtes Fingerklopfen, sondern hartes Durchgreifen, [Beifall bei der AfD] mehr Personal und Technik für unsere Sicherheits- und Ordnungskräfte und eine klare Nulltoleranzpolitik. Ehrlicherweise müssen wir auch an das Versammlungsrecht ran, denn wenn unter dem Deckmantel eines liberalen Versammlungsrechts Ravepartys als Demos deklariert werden, dann gibt es schlicht und ergreifend ein Problem. Denn wenn ich mir zum Beispiel die Puschkinallee anschaue, waren dort mehrere politische Versammlungen angemeldet. Diese politischen Versammlungen bestanden allerdings größtenteils jeweils aus einem DJ-Pult, ein paar Lautsprechern [Sebastian Schlüsselburg (SPD): Ja, auch das ist Versammlungsrecht, stell ’ dir vor!] und einem illegalen Getränkehandel. Das ist keine rechtlich besonders geschützte Kundgebung. Das ist schlicht ein getarntes Konzert und muss als solches auch bei der Genehmigung bewertet werden. [Beifall bei der AfD] Ich komme zum Schluss. Berlin war einmal eine stolze Metropole. Heute müssen wir ansehen, wie linke Symbolpolitik, linksliberaler Hedonismus und fehlende Integration unsere Straßen unsicher und dreckig machen. Die hart arbeitenden Berliner haben das nicht verdient. Daher sagen wir ganz klar: Es ist Zeit, dass wieder Ordnung und Sauberkeit in diese Stadt einziehen. [Carsten Ubbelohde (AfD): Bravo!] Daher wollen wir nicht nur symbolisch aufräumen, sondern wir versprechen Ihnen: Wir räumen wirklich auf mit Konsequenz, Durchsetzungskraft und mit einem klaren Willen, Berlin wieder lebenswert zu machen. ‒ Herzlichen Dank! [Beifall bei der AfD ‒ Sven Heinemann (SPD): Pfui!]