Tino Schopf

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst, lieber Kollege Kraft, lieber Johannes, vielen Dank für deine einfühlsamen Worte! Die Nachricht über den Tod Peter Buchners hat uns gestern alle im Ausschuss tief erschüttert. Peter Buchner hat die Berliner S-Bahn mit Weitsicht, mit Herzblut und mit sehr viel Leidenschaft geführt …

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kiezblocks – und das möchte ich einmal festhalten – sind ein durchaus sinnvolles Instrument, um die Lebensqualität und auch die Verkehrssicherheit in den Wohnbezirken zu verbessern. [Rolf Wiedenhaupt (AfD): Nicht wirklich!] Das sollte aber, liebe Grüne, mit Augenmaß und nicht mit der Gießkanne geschehen – …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Oda Hassepaß! Liest man Ihren Antrag, hört man Ihre Worte, könnte man meinen, Berlin gleiche einer verkehrlichen Trümmerwüste. Nichts funktioniert, und als einzig verlässliches Verkehrsmittel bleibt den Menschen in dieser Stadt nur noch das Fahrrad. Aber ganz so ist es ja …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum 16. Bauabschnitt haben wir vor vier Wochen im Ausschuss sehr unterschiedliche Aussagen gehört, sei es bezüglich der zu erwartenden Fahrzeugzahlen oder ob die Inbetriebnahme zu einer Be- oder Entlastung des Berliner Straßennetzes führt. Die Bezirke Treptow-Köpenick, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! ‒ Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Antje Kapek! Mit Ihrem Antrag sprechen Sie ein verdammt wichtiges Thema an. Dass Frauen die Bahn aus Angst nicht nutzen, darf verkehrspolitisch und gesellschaftlich nicht sein. Das stimmt. Egal, ob weiblich, männlich oder divers: Uns, der Koalition, liegt aber die …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schulwegsicherheit im Allgemeinen und Schulwegpläne im Besonderen, das ist ein verdammt wichtiges Thema. Die Richtlinien der Regierungspolitik schreiben vor, dass der Senat Mittel für die Erstellung von Schulwegplänen zur Verfügung stellt. Das Mobilitätgesetz legt fest, dass der Senat auf …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag, liebe Frau Hassepaß, und der Koalitionsvertrag haben durchaus einige Schnittmengen. Bei vielen Zielen sind wir uns in der Tat einig und haben diese bereits festgeschrieben. [Zuruf von Steffen Zillich (LINKE)] Gleiches gilt für die vielen Aspekte aus den Stadtentwicklungsplänen …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Berlin macht Tempo bei Brücken und Verkehrsfluss“ ist nicht nur der Titel der heutigen Aktuellen Stunde, sondern das ist auch bitter nötig. Denn bei den Brücken sehen wir uns mit einem Sanierungsstau von inzwischen 1 Milliarde Euro konfrontiert. Der Bund legt ein Sondervermögen in Höhe …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin zunächst erst mal sehr froh darüber, dass die Autobahn GmbH durch die umfangreichen und dauerhaften Untersuchungen rechtzeitig auf die Zustandsveränderung der Rissbildung der Ringbahnbrücke reagieren konnte. Nicht auszudenken, was geschehen wäre, wenn die Brücke unter Volllast …

Nur so kann der kriminelle Sumpf trockengelegt und die Existenz und Funktionsfähigkeit des Berliner Taxigewerbes gesichert werden, mit fairen Tarifen, einem fairen Markt und einer fairen Entlohnung. – Herzlichen Dank! [Beifall bei der SPD – Beifall von Dr. Turgut Altuğ (GRÜNE), André Schulze (GRÜNE), Kristian Ronneburg (LINKE) und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erneut sprechen wir über das Taxigewerbe als wichtige Säule der Daseinsvorsorge. Dabei müssen wir auch über das Mietwagengewerbe sprechen, welches den Markt mit Unterstützung von Plattformen wie Uber und Bolt in den vergangenen Jahren kannibalisiert und dazu beigetragen hat, …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst, lieber Kollege Kristian Ronneburg: Ich danke Ihnen für diesen Antrag. Ich weiß, dass es uns ein gemeinsames Anliegen ist, das Taxiwesen in Berlin zu stärken und – das muss man leider auch so in der Form sagen – vor den kriminellen Machenschaften mancher unterschiedlicher, …

Der Verdrängungs- und Unterbietungswettbewerb muss enden. Hierbei hat die Koalition eine ganz klare Position: Wir stehen für faire Entlohnung, für faire Tarife und für einen fairen Markt. – Herzlichen Dank! [Beifall bei der SPD und der CDU]

Denn anders als Mietwagen sind Taxis einer strikten Preisregulierung unterworfen, obwohl sie sich im direkten Wettbewerb mit dem Mietwagengewerbe befinden. Für einen fairen Wettbewerb ist es jedoch unabdingbar, dass gleiche Bedingungen geschaffen werden. Dies soll mit der Einführung des Mindestbeförderungsentgeltes ermöglicht werden.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In Berlin haben wir in den zurückliegenden Jahren einen massiven Umbruch im Taxi- und Mietwagengewerbe erlebt. Die Zahl der Taxikonzessionen ist seit 2019 von 8 500 auf 5 500 gesunken, während die Zahl der Mietwagen von 1 500 auf 4 500 gestiegen ist. Neben diesen offiziell …

Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! [Unruhe] – Ihr dürft auch gern zuhören! – Also, ich fange noch mal an. – Liebe Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Geschichte der Straßenbahn in Berlin beginnt 1865 mit der Eröffnung einer Pferdebahn vom Brandenburger Tor nach Charlottenburg. Wir blicken also auf gut …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Von meinen Vorrednern haben wir schon ein bisschen was gehört. In großen Teilen möchte ich mich dem Gesagten anschließen. Die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung wird derzeit im Rahmen einer Evaluation überarbeitet. Das Bundesverkehrsministerium hat hierzu einen entsprechenden Entwurf …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verkehrssicherheit ist ein wichtiges Thema. Auch für die Koalition ist es ein sehr wichtiges Thema, und deshalb ist es richtig, dass wir nicht nur heute über diese Thematik sprechen. Zentraler Bestandteil Ihres Antrages, verehrte Kollegin Kapek, ist die Anschaffung von 60 …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! – Herr Wiedenhaupt! Das, was Sie uns hier heute vorlegen und vom Stapel reißen, ist in höchstem Maße tendenziös. Ich kann durchaus nachvollziehen, dass Sie versuchen, bei den Berlinerinnen und Berlinern Sympathiepunkte zu gewinnen. Sie streuen den Menschen, den Berlinerinnen und Berlinern, …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben jetzt einiges zu den Einsatzmöglichkeiten von Flugtaxis gehört, und es wurde deutlich, die Mobilität der Zukunft ist ein spannendes Thema. Wenngleich Berlin als Technologie- und Start-up-Standort sicherlich eine Vorreiterrolle einnimmt, so müssen wir dennoch schauen, inwieweit …