Tino Schopf

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben jetzt einiges zu den Einsatzmöglichkeiten von Flugtaxis gehört, und es wurde deutlich, die Mobilität der Zukunft ist ein spannendes Thema. Wenngleich Berlin als Technologie- und Start-up-Standort sicherlich eine Vorreiterrolle einnimmt, so müssen wir dennoch schauen, inwieweit sich solche neuen Wege der Mobilität tatsächlich künftig in unserer Stadt umsetzen lassen. In diesem Zusammenhang nehmen Sie, Herr Hansel, im Antrag Bezug auf eine Untersuchung des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt. Diese besagt, dass infrage kommende Städte eine gewisse Dichte an Lufttaxihaltestellen haben müssen, damit dieses Transportnetzwerk überhaupt aktiv sein kann, allerdings gibt es bisher eine entsprechende Studie zu konkreten Städten nicht. [Frank-Christian Hansel (AfD): Die soll es ja geben, mit dem Antrag!] Auch das DLR-Projekt hat keine Detailuntersuchungen zu Berlin durchgeführt, sondern einzig und allein Szenarien bis 2050 analysiert. Einige wichtige Faktoren wurden dabei jedoch nicht berücksichtigt, zum Beispiel die geltende Rechtsprechung zum Betrieb von Drohnen. Diese sind heute deutlich kleiner und ohne Fluggäste unterwegs. Hierfür gelten strenge Richtlinien, zum Beispiel das Flugverbot über Wohngrundstücken, Krankenhäusern, Militäranlagen, Kraftwerken, Gefängnissen sowie in einem Radius von circa 1,5 Kilometern rund um Flughäfen und Flugplätze. Da stellt sich die Frage, welche Korridore bei geltender Gesetzeslage in Berlin noch übrig bleiben beziehungsweise welche Änderungen hier nötig und vor allem umsetzbar sind. [Zuruf von Frank-Christian Hansel (AfD)] Das alles sind Punkte, die auch bei den Überlegungen zur Personenbeförderung durch Lufttaxis berücksichtigt werden müssen, insbesondere bevor wir über die Schaffung entsprechender Infrastrukturen sprechen. Gleiches gilt für die Frage nach einem entsprechenden Luftraummanagement und der Zertifizierung von Lufttaxis. Sie sehen, allein mit der technischen Entwicklung solcher Drohnen sowie der Einrichtung entsprechender Landeplätze ist es nicht getan. Zur Betrachtung gehört darüber hinaus eine Kosten-Nutzen-Rechnung für potenzielle Fluggäste. Das DLR geht davon aus, dass eine Preisspanne von 4 bis 8 Euro pro Kilometer für einen wirtschaftlichen Betrieb nötig ist. Gleichzeitig schätzt man, dass sich bis 2050 möglicherweise keine große Nachfrage entwickelt, wenn ein Kilometer mehr als 4 Euro kostet. Ein Zugang zum Massenmarkt kann sich so nicht entwickeln, und damit hat das Angebot für mich eher einen erlebnisorientierten Charakter. Zum aktuellen Zeitpunkt ist es jedenfalls keine attraktive Ergänzung unseres Berliner Mobilitätsangebotes. Gleichwohl werden wir die Entwicklungen weiter im Auge behalten. Bereits heute bietet der Drohnenflug in der Tat viele neue Möglichkeiten. So sehe ich bei entsprechenden Sondergenehmigungen im Bereich des eiligen Transports von Medikamenten oder von Spendenorganen durchaus Potenziale. Die Koalition hat das Thema neue Mobilität auf dem Schirm und wird den entsprechenden Teil des Mobilitätsgesetzes noch in dieser Legislatur verabschieden. Lassen Sie uns deshalb gern im Ausschuss über die inhaltliche Ausgestaltung und neue Möglichkeiten der Beförderung und des Transports in der Luft sprechen. – Vielen Dank! [Beifall bei der SPD]