Tino Schopf

Vielen Dank, Frau Präsidentin! ‒ Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Antje Kapek! Mit Ihrem Antrag sprechen Sie ein verdammt wichtiges Thema an. Dass Frauen die Bahn aus Angst nicht nutzen, darf verkehrspolitisch und gesellschaftlich nicht sein. Das stimmt. Egal, ob weiblich, männlich oder divers: Uns, der Koalition, liegt aber die Sicherheit aller Fahrgäste am Herzen. Sie überschreiben Ihren Antrag mit einem sicheren ÖPNV für alle, kommen aber über die Forderung nach Frauenabteilen leider nicht hinaus. Was ist denn zum Beispiel mit den sogenannten Angsträumen, die wir ohne Frage in unserer Stadt haben? Was ist mit schlecht beleuchteten Haltestellen oder schmuddeligen Unterführungen? ‒ Das sind Orte, die uns allen kein gutes Gefühl geben. Die Koalition, aber auch die Polizei, BVG und Deutsche Bahn verfolgen deshalb einen geschlechterübergreifenden Lösungsansatz, und in diesem Zusammenhang konnte bereits einiges auf den Weg gebracht werden. Ich habe die Angsträume angesprochen. Wir haben im Koalitionsvertrag ganz konkret festgeschrieben, dass wir die Sicherheit im ÖPNV stärken und die Aufenthaltsqualität an Bahnhöfen steigern wollen und werden. Dazu sollen Bahnhöfe und Haltestellen konsequent modernisiert, mehr Sicherheitspersonal bereitgestellt und Haltestellen mit Videotechnik ausgestattet werden. Die S-Bahnen verfügen inzwischen zu mehr als 80 Prozent über Videotechnik; es gibt Bodycams für die Mitarbeitenden der DB Sicherheit sowie im Zugbegleitdienst; sie erhalten außerdem Schulungen, Fortbildungen und Deeskalationstrainings. [Zurufe von Jeannette Auricht (AfD) und Harald Laatsch (AfD)] Auf den Bahnanlagen im S-Bahn-Netz ist zudem die Bundespolizei verstärkt unterwegs. Für die BVG sind stets rund 250 Sicherheitskräfte im Einsatz. Zusammen mit der Feuerwehr, Rettungskräften und sozialen Trägern sowie durch gemeinsame Kontrollen mit der Polizei sorgen sie für die Sicherheit und die Versorgung von Fahrgästen. Schwerpunktbahnhöfe sind 24/7 mit Sicherheitspersonal besetzt, ebenso wie alle Endbahnhöfe in der Zeit von 20 bis 5 Uhr in der Früh. 573 Notruf- und Informationssäulen in U- und Straßenbahnen sowie am Bahnsteig bieten den direkten Kontakt zur BVG. Ein attraktiver ÖPNV benötigt attraktive Bahnhöfe, Haltestellen und Umfelder. Dazu gehört eine gute Beleuchtung, Sauberkeit, eine Gestaltung mit neuem Mobiliar und freien Sichtachsen, vernünftiger Wetterschutz sowie mehr Barrierefreiheit und eine moderne Anschlussmobilität. Wir sind hier bereits auf einem guten Weg; die Sicherheit der Menschen im ÖPNV ist ein Thema, das uns täglich begleitet. Lassen Sie uns dieses Thema gern im Ausschuss vertiefen, gern auch im Rahmen einer Anhörung. ‒ Vielen Dank! [Beifall bei der SPD ‒ Beifall von Iris Gertig (CDU), Maik Penn (CDU) und Dr. Claudia Wein (CDU)]